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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 12.05.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Dänemark; Deutschland; Europäische Union: Die deutsche Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Dänemark für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen sowie an der deutsch-schwedischen Grenze und bezeichnet die Reisefreiheit als Errungenschaft, die nicht wieder in Frage gestellt werden solle. Der Fall zeige, wie fragil Regelungen und Grundüberzeugungen seien. Von EU-Seite wird angemahnt, einseitige Aktionen zu vermeiden.

Rottenburg am Neckar, 12.05.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg, Deutschland: Wahl Winfried Kretschmanns zum neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten. Von 138 Abgeordneten stimmen 73 für Kretschmann, zwei Stimmen kommen also auch aus der Opposition. Nach Kretschmanns Wahl wird das grün-rote Kabinett der neuen Landesregierung vereidigt.

Rottenburg am Neckar, 26.04.2011 und 12.05.2011 - Peter Liehr

Heidelberg, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Universität Heidelberg kündigt an, die Überprüfung der unter Plagiatsvorwurf stehenden Doktorarbeit Silvana Koch-Mehrins weiter fortzuführen, auch nach Koch-Mehrins gestriger Niederlegung ihrer wichtigsten EU-Ämter.

Rottenburg am Neckar, 12.05.2011 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Vereidigung des designierten Bundesgesundheitsministers Bahr (FDP).

München, Bayern, Deutschland: Der ehemalige KZ-Aufseher John Demjanjuk wird wegen Beihilfe zum Mord in tausenden Fällen zu fünf Jahren Haft verurteilt. Demjanjuk wird aufgrund seines hohen Alters sowie mangels Fluchtgefahr vorerst auf freien Fuß gesetzt.

Berlin

Berlin, Deutschland: Als erstes Bundesland erlässt Berlin verschärfte Regelungen für Spielhallen. Deren Abstand zueinander soll demnach künftig mindestens 500 Meter betragen. Auch werden die Öffnungszeiten verkürzt. Zudem sollen in der Nähe von Schulen und Einrichtungen für Kinder keine Spielhallen mehr betrieben werden dürfen.

Berlin, Deutschland: Eine Hochschulnovelle wird beschlossen. Angesichts des Ansturms Studierender, einhergehend mit der Umstellung der Studiengänge auf Bachelor und Master, soll die Zahl der Prüfungen reduziert werden.

Berlin, Deutschland; Portugal: Beratungen des Deutschen Bundestags über die geplanten Finanzhilfen an Portugal. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble spricht sich vehement für eine Zustimmung zu dem Finanzpaket aus.

Rottenburg am Neckar, 12.05.2011 - Peter Liehr

Deutschland: Tarifverhandlungen zwischen der Lokführer-Gewerkschaft GDL und der Ostdeutschen Eisenbahn GmbH scheitern.

Rottenburg am Neckar, 13.05.2011 - Peter Liehr

Deutschland; Spanien: Der Übernahmekampf um den Baukonzern Hochtief geht zugunsten des Bieters, des spanischen Konzerns ACS aus.

Großbritannien; Libyen: Der britische Premierminister Cameron empfängt den Vorsitzenden des nationalen Übergangsrats von Libyen.

Provinz Fukushima, Japan: Arbeiter des Reaktor-Rettungsteams finden ein Leck im Reaktor 1 des Atomkraftwerks Fukushima Daiichi. Das Kühlwasser steht in diesem Reaktor niedriger als bislang erwartet. Dennoch lassen die Temperaturen am Containment darauf schließen, dass die Kühlung eine fortgesetzte Kernschmelze verhindert.

Aleppo, Syrien: In Aleppo sollen Studierende gegen die Regierung demonstriert haben, was von der Regierungsseite bestritten wird. Ausländische Journalisten sind fast nicht mehr im Land, sodass unabhängige Informationen fehlen.

USA: Der Chef US-Notenbank Bernanke schaltet sich in den Streit über die Obergrenze der Staatsverschuldung ein und fordert mit Nachdruck eine Erhöhung dieser Obergrenze, die bei 14,3 Billionen US-Dollar liegt - eine Schuldensumme, die voraussichtlich am kommenden Montag erreicht werden wird. Ohne eine Erhöhung wird die Regierung dann nur noch das Geld ausgeben dürfen, das sie einnimmt.

Oman: Sicherheitskräfte sollen Augenzeugen zufolge mit gepanzerten Fahrzeugen gegen regierungskritische Protestierende vorgehen und zahlreiche davon festgenommen haben.

Rottenburg am Neckar, 12.05.2011 - Peter Liehr

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