Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Samstag, 28.11.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2 sowie auf Nachrichten im Arte-Fernsehen und auf die Heute-Nachrichten im ZDF-Fernsehen.

Deutschland; Dubai, Vereinigte Arabische Emirate: Die deutsche Wirtschaft rechnet wegen der Finanzkrise im Emirat Dubai mit Rückschlägen. Insbesondere Baufirmen werden voraussichtlich betroffen sein, war Dubai mit seinen Großbauprojekten in der Vergangenheit doch ein wichtiger Auftragnehmer der Bauindustrie.

Deutschland; Kundus, Afghanistan: Fortsetzung der Debatte über Konsequenzen aus dem Luftangriff von Kundus.

Tübingen-Bühl, 28.11.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundespräsident Horst Köhler weigert sich offenbar, das umstrittene Gesetz zur Sperrung von Internetseiten zu unterzeichnen. Das Gesetz soll der Zugriffsunterbindung zu Websites mit pornografischen Inhalten dienen. Kritiker sehen darin jedoch den Einstieg in eine grundsätzliche Zensur auch anderer Bereiche des Internets.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: SPD-Parteitag. Die 49-jährige Gewerkschafterin Leni Breimeier wird zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der linke Flügel der Partei wird damit gestärkt.

Schleswig-Holstein, Deutschland: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Harry Carstensen droht indirekt mit seinem Rücktritt, sollte sein Bundesland beim Wachstumsbeschleunigungsgesetz nicht in der von ihm erwarteten Weise angemessen berücksichtigt wird.

Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Verleihung des Deutschen Theaterpreises, des "Faust", der zum vierten Mal verliehen wird.

Deutschland: Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, die Akzeptanz des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr auf Spiel zu setzen. Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wird erwogen.

Deutschland: Bundesumweltminister Norbert Röttgen plant einen neuen Vorstoß zu einem Umweltgesetzbuch, ein Vorhaben, mit dem Amtsvorgänger Sigmar Gabriel scheiterte.

Tübingen-Bühl, 28.11.2009 - Peter Liehr

Essen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die aus einer Aachener Justizvollzugsanstalt entflohenen Schwerverbrecher Hichael Heckhoff und Peter Paul Michalski entwenden einem Ehepaar ihr Auto, einen schwarzen BMW. Indessen wird unter dem Verdacht der Fluchhilfe ein Bediensteter der Justizvollzugsanstalt festgenomnen. Der Festgenommene weigert sich, sich zu dem Fall zu äußern.

Tübingen-Bühl, 29.11.2009 - Peter Liehr

Frankreich: In der Nacht von gestern auf heute schlafen zahlreiche Französinnen und Franzosen in Solidarität mit Obdachlosen unter freiem Himmel. Rund 3 Millionen Menschen in Frankreich sind obdachlos oder in unzureichenden Unterkünften untergebracht.

Mali; Frankreich: Franzosen, die in Mali leben, werden vom französischen Außenministerium aufgefordert, das Land Mali unverzüglich zu verlassen.

Pakistan: Neuregelung der Kommandostruktur und damit auch der Kontrolle über die Atomwaffen.

Russland: Die russische Polizei geht inzwischen beim gestrigen Zugunglück zwischen Moskau und St. Petersburg von einem Sprengstoffanschlag aus.

Vereinte Nationen; Welt: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon fordert die internationale Gemeinschaft auf, den Klimagipfel von Kopenhagen zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.

Tübingen-Bühl, 28.11.2009 - Peter Liehr