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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 20.02.2015

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Welt; Großbritannien; USA: Die Geheimdienste Großbritanniens und der USA können die SIM-Karten von Mobiltelefonen entschlüsseln und damit Telefonate mithören und Datenströme mitverfolgen. Sie haben nach Angaben der Website The Intercept die Herstellungsdaten des weltgrößten SIM-Karten-Herstellers gestohlen.

Vereinte Nationen; Syrien: Die UNO will die Namen mutmaßlicher Kriegsverbrecher in Syrien veröffentlichen. Im kommenden März könne über eine Veröffentlichung entschieden werden. Bislang wurden die Namen aus verfahrenstechnischen Gründen unter Verschluss gehalten.

Die Schuldenkrise in Griechenland

Brüssel, Belgien; Europäische Union; Griechenland: EU-Finanzministertreffen in Brüssel, um über das neue Finanzhilfeersuchen Griechenlands zu beraten.

Griechenland; Europäische Union: Griechenland lehnt die Spar- und Reformauflagen der EU-Kommission weiter ab. Das Hilfsprogramm für Griechenland wird im Tagesverlauf dann doch um vier Monate verlängert. verpflichtet sich im Gegenzug dazu, die EU-Auflagen zu akzeptieren.

Deutschland

Deutschland: Der Mieterbund bezeichnet die angekündigte Erhöhung des Wohngeldes als überfällig.

Deutschland: Das Verteidigungsministerium will die Versorgung der Soldaten mit Uniformen wieder selbst bewerkstelligen.

Deutschland: Gegen den Generalstaatsanwalt von Celle wird wegen des Geheimnisverrats in den Fällen Sebastian Edathy und Christian Wulff ermittelt.

Berlin, Deutschland: Vorstellung des Krankenhausreports 2015. Die Art und Weise, auf die Kliniken ihre Kompetenzen darstellen, wird von Krankenkassenseite kritisiert. Fehlende Kriterien, unter denen sich ein Klinikum "Zentrum" für ein Spezialgebiet nennen kann, werden besonders moniert. Derzeit kann sich jedes Krankenhaus "Zentrum" nennen.

Berlin, Deutschland; Brandenburg, Deutschland: Der ehemalige Rolls-Royce-Chef Mühlenfeld wird neuer Chef des Aufsichtsrats des Hauptstadtflughafens Berlin-Brandenburg.

Kanton Zürich, Schweiz: In einem Bahnhof nördlich von Zürich werden bei der Kollision zweier Züge mehrere Menschen verletzt.

Rottenburg am Neckar, 20.02.2015 - Peter Liehr

Paris, Frankreich; Deutschland: Gespräche zwischen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten François Hollande in Paris. Der Ukrainekonflikt, der Kampf gegen den Terrorismus und die Gewalt in Syrien und im Irak stehen im Mittelpunkt der Gespräche.

Rottenburg am Neckar, 19.02.2015 - Peter Liehr

Russland-Ukraine-Konflikt

Ukraine: Der Waffenstillstand in der Ostukraine ist weiterhin brüchig. Mehrere Dörfer sollen in der Nacht von gestern auf heute beschossen worden sein. Im heutigen Tagesverlauf ist die Lage allerdings weniger kämpferisch als zuvor. Von den pro-russischen Separatisten wird für morgen die Bereitschaft zu einem Gefangenenenaustausch bekundet.

Donetzk, Ukraine; Vereinte Nationen: Ein erster Hilfstransport der Vereinten Nationen trifft in Donetzk ein.

Kiew, Ukraine: Gedenken an die Ausschreitungen auf dem Maidan-Platz vor einem Jahr und an die damals Gestorbenen. Rund 100 Menschen wurden damals von Scharfschützen getötet. Der amtierende Präsident Poroschenko hält am Nachmittag auf dem Maidan-Platz eine Ansprache. Er gibt Russland die Schuld an den Morden. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert allerdings, dass die nun amtierende Regierung unter Präsident Poroschenko die Hintergründe der Erschießungen nicht aufgeklärt und die Täter nicht vor Gericht gestellt hat. Es gebe Indizien, dass auch Demonstrierende damals geschossen haben könnten.

Deutschland; Frankreich; Ukraine; Russland: Deutschland und Frankreich rufen die Konfliktparteien eindringlich zum Einhalten der Waffenruhe auf. Frankreichs Präsident Hollande betont, dazu zähle auch der Abzug schwerer Waffen und der Abzug von Gefangenen.

Libyen: Bei mehreren Sprengstoffanschlägen werden mehrere Menschen getötet. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" bekennt sich zu den Attentaten, die Selbstmordattentate gewesen sein sollen. Es handelt sich demnach um Vergeltungen für die ägyptischen Luftangriffe gegen Stellungen der Terrormiliz vor einer Woche.

Mogadishu, Somalia: Bei mehreren Selbstmordanschlägen der radikalislamischen Al-Shabab-Miliz auf ein Nobelhotel in Mogadishu werden mindestens vier Menschen getötet, darunter zwei Politiker. In manchen Berichten ist von bis zu 20 Toten die Rede. Mehrere Minister und weitere Beamte werden verletzt.

Queensland, Australien: Ein Tropensturm wütet über Australien. Rund 30 000 Menschen im Bundesstaat Queensland sind ohne Strom.

Thailand: Ausländer dürfen in Thailand künftig keine Leihmütter mehr beschäftigen. Die Anwerbung und Beschäftigung von Leihmüttern ist künftig mit hohen Strafen belegt. Hintergrund sind mehrere Skandale im letzten Jahr. So lehnte ein australisches Paar, das von einer thailändischen Leihmutter Zwillinge austragen ließ, ein Baby mit Down-Syndrom ab.

Rottenburg am Neckar, 20.02.2015 - Peter Liehr

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