Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Frankreich; Syrien; Libanon: Die Pariser Regierung verdächtigt Syrien, für ein Attentat mit fünf verletzten französischen Soldaten im Libanon am vergangenen Freitag verantwortlich zu sein. Das Attentat soll von der Hisbollah ausgeführt worden sein.

Frankreich: Dominique de Villepin will, wie er heute im Fernsehen ankündigt, bei der kommenden französischen Präsidentschaftswahl kandidieren. Er bewerbe sich um das Amt mit der Sorge über den zunehmenden Einfluss von Wirtschaftsinteressen auf die Politik, so Villepin, der im vergangenen Februar aus der Regierungsfraktion austrat und eine eigene Partei, die République Solidaire, gründete.

Europäische Union; USA: Die EU schränkt die Ausfuhr eines zentralen Wirkstoffs für die Todesspritzen in den USA ein. Er soll nur noch mit Sondergenehmigung exportiert werden dürfen. Weil der einzige US-Hersteller des Präparat sich weigert, sein Produkt weiterhin für die Vollstreckung von Todesurteilen verwenden zu lassen, versuchen die USA in zunehmendem Maße, die Chemikalie zu importieren. Die Initiative zur Ausfuhrbeschränkung geht auf den deutschen Bundeswirtschaftsminister Rösler und Menschenrechtsgruppen zurück.

Russland: Russlands Noch-Präsident Dimitrij Medvedew reagiert auf die gestrigen Proteste und kündigt im Internet auf seinem Facebook-Profil an, dass sämtlichen Vorwürfen über Wahlbetrug nachgegangen werde. Zugleich verteidigt Medvedew die Demonstrationsfreiheit, Demonstrationen müssten jedoch im gesetzlichen Rahmen und in genehmigter Form stattfinden.

Großbritannien; Europäische Union: Streit in der britischen Regierungskoalition über die britische Rolle in der EU. Der konservative Abgeordnete Jenkins plädiert für ein Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft.

Doha, Qatar; Deutschland: Rede des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff in Doha. Wulff fordert friedlichen religiösen Pluralismus und betont erneut, dass der Islam inzwischen zu Deutschland gehöre.

Rottenburg am Neckar, 11.12.2011 - Peter Liehr