Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.
Athen, Griechenland; Europäische Union: Gespräche zur Bildung einer Übergangsregierung in Griechenland laufen offenbar erfolgreich. Diese Regierung soll bis Februar 2012 die Geschicke des in Schieflage befindlichen Landes bzgl. seiner Mitgliedschaft in oder seines Austritts aus der Euro-Zone regeln - am 19.02.2012 wird aller Voraussicht nach ein neues Parlament gewählt werden. Unklar ist noch, wer der neuen Regierung vorstehen wird. Der amtierende Ministerpräsident Papandreou ist nicht mehr für dieses Amt vorgesehen. Ex-EZB-Vizechef Lukas Papadimos gilt als aussichtsreicher Kandidat. Letzterer möchte allerdings keinesfalls Minister in seinem Kabinett haben, die unter der Aufsicht der beiden großen Volksparteien stehen. Die Länder der Euro-Gruppe stellen der künftigen griechischen Regierung Bedingungen für die Auszahlung neuer Notkredittranchen. So sollen die neuen Regierungsmitglieder sich brieflich vollumfänglich hinter die am 27.10.2011 mit den EU-Regierungschefs ausgehandelten Bedingungen für die Auszahlung der sechsten Kredittranche stellen.
Italien: Rücktrittsgerüchte von Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi werden von diesem zurückgewiesen. Berlusconi gelingt es bislang nicht, die von anderen EU-Staaten mit großem Nachdruck von Italien geforderten Sparmaßnahmen in seiner Regierung durchzusetzen. Die Zinsen für italienische Staatsanleihen erreichen indessen einen Rekordwert.
Frankreich: Die französische Regierung kündigt drastische Sparmaßnahmen an, um zu verhindern, dass Frankreich, wie angedroht, von Rating-Agenturen in seiner Bonität herabgestuft wird. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer - ausgenommen Grundnahrungsmittel - steht ebenso auf der Agenda wie eine Vorziehung der Anhebung des Das Renteneintrittsalters auf 62 Jahre. Letzteres soll nun schon 2017 und nicht erst ein Jahr später erfolgen. Es handle sich um das härteste, aber auch um das dringendste Sparpaket seit dem Zweiten Weltkrieg, so Frankreichs Ministerpräsident François Fillon. Die Opposition kritisiert die Spar-Schritte - es habe den Anschein, Premierminister Fillon und Präsident Sarkozy arbeiteten für eine Rating-Agentur und nicht zum Wohle der französischen Bevölkerung. Dies wird von der Regierung mit dem Vorwurf zurückgewiesen, die Opposition baue an unfinanzierbaren Luftschlössern.
Deutschland: Beginn eines Mitgliederentscheids der FDP über die Euro-Rettung. Mit der Aktion wird soll die künftige Grundhaltung der Partei festgelegt werden, wie mit in Schieflage geratenen Euro-Staaten künftig verfahren werden soll.
Deutschland: Die von der Regierung gestern beschlossenen Vorhaben zur Durchführung von Steuersenkungsmaßnahmen droht an den Ländern zu scheitern, insbesondere an den von der SPD geführten Bundesländern. Auch die Steuerverbände üben Kritik an den Plänen der Regierungskoalition.
Deutschland: Ergebnislose Tarifrunde in der norddeutschen Metallbranche. Eine Annäherung gibt es nicht, morgen soll über mögliche Warnstreiks entschieden werden. Die IG Metall fordert 7 Prozent mehr Geld. Auch tritt sie dafür ein, dass Auszubildende unbefristet übernommen und die Möglichkeiten zu einer Altersteilzeit erweitert werden sollen.
Deutschland; Japan; Indien; Algerien; Vereinte Nationen: Deutschland ist erstmals seit 14 Jahren wieder im UNESCO-Weltkulturerbe-Gremium vertreten. Auch Japan, Indien und Algerien werden in das Gremium gewählt.
Iran; Vereinte Nationen; Israel; Deutschland: Einer Untersuchung der IAEA zufolge hat der Iran die entscheidenden Schritte zum Bau einer Atombombe geschafft. Das Atomprogramm sei umfangreicher und tiefgreifender als bislang angenommen, so die Washington Post, die offenbar bereits Einblicke in den noch unveröffentlichten Bericht nehmen konnte. Der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle warnt vor einem Angriff auf den Iran, der von Israel erwogen wird. Dort sind Ministerpräsident Netanjahu und Verteidigungsminister Barak offenbar zu einem solchen Angriff entschlossen.
China: Tausende Chinesen sind dabei, dem Künstler Ai Weiwei große gesammelte Geldmengen zukommen zu lassen, damit er die jüngst gegen ihn verhängte Millionen-Strafmaßnahme aufgrund angeblicher Steuerhinterziehung bezahlen kann. Ai Weiwei betrachtet das Engagement als positives Zeichen und möchte die Gelder als Darlehen entgegennehmen, das er schrittweise zurückbezahlen möchte. Indessen wird von britischer Seite her befürchtet, die Spendengelder könnten von der chinesischen Justiz als illegale Mittelbeschaffung betrachtet werden.
Los Angeles, Kalifornien, USA: Der ehemalige Leibarzt des verstorbenen Popstars Michael Jackson wird von einem Geschworenengericht der fahrlässigen Tötung für schuldig gesprochen. Die Begründung des Urteils und das Strafmaß sollen in ungefähr drei Wochen verkündet werden.
Rottenburg am Neckar, 07.11.2011 - Peter Liehr
Brasilien; USA: Ölunfall des US-amerikanischen Ölkonzerns Chevron vor der brasilianischen Küste. Über 400 000 Liter Öl werden daraufhin geschätzt in den Atlantik austreten.
Rottenburg am Neckar, 24.11.2011 - Peter Liehr