Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 27.02.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Ukraine

Kiew, Ukraine: Kabinettsbildung der Übergangsregierung. Der jüngst entführte und gefoltert wieder freigelassene Aktivist Dimitrij Bulatow soll Sportminister werden.

Krim-Halbinsel

Krim-Halbinsel, Ukraine: Zuspitzung der Lage auf der Halbinsel Krim. Mit schweren Kriegswaffen bewaffnete Maskierte besetzen die Gebäude von Parlament und Regionalregierung auf der Krim und hissen die russische Flagge darauf.

Russland; Ukraine: Russische Kampfflugzeuge an der Grenze zur Ukraine werden in Kampfbereitschaft versetzt. Die russische Regierung macht damit deutlich, dass sie die russische Bevölkerung auf der Krim unter allen Umständen schützen wird. 60 Prozent der Krim-Bevölkerung ist russischstämmig.

Russland; Ukraine: Russland sagt dem abgesetzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch Schutz und Unterstützung zu, solange er sich auf russischem Gebiet aufhalte. Janukowitsch, der sich Medienberichten zufolge in einem Sanatorium bei Moskau befindet, lässt vermelden, dass er seine Absetzung für illegitm halte. Er sei, wie er sagt, weiterhin der ukrainische Präsident.

Brüssel, Belgien; Nordatlantikpakt; Ukraine: Die NATO-Verteidigungsminister tagen in Brüssel zur Ukraine-Frage und betonen die Wichtigkeit eines Erhalts der territorialen Integrität der Ukraine. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betont, es sei wichtig, nun die gemäßigten Kräfte in der Ukraine zu stärken, um ein Auseinanderbrechen der Ukraine zu verhindern. NATO-Generalsekretär Rasmussen fordert Russland auf, nichts zu tun, was die Spannungen noch verstärken könnte.

Deutschland

Hannover, Niedersachsen, Deutschland: Das Amtsgericht Hannover spricht Ex-Bundespräsident Christian Wulff vom Vorwurf der Bestechlichkeit frei. Auch der Filmunternehmer Gronevold, dem Bestechung vorgeworfen wurde, wird freigesprochen. Es handelt um das erste Mal, dass sich ein ehemaliger Bundespräsident vor Gericht verantworten musste.

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Brand in einem Wohnhaus in der Nacht von gestern auf heute fordert das Leben von drei Kindern im Alter zwischen zwei und sieben Jahren. Die Brandursache ist noch unklar, Brandstiftung wird jedoch bis auf weiteres ausgeschlossen. Mannheim sagt die Fasnachtsveranstaltungen ab.

London, England, Großbritannien; Deutschland: Sechsstündiger London-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Merkel wird von Premierminister David Cameron zum Essen sowie von der Queen zum Tee empfangen. Merkel spricht sowohl vor dem Ober- als auch vor dem Unterhaus. Kritische Gesprächsthemen betreffen insbesondere die EU-skeptische Haltung der britischen Regierung und Bevölkerung. Der britische Außenminister William Hague betont im Vorfeld, es sei nicht das Ziel Großbritanniens, aus der EU auszutreten, sondern das Verhältnis Großbritanniens zur EU zu verbessern.

Ägypten; Deutschland: Der Reiseanbieter TUI sagt nach einer Reisewarnung des Auswärtigen Amts Deutschlands für die Sinai-Halbinsel sämtliche Reisen dorthin ab.

Europäische Union: Der Europäische Gerichtshof entscheidet, dass im Falle überfüllter Asylbewerberheime der Staat für Ersatzwohnraum aufkommen muss. Notfalls muss er den Asylbewerbern Geld geben, damit sie eine Wohnung mieten könnten. Zudem müsse der Staat dafür Sorge tragen, dass Familien nicht auseinandergerissen werden.

Israel: In einem Bericht unter dem Titel "Schießwütig" wirft Amnesty International Israel gezielte Tötungen vor und fordert, alle Waffenlieferungen an Israel zu stoppen.

Altamira, Spanien: Die Höhle von Altamira in Nordspanien wird erstmals seit 2002 wieder für die Öffentlichkeit geöffnet. Fünf Besucher pro Woche dürfen fortan die mit steinzeitlichen Höhlenmalereien verzierte Höhle betreten. Sie müssen spezielle Overalls und Masken tragen und dürfen sich nur während der streng begrenzten Zeit von 37 Minuten in der Höhle aufhalten.

Rottenburg am Neckar, 27.02.2014 - Peter Liehr