Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 23.03.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 3.

Deutschland

Hamburg, Deutschland: Die Hamburger Bürgerschaft bestätigt das Kabinett des neuen Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD). Scholz betont in seiner Regierungserklärung, Hamburg werde sich an der Klage gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke vor dem Bundesverfassungsgericht beteiligen. Die Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel dürften nie wieder ans Netz gehen.

Deutschland: Einem Gesetzentwurf nach soll die Verjährungsfrist für sexuellen Missbrauch von drei auf 30 Jahre verzehnfacht werden.

Deutschland: Um den Fachkräftemangel zu verringern, sollen Berufsbefähigungen und schulische bzw. akademische Abschlüsse ausländischer Stellenbewerber künftig schneller anerkannt werden.

Das Sendai-Erdbeben und seine Folgen

Japan

Fukushima, Japan: Wieder steigt über Reaktor 3 des havarierten Atomkraftwerks Fukushima Daiichi Rauch auf, dessen Ursache unklar ist. Die Bemühungen zur Sicherung des Atomkraftwerks erzielen nach wie vor noch keinen Durchbruch.

Japan: In einigen japanischen Regionen steigt die radioaktive Belastung. Im Trinkwasser der Hauptstadt Tokyo wird der für Kleinkinder zulässige Grenzwert radioaktiver Belastung weit überschritten. Auch bei elf Gemüsearten wird eine teils deutlich überhöhte radioaktive Belastung festgestellt. In zehn Präfekturen wird IAEA-Angaben zufolge steigende Radioaktivitätswerte gemessen. Vor der Zentrale des Atomkraftwerksbetreiber Tepco in Tokyo kommt es zu einer Protestkundgebung.

Libyen

Libyen: Nach Einschätzung der britischen Truppen ist die libysche Luftwaffe aufgrund der französisch-britisch-US-amerikanischen Luftschläge zur Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen nicht mehr einsatzfähig. Des Abend fliegt die Koalition erneute Angriffe auf Libyen. Von heute an patrouillieren auch Schiffe der internationalen Truppen vor der libyschen Küste. Die libyschen Regierungstruppen gehen indessen weiterhin gegen Aufständische und die Zivilbevölkerung vor. In Misrata nehmen Militärs der Regierung die Polyklinik ins Visier und beschießen jeden, der die Klinik erreichen oder verlassen will.

Libyen: Die libyschen Aufständischen ernennen Mahmud Jabril zum neuen Übergangs-Regierungschef.

Deutschland; Libyen; Afghanistan: Die deutsche Regierung bietet an, als Ausgleich für die Weigerung, an der Militäraktion zur Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen teilzunehmen, 300 zusätzliche Soldaten für AWACS-Aufklärungsflüge über Afghanistan bereitzustellen. Der Einsatz dieser Soldaten in Afghanistan sei ohnehin sinnvoll, heißt es.

Lampedusa, Italien: Auf der italienischen Insel Lampedusa halten sich weiterhin weit mehr als 5 000 Bootsflüchtlinge aus Nordafrika, insbesondere aus Libyen und Tunesien auf. Zahlreiche der Flüchtlinge müssen ohne Decken im Freien schlafen. Zahlreiche Flüchtlinge werden ausgeflogen, es kommen jedoch immer mehr Flüchtlinge nach, allein heute zwei Flüchtlingsschiffe. Die italienische Regierung ist mit der Situation weiterhin überfordert.

Jerusalem, Israel: Bombenanschlag nahe dem zentralen Busbahnhof. Eine Frau kommt zu Tode, rund 30 Menschen werden verletzt. Ein Bekennerschreiben wird nicht gefunden. Der israelische Innenminister fordert dennoch rasche Vergeltungsmaßnahmen.

Gazastreifen, Palästina; Israel: Die israelische Luftwaffe bombardiert wie gestern erneut Ziele im Gazastreifen, aus dem ebenfalls wie gestern Raketen auf Israel abgefeuert werden.

Deraa, Syrien: Milizen eröffnen das Feuer auf eine Gruppe protestierender Jugendlicher. Polizisten in Zivil sowie Militärs sind daran beteiligt. Mindestens 17 Tote sind zu beklagen.

Jemen: Der jemenitische Präsident Saleh verspricht rasche Neuwahlen.

Portugal: Portugals Regierungschef, Ministerpräsident Sokrates scheitert im Parlament mit der Durchsetzung seines geplanten rigiden Sparprogramm, mit dem er sein politisches Schicksal verknüpft. Sokrates tritt zurück. Portugal wird nun voraussichtlich das Euro-Rettungsprogramm der EU in Anspruch nehmen müssen.

Los Angeles, Kalifornien, USA: Tod der Filmschauspielerin Elizabeth Taylor im Alter von 79 Jahren.

Rottenburg am Neckar, 23.03.2011 - Peter Liehr