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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 04.01.2015

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Deutschland: Der Fraktionschef der Partei Die Linke Gregor Gysi tritt tritt für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene ein.

Thüringen, Deutschland: Der neue thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow bittet darum, seine Immunität aufzuheben, um sich mit einem Strafverfahren sachgerecht gegen Vorwürfe verteidigen zu können, die gegen ihn erhoben werden.

Deutschland; Griechenland; Europäische Union: In der deutschen Politik wird wieder lebhafter über die möglichen Folgen eines Austritts Griechenlands aus der Eurozone diskutiert. Die Debatte kam in Gang, weil am 25.01.2015 in Griechenland ein neues Parlament gewählt wird und die Sozialisten, die eine Abkehr von der mit Austeritätspolitik verbundenen Konsolidierungspolitik fordern, in den Umfragen vorne liegen. Zugleich will die Mehrheit der griechischen Bevölkerung den Euro behalten. In Deutschland fachte ein Spiegel-Bericht die Debatte an. In Deutschland wirft zudem die Partei Die Linke der Regierung vor, Griechenland mit einer gezielten Indiskretion destabilisieren zu wollen. Der bayrische Finanzminister Söder (CSU) hält es für falsch, zum jetzigen Zeitpunkt über einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone zu spekulieren. Er sehe wenig Sinn darin, den Griechen zu drohen. Zugleich betont Söder, dass die Sparpolitik in Griechenland fortgesetzt werden müsse. Für ihn sei klar, dass es auch keinen Schuldenerlass oder Rabatte gebe, wenn in Griechenland eine andere Regierung käme.

Vatikan: Papst Franziskus I ernennt 20 Kardinäle. 15 davon sind jünger als 80 Jahre und sind damit zur Papstwahl berechtigt. Der Fokus der Kardinalsernennung auf Europa nimmt weiter ab, unter den Ernannten sind Bischöfe u.a. aus Tonga, Neuseeland, Kapverde und Myanmar - drei Afrikaner und zwei Männer aus Ozeanien sind darunter. Überraschend setzt der Papst ein Treffen aller Kardinäle für kommenden Februar an. Bei dem Treffen soll es um eine Reform der Kurie gehen.

Ukraine; OSZE: Die OSZE will mehr internationale Beobachter in die Ukraine entsenden.

Israelisch-Palästinensisches

Palästina; Israel: Die Palästinenser kritisieren das Einfrieren von Steuergeldern durch Israel scharf. Israelischen Angaben zufolge geht es um rund 100 Millionen Euro, die bis auf weiteres nicht ausgezahlt würden.

Israel; Palästina: Israel baut die umstrittene Sperranlage vorerst nicht durch kulturell und archäologisch bedeutsames Gebiet. Eine entsprechende Unterlassungs-Petition von palästinensischer Seite sei demnach hinfällig, man habe sich entschlossen, die 500 Meter lange Lücke in der Sperranlage vorerst nicht zu schließen, so die israelische Regierung.

Palästina; Israel; Vereinte Nationen: Die Palästinenser wollen ein zweites Mal einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat einbringen, in dem der Abzug israelischer Truppen aus dem Westjordanland gefordert werden soll. Der Entwurf soll einen Truppenabzug bis 2017 sowie eine gerechte Friedensregelung binnen eines Jahres fordern. Am vergangenen Dienstag erhielt ein von Palästina eingebrachter Entwurf nur acht der erforderlichen neun Stimmen.

Libanon; Syrien: Der Libanon führt eine Visumspflicht für Menschen aus Syrien ein. Morgen soll die Visumspflicht in Kraft treten. Hintergrund sind die großen Flüchtlingsmengen, die aus Syrien in den Libanon fliehen.

Nigeria: Im Nordosten Nigerias nimmt die islamistische Terrororganisation Boko Haram eine Militärbasis ein, in der auch Soldaten aus Mali und dem Niger stationiert sind.

Borneo, Indonesien: Die Bergungsmannschaften haben inzwischen 35 Leichen des vor einer Woche abgestürzten Flugzeugs der Fluglinie Air Asia gefunden. Aufgrund hoher Wellen und schlechten Wetters gestalten sich die Bergungsarbeiten schwierig. Die Black Box konnte noch nicht geborgen werden. Die Gründe für den Absturz bleiben deshalb vorerst noch unbekannt.

New York City, USA: Trauerfeier für einen der beiden Polizisten, die im Dezember erschossen wurden.

Nordkorea; USA: Die nordkoreanische Führung verurteilt die neuerlichen US-Finanz- und Wirtschaftssanktionen. Die USA setzten ihre feindliche und repressive Politik fort, so der Vorwurf.

Rottenburg am Neckar, 04.01.2015 - Peter Liehr

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