Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 06.03.2011

Zum Navigationsmenü
Zum Seitenanfang

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

China

Shanghai, China: Die chinesische Polizei nimmt erneut ausländische Journalisten fest, die über eine Demonstration gegen die chinesische Regierung berichten wollten. Ein Stern-Reporter, der nach dreistündigem Verhör wieder freigelassen wird, berichtet, dass er uns seine Kollegen in einem Kellerblock festgehalten wurden. Die chinesische Regierung will offensichtlich verhindern, dass die Protestwelle gegen Regierungen aus der arabischen Welt auf China übergreift.

Peking, China: Wer als Journalist aus dem Stadtzentrum von Peking berichten will, braucht mittlerweile unbedingt eine Genehmigung dazu. Unklar, aber wahrscheinlich ist es, dass diese Regel auch für andere chinesische Städte gilt. Die Kontrolle ausländischer Journalisten nimmt erheblich zu.

Libyen

Libyen: Die Lage in Tripolis ist unklar. Journalisten ist es weitestgehend unmöglich, über die Lage der Kämpfe zwischen Regierung und Regierungsgegnern zu berichten. Fest steht jedoch, dass die Kämpfe für beide Seiten verlustreich sind. Von Maschinengewehr-Schüssen sowie von Feuer aus anderen schweren Waffen wird berichtet. Das libysche Staatsfernsehen bezeichnet die Schüsse als "Freudenfeuer", offenbar darüber, dass - angeblich - von Regierungsgegnern gehaltenes Gebiet von Regierungstruppen wieder zurückerobert wurde. Es wird außerdem von einem Luftangriff auf eine von Oppositionellen gehaltene Hafenstadt berichtet.

Libyen, Deutschland: Drei im Mittelmeer befindliche Schiffe der deutschen Marine brechen nach Libyen auf, um ausländische Staatsbürger aus Libyen zu evakuieren.

Europäische Union: EU-Kommissar Oettinger will sich dafür einsetzen, dass die Verbraucher jeden Monat eine Abrechnung über ihren Strom- und Gasverbrauch bekommen sollten. Die bisherige jährliche Abrechnung reiche den Verbrauchern für ausreichende Entscheidungstransparenz nicht aus.

Irland: Die Mitte-Rechts-Partei Finna Gael und die Labour-Partei einigen sich auf eine Regierungsbildung.

Berlin, Deutschland; Türkei: Der deutsche Kulturstaatsminister Neumann äußert sich gesprächsbereit über die Forderung der Türkei, eine geflügelte Löwenfigur aus dem zweiten vorchristlichen Jahrtausend zurückzugeben. Die Figur wurde 1915 zur Restaurierung nach Deutschland gebracht und verblieb dann dort. Sie steht derzeit im Berliner Pergamon-Museum. Die Türkei fordert nun eine Rückgabe bis Juli dieses Jahres. Kulturstaatsminister Neumann erwidert, dass Deutschland, sofern der Türkei die Figur so wichtig sei, über eine Rückgabe mit sich reden ließe, man sich jedoch nicht erpressen lasse. Es stellt sich mir die Frage, in wieweit Neumanns Äußerungen, die ich im Wortlaut nicht kenne, nicht anmaßend auf die türkische Gegenseite wirken mag.

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: In Nordrhein-Westfalen reagiert die CDU auf die Drohung der SPD, Neuwahlen anzustreben, mit der Aussage, wenn die SPD Neuwahlen wolle, dann bekäme sie sie.

Rottenburg am Neckar, 06.03.2011 - Peter Liehr