Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 26.09.2013

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Rottenburg am Neckar, 26.09.2013 - Peter Liehr

Vereinte Nationen; Syrien; Russland; USA: Im UN-Sicherheitsrat zeichnet sich eine Einigung auf eine Syrien-Resolution ab, die vorsieht, Syrien nicht automatisch anzugreifen, sollte es seine Chemiewaffen ankündigungswidrig nicht vernichten. Russland und die USA einigen sich nach tagelangen Verhandlungen auf einen Syrien-Resolutionsentwurf, den sie in den UN-Sicherheitsrat einbringen wollen.

Rottenburg am Neckar, 26.09.2013 und 27.09.2013 - Peter Liehr

Iran

New York City, USA; Iran: US-Außenminister Kerry plant heute, am Rande des New Yorker UNO-Treffens mit dem iranischen Außenminister Sarif zusammen zu kommen. Kerry berät sich mit Sarif 20 Minuten lang. Es handelt sich um die ersten derartigen direkten Gespräche seit 1979.

Rottenburg am Neckar, 26.09.2013 und 27.09.2013 - Peter Liehr

Deutschland; Iran: Der deutsche Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Mützenich hält für bedeutsam, dass die iranische Regierung die Atomfrage in die Hand des Außenministeriums gelegt habe.

Rottenburg am Neckar, 26.09.2013 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Zuspitzung der Debatten in der Union über mögliche Steuererhöhungen, nachdem gestern der stellvertretende CDU-Vorsitzende Lasched Steuererhöhungen nicht mehr völlig ausschloss, wogegen sich CSU-Chef Horst Seehofer vehement wandte. Unionsfraktionschef Fuchs betont, man habe den Bürgern versprochen, die Steuern nicht zu erhöhen. Deutschland habe überdies kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem.

Deutschland: FDP-Generalsekretär Walter Döring gibt sein Amt auf.

Japan; Deutschland: Der japanische Konzern Lixil kauft den deutschen Badarmaturenhersteller Hansgrohe, der sich im Augenblick im Besitz internationaler Investoren befindet. Das Unternehmen beschäftigt deutschlandweit 2 300 Menschen. Arbeitsplätze sollen durch den Verkauf nicht gefährdet sein.

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Trauerfeier für Marcel Reich-Ranicki.

Baden-Württemberg

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen einen 93-jährigen früheren Konzentrationslager-Aufseher, der bislang unbehelligt im baden-württembergischen Aalen lebte.

Baden-Württemberg, Deutschland: Die baden-württembergische Landesregierung kündigt eine Kampagne an, mit der dafür geworben werden soll, dass mehr ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger sich einbürgern lassen.

Europäische Union: Der Europäische Gerichshof stärkt die Rechte von Bahnkunden. Auch bei höherer Gewalt wie bei einem Streik oder bei Unwettern müssten Bahnkunden entschädigt werden. Da dies bei der Bahn häufig vorkomme, müsse es von den Schienenverkehrsunternehmen einkalkuliert werden. Die Deutsche Bahn reagiert positiv auf den Gerichtsentscheid, da dieser für Rechtssicherheit sorge. Die Bahn habe jedoch auch in der Vergangenheit bereits in solchen Fällen im Sinne ihrer Kunden gehandelt.

Erdumlaufbahn: Drei neue Besatzungsmitglieder, zwei russische Kosmonauten und ein US-amerikanischer Astronaut, erreichen die Internationale Raumstation ISS. Nach sechsstündigem Flug dockt ihre Sojus-Kapsel ohne Schwierigkeiten an. Insgesamt befinden sich jetzt wieder sechs Besatzungsmitglieder auf der Raumstation.

Japan; Welt: Der Autohersteller Nissan ruft über 900 000 Autos in die Werkstätten zurück, da ein Defekt beim Beschleunigen besteht, der zum Abwürgen des Motors führen kann.

Liberia; Vereinte Nationen: Das UN-Sondertribunal bestätigt die 15-jährige Haftstrafe, zu der der frühere liberianische Staatschef Taylor verurteilt wurde.

Rottenburg am Neckar, 26.09.2013 - Peter Liehr