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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 13.05.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Pakistan: Zwei Selbstmordattentäter reißen nahe Peshawar vor einem paramilitärischen Ausbildungslager für Grenzsoldaten mindestens 80 Menschen mit in den Tod. Die Taliban sprechen von einem Racheakt für die Tötung Osama Bin Ladens durch ein US-Sonderkommando. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilt die Anschläge.

Syrien: Tausende Menschen gehen gegen die Regierung Assad auf die Straße. Erneut eröffnen Sicherheitskräfte das Feuer auf die Protestierenden. In Reaktion auf die anhaltende Gewalt in Syrien bestellt Großbritannien binnen weniger Wochen zum zweiten Mal den syrischen Botschafter ein.

Jemen: In Reaktion auf erneute regierungskritische Proteste kündigt Präsident Saleh an, sein Amt mit allen Mitteln und mit aller Macht zu verteidigen. Die Regierungsgegner bezeichnet er als Gesetzlose und Killer. Viele der so Titulierten betrachten Salehs Äußerungen als Kriegserklärung.

Ägypten: Tausende Menschen demonstrieren für religiöse Toleranz, nachdem unlängst bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Christen und Muslimen mindestens zwölf Menschen getötet und über 200 verletzt wurden. Hintergründe waren Gerüchte, denen zufolge eine zum Islam übergetretene Christin in einer Kirche festgehalten werde.

USA: Der 77-jährige Nahost-Sondergesandte der USA Mitchell reicht seinen Rücktritt ein. US-Präsident Barack Obama nimmt das Rücktrittsersuchen an und ernennt Mitchells Stellvertreter kommissarisch zu dessen Nachfolger. Im Laufe seiner zweijährigen Amtszeit scheiterte Mitchell mit seinem Vorhaben, die beiden Konfliktparteien wieder an einen Tisch zu bringen - anders als während seiner Zeit als Sondergesandter in Nordirland.

Lampedusa, Italien: Zweitausend Flüchtlinge aus Nordafrika treffen auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ein.

Japan: Die japanische Regierung billigt die Einrichtung eines Sonderfonds, um damit den Energiekonzern Tepco bei dessen Vorhaben zu unterstützen, die durch die Nuklearkatastrophe von Fukushima Geschädigten zu entschädigen.

Europäische Union

Europäische Union; Dänemark: Die EU-Kommission droht Dänemark ein Vertragsverletzungsverfahren an, sollte die dänische Regierung weiterhin die Grenzkontrollen aufrechterhalten wollen.

Europäische Union; Griechenland: Jean Claude Juncker mahnt die Athener Regierung an, in Sachen Privatisierung zuzulegen. Er rechne nicht damit, dass sich Griechenland im kommenden Jahr wieder selbstständig mit Geld versorgen könne, so Juncker.

Lorca, Spanien: Abschiednahme von den Erdbebenopfern.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Zunehmend mehr Berufstätige brauchen aufgrund ihres niedrigen Einkommens zusätzliche Leistungen nach Hartz IV. Der Aufstockeranteil stieg im Vergleich der vergangenen zwei Jahre deutlich an.

Deutschland: Die Lokführer-Gewerkschaft GDL will künftig Streiks bei den Privatbahnen nur noch kurzfristig ankündigen. Sie reagiert damit offenbar auf das gestrige Scheitern der Tarifgespräche mit der Ostdeutschen Eisenbahn GmbH.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2011 - Peter Liehr

Rostock, Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland: Beginn eines FDP-Bundesparteitags. Abschiedsrede des bisherigen Parteichefs Guido Westerwelle. Der neue Parteichef Philipp Rösler - er wird mit 95 Prozent Stimmanteil zum neuen Parteivorsitzenden gewählt - kündigt an, die FDP für weitere Themen über die Steuer- und Wirtschaftspolitik hinaus zu öffnen.

Rottenburg am Neckar, 12.05.2011 und 13.05.2011 - Peter Liehr

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