Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Samstag, 12.11.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Deutschland

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Beginn eines zweitägigen FDP-Sonderparteitag in Frankfurt am Main. Der Mitgliederentscheid zur Euro-Rettung steht im Mittelpunkt des Treffens.

Deutschland: Nach der spektakulären Wende im Polizistinnen- und Döner-Mord-Prozess kommen zunehmend schreckliche Details zu Tage. Hinweise auf Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund mehren sich. Ein Zwickauer Trio scheint hinter zahlreichen Anschlägen zu stehen, darunter eines 2000 in Düsseldorf verübten Handgranaten-Anschlags und eines 2004 in Köln-Mühlheim verübten Nadelbomben-Attentats. Die Leichen zweier Männer des Trios wurden inzwischen gefunden, eine Frau, die festgenommen wurde, schweigt bislang.

Bad Kreuznach, Rheinland-Pfalz, Deutschland: In der Stadt Bad Kreuznach wird es keine Hochschule für Taubstummen-Gebärdensprache geben. Das Land Rheinland-Pfalz lehnte die finanzielle Unterstützung des Projekts ab. Die Gebärden-Universität - eine Einrichtung bislang ohne Vorbild - soll den Plänen des Fördervereins zufolge nun in Hamburg gegründet werden. Wenn auch dieser Plan scheitere, müsse das von zahlreichen Spenderinnen und Spendern bereits eingeworbene Spendengeld zurückgezahlt werden.

Neuruppin, Brandenburg, Deutschland: Proteste gegen einen zweitägigen Bundesparteitag der NPD, der am Mittag beginnen soll. Die Veranstaltung wurde kurz zuvor in letzter Instanz gerichtlich genehmigt, die Gemeinde Neuruppin wurde verpflichtet, der NPD den Veranstaltungsort zu vermieten.

Syrien; Arabische Liga: Die Außenminister der Arabischen Liga beraten über die Lage in Syrien. Syrien stimmte jüngst einem Friedensplan der Arabischen Liga zu, geht jedoch weiterhin gewaltsam gegen Oppositionelle vor. Die staatlich-syrische Nachrichtenagentur berichtet, dass eine Delegation der Arabischen Liga ins Land reisen dürfe, um sich ein Bild über die Lage zu machen.

Provinz Fukushima, Japan: Journalisten besuchen erstmals nach der Havarie das Atomkraftwerk Fukushima Daiichi. Der Besuch soll zeigen, dass sich die Lage dort verbessert hat.

Tokyo, Japan: Die Chefin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde äußert sich in Tokyo über die weltweite Finanzkrise. Ostasien sei derzeit zwar nach wie vor der weltweite Konjunkturmotor, wegen der engen Verflechtungen mit Europa könnte sich die europäische Schuldenkrise jedoch auch auf Asien auswirken. Lagarde fordert Italien auf, bei der heutigen Abstimmung zum von der EU geforderten Sparpaket für Klarheit und Glaubwürdigkeit zu sorgen.

Rom, Italien: Das italienische Abgeordnetenhaus stimmt über die von der EU geforderten Sparmaßnahmen ab. Würde Italien zahlungsunfähig, so wäre das Projekt der gemeinsamen europäischen Währung Finanzexperten zufolge voraussichtlich am Ende.

Rottenburg am Neckar, 12.11.2011 - Peter Liehr