Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 23.01.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Deutschland

Hamburg, Deutschland; Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Flugpassagiere in Stuttgart und Hamburg müssen sich aufgrund eines Warnstreiks des Sicherheitspersonals auf längere Wartezeiten einstellen.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn der Stuttgarter Antiquariatsmesse.

Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Das Landesmuseum Rheinland-Pfalz erhält eine Schenkung mit rund 200 Zeichnungen sowie mehreren originalgroßen Entwürfen für Wand- und Altarbilder des Malers Josef Anton Settegast.

Deutschland; Europäische Union: Der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke Gregor Gysi kritisiert das Anti-Deflations-Programm der EZB. Profitieren würden davon in erster Linie die Banken.

Davos, Schweiz; Welt: Vorletzter Tag der 45. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums von Davos. Deutschland und Frankreich fordern zu verstärkten Maßnahmen gegen den Terrorismus auf. Die Privatwirtschaft wird aufgefordert, sich gegen Jugendarbeitslosigkeit einzusetzen.

Davos, Schweiz; Deutschland; Europäische Union; Russland; Ukraine: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt auf dem Weltwirtschaftsforum von Davos Russland eine Wiederaufnahme wirtschaftlicher Kooperationen auf EU-Ebene in Aussicht. Sie schlägt Verhandlungen zwischen der EU und der von Moskau dominierten Eurasischen Union zur Schaffung eines gemeinsamen Handelsraums vor. Voraussetzung dafür sei eine umfassende Friedenslösung für die Ostukraine. Der deutsche Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel regt eine Debatte darüber an, was man Russland im Gegenzug zu einer Friedenslösung in Aussicht stellen könnte.

USA; Iran; Davos, Schweiz: Die USA und der Iran setzen am Rande des Weltwirtschaftsforums von Davos ihre Atomverhandlungen fort.

Russland-Ukraine-Konflikt

Europäische Union; Russland; Ukraine: Die EU-Außenbeauftragte Mogherini fordert Russland zu mehr Engagement zur Beilegung der Ukrainekrise auf. Moskau müsse nun Verantwortung übernehmen. Eine Ausweitung der Gefechte führte nur zu weiteren zivilen Opfern.

Ukraine: Die pro-russischen Separatisten erklären die Gespräche von Minsk für gescheitert, schließen weitere Gespräche aber nicht aus. Man werde nach dem Rückzug der ukrainischen Truppen vom Donetzker Flughafen nun bis an die Grenze der Region vorrücken, so ein Sprecher der Separatisten.

Türkei: Der frühere türkische Präsident Gül wendet sich gegen politische Pläne seines Nachfolgers Erdogan, der eine zentrale Rolle des Präsidentenamtes anstrebt. Gül fordert mehr Demokratie.

Saudi-Arabien

Saudi-Arabien: Tod des Königs von Saudi-Arabien Abdallah im Alter von 90 Jahren in der Nacht von gestern auf heute. Auf den Tod reagieren andere Könige der arabischen Welt mit Beileidsbekundungen. US-Präsident Barack Obama würdigt Abdallah als aufrichtigen und mutigen Herrscher. Abdallahs Nachfolger Zalman kündigt an, die Politik seines Vorgängers fortzusetzen.

Europäische Union; Saudi-Arabien: EU-Kommissionspräsident Schulz kritisiert die strafbedingte regelmäßige Auspeitschung eines islamkritischen Bloggers in Saudi-Arabien. Es handle sich um eine Hinrichtung auf Raten. Er könne keinerlei Unterschied erkennen zwischen einem Enthauptungsvideo der Terrormiliz "Islamischer Staat" und dem gefilmten Auspeitschen. Nach NDR-Informationen wurde die Prügelstrafe inzwischen gestoppt.

Thailand: Die thailändische Oppositionspolitikerin Yingluck Shinawatra darf sich einer Entscheidung der Militärregierung zufolge nicht mehr politisch betätigen. Gegen Yingluck Shinawatra laufen aufgrund umstrittener Subventionen an Reisbauern juristische Ermittlungen.

Rottenburg am Neckar, 23.01.2015 - Peter Liehr