Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 26.01.2011

Zum Navigationsmenü
Zum Seitenanfang

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Ägypten

Ägypten: Fortsetzung der regierungskritischen Großdemonstrationen. Tausende Menschen gehen trotz Ausgangssperren auf die Straße. In Kairo und anderswo kommt es zu Zusammenstößen zwischen Protestierenden und der Polizei, seitens derer Tränengas, Wasserwerfer und Schlagstöcke in brutaler Weise zum Einsatz kommen. In Suez wird ein Gebäude der Stadtverwaltung teilweise in Brand gesetzt. Es handelt sich um die schwerste Protestwelle seit dem Amtsantritt von Präsident Mubarak vor 30 Jahren. In der Nacht von gestern auf heute kommen drei Demonstrierende und ein Soldat ums Leben. Das ägyptische Innenministerium erklärt, dass im Laufe der Nacht 860 Demonstrierende festgenommen wurden.

Vereinte Nationen; Europäische Union; USA; Ägypten: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ruft die ägyptische Regierung auf, mit der Bevölkerung in einen Dialog zu treten. Ähnliche Appelle kommen aus zahlreichen EU-Ländern sowie aus den USA.

Tunesien: Fortsetzung der Proteste gegen die Übergangsregierung. Die Protestierenden wollen einen sofortigen und vollständigen Bruch mit der Regierung Ben Ali. Die Polizei setzt des Morgens Tränengas ein, um Demonstrierende am Übersteigen einer Absperrung zu hindern. Der Justizminister verkündet indessen, dass Ex-Präsident Ben Ali, seine Frau Leyla sowie einige seiner Familienangehörigen mit internationalem Haftbefehl gesucht würden.

Großbritannien: Die unter der Labour-Regierung unter Tony Blair eingeführten Anti-Terror-Gesetze sollen teilweise gelockert werden. U.a. sollen Menschen nicht mehr ohne Verdacht durchsucht werden dürfen. Die Praxis, Bewegungsabläufe Terrorverdächtiger zu verfolgen, ohne dass ein konkreter Verdacht vorliegt, soll ebenfalls beendet werden. Der Schutz der Privatsphäre soll wieder gestärkt werden.

Washington D.C., USA: Rede zur Lage der Nation von US-Präsident Barack Obama vor dem Kongress. Obama kündigt drastische Sparmaßnahmen an und warnt vor der Gefahr, dass die USA unter einem Berg von Schulden begraben werde. Obama warnt außerdem davor, dass die USA in die Zweitklassigkeit abrutschten.

Belgien: Die Vermittlung in der belgischen Regierungskrise scheitert erneut. Der vom belgischen König eingesetzte Krisenvermittler Lanotte legt sein Amt nieder.

Rottenburg am Neckar, 26.01.2011 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Aussage von Bundesverteidigungsminister Carl Theodor zu Guttenberg vor dem Verteidigungsausschuss zu den Vorfällen auf dem Segelschulschiff Gorch Fock, zum versehentlich getöteten Soldaten in Afghanistan sowie zu den geöffneten Feldpostbriefen in Afghanistan stationierter Bundeswehrsoldaten. Zu Guttenberg räumt Informationspannen ein. Die schriftlichen Informationen des Parlaments seien unzureichend. Die Vorwürfe der Opposition seien jedoch wie ein morsches Dachgebälk in sich zusammengebrochen, so die Auffassung des Verteidigungsministers.

Rottenburg am Neckar, 23.01.2011 und 26.01.2011 - Peter Liehr

Davos, Schweiz: Russlands Staatschef Dimitrij Medvedew eröffnet das diesjährige Weltwirtschaftsforum in Davos und reist aufgrund des vorgestrigen Bombenanschlags auf den Moskauer Flughafen direkt nach der Eröffnungsrede nach Moskau zurück. Medvedew geht in seiner Rede auch auf den Umsturz in Tunesien ein. Das Ende der Regierung Ben Ali sei eine Lektion für alle Regierungschefs weltweit. Die Regierungen müssten zuhören, was ihnen das Volk zu sagen habe. Sonst riskierten sie, den Kontakt zur Realität zu verlieren. Der Umgang mit globalen Krisen wie der Finanzkrise steht im Mittelpunkt des diesjährigen Davoser Weltwirtschaftsforums.

Rottenburg am Neckar, 25.01.2011 und 26.01.2011 - Peter Liehr