Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.
Washington D.C., USA: Der neue Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses in Nachfolge Nancy Pelloses wird gewählt. Mit 241 Stimmen gewählt, kündigt er einen Politikwechsel an.
Israel; Europäische Union: Nahostreise der EU-Außenbeauftragten Ashton.
Haiti: Weiterer Anstieg der Zahl der Choleraopfer.
China: Fast 60 000 Menschen müssen wegen einer Kältewelle in einer chinesischen Region ihre Häuser verlassen.
Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische FDP-Landesparteitag beschließt ein Programm für die anstehende Landtagswahl.
Wildbad-Kreuth, Bayern, Deutschland: Beginn einer dreitägigen Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag.
Deutschland: Kritik an Äußerungen der Linkspartei-Vorsitzenden Lötsch zum Kommunismus. Die Wege zum Kommunismus könne man nur finden, wenn man sie in Regierung und Opposition ausprobiere, so Lötsch in einem Interview mit der Zeitung Junge Welt.
Deutschland: Das Bundesfinanzministerium hält an der Verschiebung geplanter Steuererleichterungen auf 2012 fest.
Deutschland: Der stellvertretende SPD-Parteichef Poss fordert im Zusammenhang mit der Übernahme des deutschen Baukonzerns Hochtief durch den spanischen Konzern ACS eine Reform des Übernahmerechts.
Deutschland: Die katholischen Bischöfe in Deutschland äußern sich besorgt über die zunehmende Gewalt gegen Christen in aller Welt.
Deutschland: Diskussionen über den Dioxinskandal in verseuchtem Tierfutter. Die Verbraucherschutzminister von Bund und Ländern wollen bis Mitte Januar über Konsequenzen beraten. Polizeibeamte durchsuchen Geschäftsräume des Futtermittelherstellers sowie eines Tochterunternehmens in Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Es wird davon ausgegangen, dass der Dioxinanteil im tonnenweise in Umlauf gebrachten Futterfett nicht unwissentlich oder versehentlich enthalten war.
Deutschland: Der Ex-Bayern-LB-Vorsitzende Gribkowski wird verhaftet. Gegen ihn wird wegen Steuerhinterziehung, Bestechlichkeit und Untreue ermittelt. Es geht um eine Geldsumme in Höhe von 5 Millionen Euro.
Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland; Hamburg, Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht stärkt die Recherche-Rechte von Journalisten. Der Hamburger Radiosender Freies Senderkombinat sendete 2003 einen Beitrag, der sich mit vermeintlichen Übergriffen der Polizei bei einer Demonstration befasste. Ein Journalist, der seinen Namen nicht nannte, spielte in diesem Zusammenhang Ausschnitte aus polizeilichem Funksprechverkehr vor. Daraufhin erfolgten Durchsuchungen und Dokumenten-Beschlagnahmen bei dem Radiosender - ein Vorgehen, das mehreren Richtersprüchen zufolge als legitim eingeschätzt wurde, nun jedoch durch das Bundesverfassungsgericht als unrechtmäßig sanktioniert wird.
Tübingen-Bühl, 05.01.2011 - Peter Liehr
Deutschland; Vereinte Nationen: Deutschland nimmt erstmals als nicht-ständiges Mitglied an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats teil. Deutschland will sich als neues Mitglied im UN-Sicherheitsrat schwerpunktmäßig mit der Afghanistanpolitik befassen. Weitere Themen sind die Bereiche Kindersoldaten und bewaffnete Konflikte.
Tübingen-Bühl, 05.01.2011 und 06.01.2011 - Peter Liehr
Niederlande: Großbrand in einem Chemie- und Verpackungswerk nahe Rotterdam.
Elfenbeinküste: Der bisherige Präsident der Elfenbeinküste lässt die Blockade des Wohnsitzes seines Herausforderers und eigentlich rechtmäßig gewählten Nachfolgers aufrechterhalten, obwohl er zuletzt zusagte, sie aufzuheben.
Belgien: Erneute Verschärfung der belgischen Regierungskrise. Seit April gibt es in Belgien nur eine kommissarische Regierung.
Australien: Ausweitung der Überschwemmungen in Nordostaustralien. Bergwerke, Eisenbahntrassen und Häfen sind überflutet. Für die kommenden Tage sind weitere Regenfälle vorhergesagt. Die Überflutungen gelten als beispiellos in der australischen Geschichte.
Tübingen-Bühl, 05.01.2011 - Peter Liehr