Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 09.12.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

China: Weitere Festnahme von 94 Menschen nach den Juli-Unruhen.

Philippinen: Die Verhängung des Kriegsrechts über eine philippinische Provinz, in der es am 23.11.2009 zu einem verheerenden Massaker kam, stößt vor Ort auf heftige Kritik Es wird befürchtet, dass die Aufklärung durch das Kriegsrecht verhindert werden soll.

Deutschland

Sachsen, Deutschland: In Sachsen wird das allgemeine Rauchverbot in Gaststätten gelockert. Nicht nur in abgeschlossenen Räumen, sondern auch in Einraum-Gaststätten sowie in geschlossenen Gesellschaften soll künftig geraucht werden dürfen, sofern keine Minderjährigen Zutritt haben.

Deutschland: Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg lag bereits am 06.11.2009 ein Bericht vom Internationalen Roten Kreuz vor, in dem die Namen von 74 beim Tanklastwagen-Bombardement bei Kundus in Afghanistan getöteten Zivilisten aufgeführt wurden. Ein entsprechender Stern-Bericht wird heute vom Bundesverteidigungsministerium bestätigt. Der Verteidigungsminister gerät zunehmend unter Druck.

Deutschland: Die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsabschlüsse in Deutschland soll erleichtert werden. Kenntnisse und Fähigkeiten von Migranten sollen dadurch stärker genutzt werden können.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen einen mutmaßlichen Terrorhelfer. Der 24-jährige Deutschtürke soll die Islamische Djihad-Union unterstützt haben.

Tokyo, Japan; Deutschland: Volkswagen und Suzuki schließen eine strategische Entwicklungspartnerschaft. Dabei übernimmt VW ein Fünftel des japanischen Autobauers.

Deutschland; Guantánamo Bay, US-Exklave auf Kuba, USA: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert von der deutschen Bundesregierung die Aufnahme von Häftlingen des Gefangenenlagers Guantánamo Bay.

Kopenhagen, Dänemark; Welt: Dritter Tag des Weltklimagipfels von Kopenhagen. Zum Tagesauftakt kommt es zu einem Konflikt zwischen Industrie- und Entwicklungsländern. Der von Dänemarks Regierung vorgelegte Entwurf für ein Abschlussdokument bevorzuge in einseitiger Weise die Industrieländer, so die Gruppe G77, in der sich Schwellen- und Entwicklungsländer zusammenschlossen.

Tübingen-Bühl, 09.12.2009 - Peter Liehr