Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 06.01.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Welt: Beginn des Weihnachtsfests der koptischen Christen.

Tübingen-Bühl, 06.01.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Der Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland Schneider besucht den Weihnachtsgottesdienst der koptischen Christen in Düsseldorf. Er will so ein Zeichen der Solidarität setzen. Auch Bundespräsident Christian Wulff bekundet seine Solidarität mit koptischen Christen.

Deutschland: Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft spricht sich für bessere Kontrollen bei der Herstellung von Futtermitteln aus. Nach Angaben der Lebensmittelkontrolleure fehlen in Deutschland bis zu 1 500 staatliche Lebensmittelprüfer. Bundesweit sind inzwischen 4 700 landwirtschaftliche Betriebe wegen des Dioxin-Futtermittelskandal geschlossen worden. Bayern ist als neuntes Bundesland inzwischen auch vom Skandal betroffen. Dorthin wurden rund 400 000 dioxinbelastete Eier aus Niedersachsen geliefert.

Deutschland: Eisregen beeinträchtigt des Morgens in großen Teilen Norddeutschlands den Straßenverkehr.

Tübingen-Bühl, 06.01.2011 - Peter Liehr

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: FDP-Chef Guido Westerwelle verteidigt in seiner Rede auf dem FDP-Dreikönigstreffen die Arbeit der Koalition und ruft seine Partei auf, sich weiter für liberale Werte einzusetzen. Deutschland gehe es besser als vor der Bundestagswahl, außerdem sei kein land so gut durch die Wirtschaftskrise gekommen wie Deutschland.

Wildbad-Kreuth, Bayern, Deutschland: Zweiter Tag einer dreitägigen Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag BKA-Chef Zierke ist Gast auf der Tagung.

Tübingen-Bühl, 05.01.2011 und 06.01.2011 - Peter Liehr

Ungarn; Europäische Union: Ungarn ist nach Angaben seines Ministerpräsidenten Victor Orban bereit, sein umstrittenes Mediengesetz zu ändern, sollte die EU das fordern. Ungarn sei Mitglied der Europäischen Union und hielte sich an deren Regeln. Allerdings müsse dann auch untersucht werden, ob in anderen EU-Staaten die Mediengesetze EU-konform seien. Deutschland und Frankreich stehe in dieser Hinsicht kein Urteil über Ungarn zu. Ungarn übernimmt heute in einem Festakt im Budapester Parlament offiziell die EU-Ratspräsidentschaft von Belgien.

Belgien: Der von König Albert II eingesetzte Vermittler in der Staatskrise van de la Notte bittet den König um seine Entlassung.

USA

USA: Der Abschlussbericht zur Ölpest im Golf von Mexiko macht den Unternehmen BP, Halliburton und TransOcean schwere Vorwürfe. Die Explosion auf der Bohrinsel Deepwater Horizon hätte verhindert werden können, hätten die Firmen nicht mit einer Schwerpunktsetzung auf Zeitersparnis auf Kosten von Sicherheitsvorkehrungen agiert. Das System müsse in dieser Hinsicht grundlegend reformiert werden, sonst könne sich eine solche Katastrophe jederzeit wiederholen.

Washington D.C., USA: US-Präsident Barack Obama ernennt William Daily zum Stabschef des Weißen Hauses.

USA; Elfenbeinküste: Die USA erlassen erste Sanktionen gegen amtierenden Präsidenten der Elfenbeinküste, der sich weigert, sein Amt seinem rechtmäßigen Nachfolger zu überlassen. Seine Besitztümer in den USA werden eingefroren, außerdem wird allen US-Amerikanern untersagt, Handelsbeziehungen mit der nicht mehr legitimen Regierung der Elfenbeinküste zu unterhalten.

Tübingen-Bühl, 06.01.2011 - Peter Liehr