Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 06.03.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk, SWR 2 und BBC World Service.

Europäische Union; Vereinte Nationen: EU-Umweltminister beraten Vorschläge für ein neues globales Umweltabkommen. Sie sollen an das UN-Büro im deutschen Bonn überstellt werden.

Deutschland; Welt: Die Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International beklagt eine drastische Zunahme von Übergriffen auf Frauen im vergangenen Jahr.

Deutschland

Bundespolitik

Berlin, Deutschland: Verabschiedung des Gesetzes zur Frauenquote in Führungspositionen. Die Verabschiedung erfolgt mit großer Mehrheit, Union und SPD stimmen für die Frauenquote, die Partei Die Linke und Die Grünen enthalten sich. Gut 100 börsennotierte und mitbestimmungspflichtige Unternehmen sind ab kommendem Jahr von der Frauenquote betroffen.

Deutschland: Sahra Wagenknecht will im kommenden Jahr nicht erneut um den Fraktionsvorsitz der Partei Die Linke kandidieren. Sie begründet dies mit der mehrheitlichen Zustimmung ihrer Partei zur Griechenlandlandhilfe der Bundesregierung.

Berlin, Deutschland; Polen: Der Deutsche Bundesrat stimt einem Gesetz zu, das die Auszahlung so genannter Ghetto-Renten an einstige Ghettobewohner in Polen ermöglicht.

Deutschland; Welt: Über 2 000 SAP-Mitarbeiter müssen mit der Ende ihrer Mitarbeit im Softwarekonzern rechnen. Kündigungen sind jedoch nur außerhalb Europas geplant. Innerhalb Deutschlands soll es Übergangsregelungen geben. SAP stellt derzeit sein Sortiment auf Software-Abonnements um.

Deutschland: Ein 63 Jahre alter Mann wird festgenommen, der im Verdacht steht, eine Frau getötet und deren Leiche zerstückelt zu haben. Vor drei Monaten wurden deren sterbliche Überreste an einem Waldrand gefunden.

Italien: Ex-Regierungschef Silvio Berlusconis Zeit, in der er aufgrund einer gerichtlichen Verurteilung in einem katholischen Alten- und Familienzentrum in Cesano Boscone bei Mailand soziale Hilfsdienste leisten musste, endet.

Türkei; Frankreich: Ein türkisches Gericht lässt die Internetseite des französischen Satiremagazins "Charlie Hebdo" sperren, weil sie gerichtlicher Auffassung zufolge religiöse Gefühle verletze.

Riga, Lettland; Europäische Union; Ukraine; Russland: EU-Außenministertreffen in Riga, um über den Ukrainekonflikt zu beraten.

Syrien

Vereinte Nationen; Syrien; USA: Der UN-Sicherheitsrat befasst sich mit einem Resolutionsentwurf, der den Einsatz von Chloringas in Syrien verurteilt. Eine Schuldzuweisung vermeidet der Entwurf.

Provinz Iglib, Syrien: Ein Kommandeur der Al-Nusraf-Front wird getötet.

Rottenburg am Neckar, 06.03.2015 - Peter Liehr

Die Terrormiliz "Islamischer Staat"

Vereinte Nationen: In Reaktion auf die Zerstörungen durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" stuft die UNESCO die Zerstörung historischer Kulturstätten als Kriegsverbrechen ein.

Rottenburg am Neckar, 07.03.2015 - Peter Liehr

Irak

Al Bagdadi, Irak: Die Stadt Al Bagdadi, bislang in den Händen der Terrormiliz "Islamischer Staat", ist inzwischen angeblich von der irakischen Armee wieder zurückerobert worden.

Adur, Irak: Armeekräfte dringen in die von der Terrormiliz "Islamischer Staat" gehaltene Stadt Adur nördlich von Bagdad ein.

Tigrit, Irak: bedeutende Fortschritte der irakischen Armee auf das von der Terrormiliz "Islamischer Staat" gehaltene Tigrit. Es handelt sich um den dritten Versuch, Tigrit einzunehmen.

Rottenburg am Neckar, 06.03.2015 - Peter Liehr

Syrien

Nimrut, Syrien; Vereinte Nationen: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilt die Zerstörung der Ruinenstätten von Nimrut durch die Terrormiliz "Islamischer Staat". Sie sei ein Kriegsverbrechen, das einen Angriff auf die ganze Menschheit bedeute. Die Überreste der im 13. Jahrhundert vor Christus gegründeten Stadt wurden von der Terrormiliz mit Bulldozern und schweren Militärfahrzeugen dem Erdboden gleichgemacht.

Bamako, Mali: Bei einem militanten Angriff auf einen Nachtclub kommen 4 Menschen ums Leben.

Iran; USA: Der Iran bewegt sich im Atomstreit offenbar auf den Westen zu. Wenn es ein Abkommen gebe, der Iran bereit, Einschränkungen hinsichtlich seines Atomprogramms über einen befristeten Zeitraum hinzunehmen, so ein iranisches Regierungsmitglied im US-Fernsehsender CNN.

USA

USA: CIA-Chef John Brennan kündigt eine große Umorganisation seiner Organisation an, um sie besser auf die Bekämpfung der Gefahren von Kriminalität im Internet auszurichten.

Washington D.C., USA; Ferguson, Missouri, USA: US-Präsident Barack Obama verteidigt die Entscheidung, den Todesschützen von Ferguson nicht anzuklagen. Er habe vollstes Vertrauen in die Justizbehörden. Das, was in Ferguson passiert sei, sei tragisch. Der US-Justizminister hingegen betont, er werde seine ganze Autorität einsetzen, die Justizbehörde von Ferguson zu reformieren und nötigenfalls aufzulösen. In besagter Justizbehörde sollen rassistische Vorurteile an der Tagesordnung sein.

Jerusalem, Israel: Ein Palästinenser fährt in Jerusalem mit seinem Auto absichtlich in eine Gruppe von Fußgängern. Er wird daraufhin von einem Polizisten angeschossen. Die Polizei spricht von einem Terrorakt.

Brasilien: Der Oberste Gerichtshof Brasiliens untersucht rund ein Dutzend Bestechungsvorwüfe-Fälle gegen etwa 55 Personen, darunter Regierungsmitglieder, im Zusammenhang mit dem Ölkonzern Petrobras, der die Bestechungsgelder vergeben haben soll. Petrobras ist der größte Konzern Brasiliens.

Rottenburg am Neckar, 06.03.2015 - Peter Liehr