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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 06.09.2011

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Libyen

Niger; Burkina Faso; Libyen: Ein Konvoi mit Truppen Gaddhafis trifft Augenzeugenberichten zufolge im Norden des Nigers ein. Die 200 Fahrzeuge, aus denen der Konvoi bestehe, sollen mit Waffen beladen sein. Der Konvoi soll nach Burkina Faso unterwegs sein, wo Gaddhafi Asyl angeboten wurde. Gerüchten zufolge ist Gaddhafi selbst ebenfalls unter den im Konvoi Mitreisenden.

Libyen: Die libyschen Rebellen können nach langen Verhandlungen die letzte Gaddhafi-Hochburg übernehmen.

Rottenburg am Neckar, 06.09.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD im Bundestag Lauterbach fordert für Ärzte ein neues, unbürokratisches Abrechnungssystem nach dem Motto "Gleiche Leistung, gleiches Geld für alle", in dem es keine umständliche Abrechnung über die kassenärztliche Vereinigung mehr geben solle. Das alte Abrechnungssystem funktioniere nicht mehr. Es dürfe für Ärzte keinen Unterschied machen, ob sie Privatpatienten oder Kassenpatienten behandelten.

Deutschland: Die Seniorenunion und der Sozialverband VDK streiten um die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze. Wenn man Hartz-IV-Empfängern die Bezüge erhöhe, so müsse das auch für Rentner gelten. Die VDK-Präsidentin warnt vor einer Neid-Debatte. Rentner und Hartz-IV-Empfänger dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Deutschland: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble stellt den Haushaltsentwurf für 2012 vor. 30 Milliarden Euro Neuverschuldung sind vorgesehen. Schäuble lehnt weitere Wirtschaftsankurbelungs-Konjunkturprogramme ab, hält von solch kurzfristigen Maßnahmen wenig. Außerdem ermahnt Schäuble Griechenland, die Sparvorgaben zu befolgen.

Freiburg-Betzenhausen, Baden-Württemberg, Deutschland: Unbekannte zünden im Freiburger Stadtteil Betzenhausen mehrere Autos an. Zwei Fahrzeuge des Freiburger Regierungspräsidiums brennen aus.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Bundesgerichtshof entscheidet, ob das Verfahren gegen den Waffenhändler Schreiber, der zuletzt in Augsburg zu acht Jahren Haft verurteilt wurde, neu aufgerollt werden muss. Es muss, der BGH weist das Verfahren wieder dem Augsburger Landgericht zu.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Aktionskünstler HA Schult stellt sein in einem Eiswürfel eingefrorenes Auto aus. Schult will die Betrachter zum Nachdenken über das Auto als Fetisch anregen.

Europäische Union; Bayern, Deutschland: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stoppt den Verkauf von Honig mit genetisch veränderter Pollengrundlage. Die Klage eines Hobbyimkers gegen ein staatliches Genmais-Versuchsfeld im bayrischen Regierungsbezirk Schwaben führt zu diesem Urteil. Es sei gleichgültig, wie viel genetisch verändertes Material im Honig sei und ob dies absichtlich oder unabsichtlich in den Honig hineingelangt sei. Bei dem genetisch veränderten Pollenzusatz handle es sich um einen Zusatz, der deklarierungspflichtig sei. Dies ist jedoch im vorliegenden Fall aussichtslos, da der genetische Versuchs-Mais, dem der Pollen entstammt, über keine lebensmittelrechtliche Zulassung verfügt.

Deutschland; Jenin, Westjordanland, Palästina: Das Freedom Theatre aus dem palästinensischen Flüchtlingslager Jenin starten eine Deutschlandtournee. Die Inszenierung des Stücks Was noch? ist die erste nach der Ermordung des Theatergründers.

Rottenburg am Neckar, 06.09.2011 - Peter Liehr

Bayern, Deutschland: Auf einem Volksfest nahe Regensburg verunglücken mehrere Kinder. Die Haltestange einer Gondel eines Kinderkarussells bricht, die Gondel wird mit voller Wucht auf den Boden geschleudert.

Rottenburg am Neckar, 07.09.2011 - Peter Liehr

Hamburg, Deutschland: Tod des SPD-Politikers Hans Apel.

Rottenburg am Neckar, 07.09.2011 - Peter Liehr

Tod des Pädagogen und einstigen Vorstandsmitglieds der Allgemeinen Anthroposophischen Gesellschaft Heinz Zimmermann.

Rottenburg am Neckar, 27.09.2013 - Peter Liehr

USA

USA: General Petraeus, der im Irakkrieg die US-Truppen nach Bagdad führte, wird Chef des US-Geheimdienstes CIA.

Texas, USA: Großflächige Wald- und Buschbrände verdunkeln den Himmel über mehreren texanischen Regionen. Zahlreiche Menschen müssen evakuiert und in Notunterkünften untergebracht werden, um den Flammen zu entkommen. Über 50 Feuer sind am Brennen, die meisten sind nicht unter Kontrolle.

Italien

Italien: Beginn eines Protesttags gegen die Sparpläne der Regierung. Ein Generalstreik wird von den Gewerkschaften ausgerufen.

Europäische Union; Italien: EU-Kommissar Günther Oettinger kritisiert die italienische Finanzpolitik. Das Land werde unverantwortlich regiert.

Spanien: Protestaktionen gegen die Sparmaßnahmen in mehreren spanischen Städten. In Madrid, wo heute die verfassungsmäßige Schuldenbremse parlamentarisch abgesegnet wird, beteiligen sich 25 000 Menschen an den Protesten dagegen.

Griechenland: Die griechische Regierung sagt zu, eine Reihe von Reformen rasch durchzusetzen, darunter eine Verschlankung des öffentliche Dienstes.

Afghanistan: In Afghanistan werden die Leichen zweier Menschen gefunden, bei denen es sich aller Voraussicht nach um die beiden vermissten deutschen Entwicklungshelfer handelt. Die Toten werden in einem abgelegenen Gebirgsbereich entdeckt.

Schweiz: Um die Exportfähigkeit der Schweiz wieder herzustellen bzw. das, was davon noch vorhanden ist, aufrecht zu erhalten, bindet die Schweizer Nationalbank den überteuerten Franken an den Euro - ein ebenso verständliches wie riskantes Unterfangen, muss die Schweiz doch damit bei weiteren Steigungstendenzen ihrer Währung den Gelddruck anwerfen.

Rottenburg am Neckar, 06.09.2011 - Peter Liehr

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