Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 06.02.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Türkei

Türkei: Der türkische Präsident Tayyip Erdogan strebt ein Gesetz an, das die Schließung von Internetseiten auch ohne richterlichen Beschluss erlaubt.

Europäische Union; Türkei: Das Internet-Zensurgesetz wird vielereits als erhebliches Hindernis für einen EU-Beitritt der Türkei betrachtet.

Deutschland

Deutschland: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt sich gegen aus der SPD vorgebrachte Vorschläge, die Straffreiheit bei Steuersünder-Selbstanzeigen oberhalb einer Bagatellgrenze gänzlich abzuschaffen.

Deutschland: Der langjährige CDU-Bundesschatzmeister Linßen kündigt seinen Rücktritt an, nachdem er unter Druck geriet, weil er Gelder in Steueroasen anlegte.

Vereinte Nationen; Syrien: UN-Sicherheitsrat drängt auf eine schnellere Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Die Transporte zum Hafen von Latakia müssten beschleunigt werden.

Rottenburg am Neckar, 06.02.2014 - Peter Liehr

USA; Europäische Union: Die für Europafragen zuständige US-Spitzendiplomatin Newland entschuldigt sich für einen in der Ukraine geäußerten verbalen Ausfall über die EU. Eine per heimlichem Videomittschnitt an die Öffentlichkeit gedrungene Aufforderung Newlands, die EU nicht überzubewerten, gipfelte in der Äußerung: "Fuck the EU." Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert Newlands Äußerung als absolut inakzeptabel.

Rottenburg am Neckar, 06.02.2014 und 07.02.2014 - Peter Liehr

USA; Sotschi, Russland: Die US-Luftsicherheitsbehörde verbietet am Tag vor Eröffnung der Olympischen Winterspiele im russischen Sotschi für Flüge nach Russland die Mitnahme jeglicher Behältnisse, in denen flüssige oder viskose Substanzen mitgenommen werden können.

Devon / Somerset, England, Großbritannien: Hochwasser und Überflutungen in den Grafschaften Devon und Somerset. 14 Menschen müssen ihre Häuser verlassen.

Rottenburg am Neckar, 06.02.2014 - Peter Liehr