Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 27.03.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Deutschland

Deutschland: Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Umfragen zufolge müssen sich die Regierungsparteien sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz mit Verlusten rechnen. In beiden Bundesländern zeichnet sich schon zur Mittagszeit eine höhere Wahlbeteiligung ab als bei den vorausgegangenen Landtagswahlen.

Baden-Württemberg, Deutschland: Landtagswahl. Die Atompolitik und das Bahnbauprojekt "Stuttgart 21" sind wichtige, möglicherweise wahlentscheidende Themen. Die CDU bleibt trotz großer Verluste im Parteienvergleich die stärkste Kraft, aus dem Wahlergebnis ergibt sich jedoch eine knappe Mehrheit für eine grün-rote Regierung mit Winfried Kretschmann an der Spitze, die erste Landesregierung dieser Art in einem deutschen Bundesland. Die FDP erreicht ein nur knapp über der Fünf-Prozent-Hürde liegendes Ergebnis und zieht wieder ins Stuttgarter Landesparlament ein.

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Landtagswahl. Ein wichtiges Wahlkampfthema ist die Bildungs- und Schulpolitik. Die SPD verliert ihre absolute Mehrheit und ist fortan auf Die Grünen, die ihre Stimmenzahl verdreifachen können, als Koalitionspartner angewiesen. Die FDP scheitert an der Fünf-Prozent-Hürde.

Hessen

Hessen, Deutschland: Neubestimmung der Kommunalparlamente. Auch über die Aufnahme einer Schuldengrenze in die Landesverfassung wird abgestimmt.

Darmstadt, Hessen, Deutschland: Darmstadt wird künftig von einem grünen Oberbürgermeister regiert werden.

Libyen: Die libyschen Regierungstruppen setzen ihren Vormarsch auf die von Regierungsgegnern gehaltenen Städte weiter fort, inzwischen bis vor die westlich gelegene Stadt Ukaila. Die bewaffnete Oppositionsbewegung kann die Küstenstadt Ajdabia zurückerobern.

Provinz Fukushima, Japan: Die Lage im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi beruhigt sich Meldungen aus Japan zufolge. Noch immer ist jedoch unklar, warum die Radioaktivität in den Reaktoren so sehr angestiegen ist. Das Wasser in einem der Reaktorblöcke sei 10 Millionen mal stärker radioaktiv verseucht als normalerweise üblich, räumt der Kraftwerksbetreiber Tepco ein. Diese Angabe wird von Tepco später jedoch zurückgezogen. Die Messung des aus Reaktorblock 2 ausgetretenen Wassers sei falsch gewesen. Die Radioaktivität im Meer vor den Kernkraftwerken liegt 1 850-fach höher als üblich.

Myanmar: Bis heute erreichen nur wenige Helfer die am schwersten vom vorgestrigen Erdbeben betroffenen Gebiete in Myanmar. Anders als bei vorausgegangenen Katastrophen zeigt sich die myanmarische Regierung bereit, mit internationalen Hilfsorganisationen zusammenzuarbeiten. Das Internationale Rote Kreuz gibt die Zahl der Getöteten mit mindestens 150 an, die myanmarische Regierung geht von einer Zahl von nur 70 aus.

Israel; Gazastreifen, Palästina: Die israelische Armee hat, wie sie heute bekannt gibt, im Süden des Landes ein neues Raketenabwehrsystem aufgestellt, um den Beschuss aus dem Gazastreifen in gleicher, jedoch verstärkter Weise zu erwidern.

Jemen: Jemens Präsident Saleh deutet erneut seine baldige Bereitschaft zu einem Machtverzicht an, dies müsse allerdings in Würde geschehen.

Rottenburg am Neckar, 27.03.2011 - Peter Liehr