Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 10.05.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk sowie auf die AP Radio News von Radio AFN.

Deutschland

Deutschland: FDP will heute ihre neue Führungsspitze neu bestimmen. Philipp Rösler wird zum neuen Parteichef gewählt. Rösler löst Birgit Homburger ab, nachdem diese kurz vor der Wahl auf eine erneute Kandidatur verzichtete. Der Fraktionsvorsitz soll vom bisherigen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle übernommen werden, der das Wirtschaftsministerium verlassen soll, das ebenfalls an Philipp Rösler gehen soll. Der nordrhein-westfälische Landesparteichef Daniel Bahr wird Röslers Nachfolger im Umweltministerium. Guido Westerwelle soll Außenminister bleiben.

Deutschland: Angesichts prognostizierter Steuer-Mehreinnahmen in Höhe von 136 Milliarden Euro für die kommenden Jahre warnt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor vorschnellen Verteilungsszenarien.

Europäische Union; Hamburg, Deutschland: Der Europäische Gerichtshof stärkt die Rechte eingetragener homosexueller Lebensgemeinschaften. Sie haben demnach die gleichen Rentenansprüche wie Mann und Frau in einer Ehe. Der EuGH weist damit eine Klage der Stadt Hamburg ab.

Griechenland; Europäische Union; Deutschland: Die EU bereitet sich auf weitere Stützungsmaßnahmen für Griechenland vor. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble weist Forderungen nach einem Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone zurück und schlägt stattdessen verlängerte Laufzeiten der Hilfskredite sowie nötigenfalls eine Senkung der Zinssätze vor.

USA

Memphis, Tennessee, USA: Für Memphis werden schwere Mississippi-Überschwemmungen prognostiziert. Die Dämme der Stadt halten der Flutwelle stand. In den tiefer gelegenen Vororten müssen jedoch zahlreiche Menschen und Unternehmen ihre Häuser verlassen. Auch in den den Bundesstaaten Missouri und Illinois werden nun Überschwemmungen befürchtet.

Texas, USA: Große Trockenheit in Texas.

USA: Der Softwarekonzern Microsoft übernimmt den Internet-Telefoniedienst Skype für 8,5 Milliarden US-Dollar, umgerechnet rund 6 Milliarden Euro. Es handelt sich um den größten Zukauf in der Geschichte von Microsoft.

El Paso, Texas, USA: US-Präsident Barack Obama plant einen neuen Versuch zu einer Reform des Einwanderungs- und Aufenthaltsrechts, wie er in einer Rede in El Paso verkündet. Den Republikanern wirft er angesichts deren ablehnender Haltung übertriebene Sicherheitsbedenken vor.

USA: Die USA planen die Einführung eines SMS-gestützten Meldesystems für Terrorgefahren.

Das Sendai-Erdbeben und die Folgen

Japan

Japan: Die japanische Regierung will ihre energiepolitische Ausrichtung überdenken. Neben Atomstrom und Ölimporten soll künftig auch auf erneuerbare Energien gesetzt werden. Bislang wurde ein Ausbau der Atomenergienutzung angestrebt. Indessen beantragt der Kernkraftwerksbetreiber Tepco Staatshilfen, um Betroffene nach der Katastrophe von Fukushima entschädigen zu können.

Provinz Fukushima, Japan: 100 Menschen können heute kurzfristig in die Sperrzone in der zurückkehren, um Wertgegenstände aus ihren Häusern zu holen.

Deutschland: Die Ethikkommission der Bundesregierung hält einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge einen Atomausstieg bis spätestens 2021 für möglich und schlägt vor, die nach der Atomkatastrophe von Fukushima vom Netz genommenen deutschen Atomkraftwerke nicht wieder in Betrieb zu nehmen. Dies würde nicht zu einer Verschlechterung der Versorgungssicherheit führen.

Elfenbeinküste: Die vor drei Monaten beendeten Kakaoexporte werden nach Ende der Unruhen in der Elfenbeinküste wieder aufgenommen.

Belgien: Die Komplizin und Ex-Ehefrau des Kinderschänders Marc Dutroux soll möglicherweise nach Verbüßung der Hälfte ihrer Strafe aus der Haft entlassen werden, was in Belgien zu Protesten führt. Michelle Martin, 1996 zu 30 Jahren Haft verurteilt, will fortan in einem französischen Kloster leben, das bereit ist, sie aufzunehmen.

Syrien: Fortsetzung der Unruhen und der Regierungsgewalt gegen Regierungsgegner. Die Sanktionen vieler Staaten gegen die syrische Regierung lassen diese weitgehend unbeeindruckt. Heute treten erste EU-Sanktionen gegen Syrien in Kraft.

Israel und Palästina

Israel; Palästina; Europäische Union; USA: Die EU kritisiert ebenso wie die USA einen jüngst begonnenen Finanzboykott Israels gegen die palästinensische Autonomiebehörde, die damit erstmals seit vier Jahren keine Löhne und Gehälter an ihre Beschäftigten auszahlen kann.

Israel; Palästina: Israel ist nicht bereit, den Siedlungsausbau in den Palästinensergebieten zu unterbrechen. Ein entsprechendes Dialogangebot von Palästinenserpräsident Abbas wird zurückgewiesen, sofern auf eine solche Bedingung nicht verzichtet wird.

Rottenburg am Neckar, 10.05.2011 - Peter Liehr