Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 13.06.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Sachsen-Anhalt: Verkündung einschneidender Kultur-Kürzungspläne.

Deutschland: Viele Zuwanderer aus den Euro-Krisenländern bleiben nur kurze Zeit in Deutschland. Rund die Hälfte der Griechinnen und Griechen verließen bereits nach einem Jahr Deutschland wieder, um in ihre Heimat zurückzukehren, unter den Spanierinnen und Spaniern waren es zwei Drittel.

Deutschland: Ein Kompromiss hinsichtlich der Atom-Entlagersuche zeichnet sich ab. Neue Kriterien zu einer ergebnisoffenen Suche sollen erarbeitet werden.

Berlin, Deutschland: Der Bundestag beschließt, dass das Thema Rechtsextremismus stärker im Schulunterricht problematisiert werden soll.

Deutschland: Das Bundeskriminalamt kommt einem Kunstfälscherring auf die Schliche. In Wiesbaden werden mehrere Hauptverdächtige verhaftet.

Berlin, Deutschland; Europäische Union: Der Bundestag macht den Weg für eine europäische Bankenaufsicht frei. Entsprechende Kompetenzen sollen von der deutschen Bankenaufsicht Baffin an die Europäische Zentralbank übertragen werden.

Berlin, Deutschland: Ein Antrag der Partei Die Linke auf Entlassung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen der Drohnen-Affäre wird vom Bundestag abgelehnt.

Istanbul, Türkei: Der türkische Premierminister Tayyip Erdogan plant, nachdem er per Ultimatum die Räumung des Gezi-Parks forderte, sich nun doch mit der Protestbewegung "Taksim-Plattform" zu treffen und zu verhandeln.

Athen, Griechenland: Zahlreiche griechische Bürgerinnen und Bürger protestieren gegen die Schließung des Staatsrundfunks ERT. Mehrere Zeitungen erscheinen aus Solidarität am heutigen Tage nicht. Der eigentlich bereits geschlossene, jedoch von seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besetzte Rundfunk selbst sendet ein Streik-Minimalprogramm via Internet. Der griechische Staatschef verkündete, dass er den Staatsrundfunk, der rund 2 700 Beschäftigte zählt, aufgrund von Sparzwängen mit sofortiger Wirkung einstellen und in Kürze durch eine personalmäßig stark verschlankte Neugründung ersetzen wolle.

Syrien

Syrien; Vereinte Nationen: UN-Angaben zufolge wurden im syrischen Bürgerkrieg mittlerweile 92 000 Menschen getötet. 6 561 Minderjährige Getötete wurden inzwischen dokumentiert. Rund 38 000 Tote wurden aufgrund fehlender Dokumentationen nicht erfasst. Inzwischen kämen allmonatlich bis zu 6 000 Menschen zu Tode.

USA; Syrien: Die US-Regierung hegt nach Angaben ihres stellvertretenden Sicherheitsberaters keine Zweifel mehr daran, dass die syrische Regierung Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat. Bis zu 150 Menschen seien bei mehreren Einsätzen des Nervengases Sarin getötet worden. Als Konsequenz dieser Erkenntnisse wollen die USA die Rebellen in Syrien militärisch unterstützen.

Welt; Vereinte Nationen: Die Weltbevölkerung wird UN-Schätzungen zufolge bis 2050 auf rund 9,6 Milliarden Menschen steigen. Das Weltbevölkerungswachstum steigt demnach stärker als bislang angenommen. Anhaltend hohe Geburtenraten in Entwicklungsländern sowie eine gestiegene Lebenserwartung sind die Gründe für den Anstieg. Derzeit leben rund 7,2 Milliarden Menschen auf der Erde.

Prag, Tschechien: Polizeirazzien im tschechischen Parlament durch eine Sondereinheit zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Auch in weiteren tschechischen Städten kommt es zu Razzien. Der ehemalige Agrarminister sowie weitere 30 Spitzenpolitiker werden verhaftet. Es gibt klare Anzeichen für eine Verbindung hoher Regierungsmitglieder und der organisierten Kriminalität.

USA: Das Oberste Gericht der USA beschließt, dass menschliche Gene nicht patentierbar seien.

Madrid, Spanien: Das spanische Parlament beschließt im Schnellverfahren ein neues, verschärftes Anti-Doping-Gesetz.

Rottenburg am Neckar, 13.06.2013 - Peter Liehr