Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 16.07.2012

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Deutschland

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die nordrhein-westfälische Landesregierung gerät wegen des Ankaufs einer CD mit Steuerdaten aus der Schweiz zunehmend unter Druck.

Deutschland: Bundestagspräsident Lammert kritisiert die Höhe von Managergehältern in Deutschland scharf. Diese seien mit Verantwortungsdifferenzen nicht mehr zu rechtfertigen, so Lammert, der überdies auf eklatante Manager-Fehlentscheidungen verweist.

Berlin, Deutschland; Vereinte Nationen: Beginn des Petersberger Klimadialogs. Die kommende UN-Klimakonferenz soll damit vorbereitet werden.

Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische Städtetag kritisiert die geplante Streichung tausender Lehrerstellen.

Deutschland: Der Warenhauskonzern Karstadt plant, bis 2014 in so sozialverträglicher Weise wie möglich 2 000 seiner insgesamt 25 000 Stellen abzubauen. Die soll durch Frühpensionierungen, altersbedingtes Ausscheiden, aber auch durch freiwilliges Ausscheiden aus Beschäftigungsverhältnissen erreicht werden.

Bayern, Deutschland: Der bayrische Ministerpräsident und CSU-Politiker Horst Seehofer verteidigt die voraussichtliche Verfassungsklage der bayrischen Landesregierung gegen den Länderfinanzausgleich.

Syrien

Damaskus, Syrien: Offensichtlich spitzen sich die Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen in der syrischen Hauptstadt zu.

Iran; Syrien: Der Iran bietet sich unter der Voraussetzung, dass Assad weiterhin syrischer Präsident bleibe, als Vermittler im Syrienkonflikt an.

Großbritannien: Tod des Keyboarders der Hardrockband Deep Purple, John Lord, im Alter von 71 Jahren. Lord, der sich vor genau zehn Jahren vom aktiven Hardrock-Musizieren zurückzog, erliegt einem Bauchspeicheldrüsenkrebsleiden.

Addis Abeba, Äthiopien; Afrikanische Union: AU-Gipfel in Addis Abeba. Die südamerikanische Innenministerin Zuma wird zur Leiterin der AU-Kommission gewählt. Erstmals steht damit eine Frau an der Spitze der Afrikanischen Union.

Italien: Die Rating-Agentur Moody's stuft die Bonität von 13 italienischen Banken herab und stellt für diese auch weiter negative Prognosen aus.

Indien: Der Oberste Gerichtshof Indiens bezeichnet aufgrund einer Sammelklage von Medikamententests Betroffener die Gesetze für Medikamententests als zu lax. Pharmakonzerne führten Tests bevorzugt an armen Jugendlichen und Ureinwohnern durch, ohne diese hinreichend über Gefahren und Nebenwirkungen der Tests aufzuklären. Hunderte Menschen sind Klägerangaben zufolge schon gestorben.

Portugal: Der Internationale Währungsfonds, der Portugal bereits mit 21,13 Milliarden Euro stützt, bewilligt dem finanziell angeschlagenen Land weitere Finanzstützungshilfen in Höhe 1,48 Milliarden Euro. Der IWF lobt, dass Portugal bei seinem Sparprogramm im Zeitplan liege, und mahnt zugleich weitere Maßnahmen zur finanziellen Stabilisierung des Landes an. Insgesamt erhält Portugal 78 Milliarden Euro im Rahmen eines Drei-Jahres-Programms.

Israel; USA; Iran: Israelbesuch von US-Außenministerin Hillary Clinton. Clinton betont die Entschlossenheit der USA, zu verhindern, dass der Iran zu Atomwaffen gelange. Sie droht dazu dem Iran mit allen Machtmitteln.

USA: Erstmals wird in den USA ein Medikament zum Schutz vor HIV-Infektionen zugelassen. Das Medikament, das bereits als Kombinationspräparat zur Behandlung HIV-Erkrankter zugelassen und im Einsatz ist, soll sich insbesondere an Risikogruppen wie Partnerinnen und Partner HIV-Erkrankter richten.

Rottenburg am Neckar, 16.07.2012 - Peter Liehr