Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 23.03.2015

Zum Navigationsmenü
Zum Seitenanfang

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Israel: Israels Premierminister Netanjahu entschuldigt sich für antiarabische Äußerungen im Wahlkampf.

Deutschland

Bundespolitik

Deutschland: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) plant eine verschärfte Meldepflicht für multiresistente Keime in Krankenhäusern. Derzeit sterben in Deutschland jährlich bis zu 15 000 Menschen an multiresistenten Krankenhauskeimen. Gröhe will dem Problem mit einem Zehn-Punkte-Plan begegnen. Der Maßnahmenkatalog umfasst eine verpflichtende Hygienefortbildung für Klinikpersonal und Tests von Patienten auf die besagten Keime hin.

Deutschland: In mehreren Bundesländern fordern aufgrund eines weiteren Warnstreiks hunderte Kindertagesstätten geschlossen.

Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht fordert im NPD-Verbotsverfahren mehr Beweise für die Abschaltung von V-Leuten.

Deutschland: Rund 5 500 Pegida-Anhänger demonstrieren in Dresden. In Leipzig, Chemnitz und Karlsruhe kommt es zu ähnlichen islamfeindlichen Kundgebungen. Hunderte Menschen beteiligen sich an Gegendemonstrationen.

Berlin, Deutschland; Griechenland: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras mit militärischen Ehren zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Merkel ruft Griechenland erneut zu Strukturreformen auf. Diese sowie ein solider Haushalt seien nötig. Man könne allerdings über die Art der Reformen reden. Tsipras betont, das bisherige Reformprogramm habe nicht zum Erfolg, sondern zu enormen sozialen Verwerfungen geführt. Zugleich sei einem Großteil der griechischen Bevölkerung durchaus bewusst, dass die Krise in seinem Land in Teilen selbstverschuldet sei. Tsipras wiederholt seine Absicht, für mehr Steuergerechtigkeit einzutreten. Es sei Zeit für eine Strukturreform, um Steuerflucht und Korruption zu beenden.

Berlin, Deutschland; Polen: Deutsch-polnische Energietagung in Berlin.

Afghanistan; USA: Der afghanische Präsident Ghani würdigt in den USA den US-Militäreinsatz am Hindukusch.

USA; Ukraine: Die USA sollen nach dem Willen sowohl der demokratischen als auch der republikanischen Fraktion im US-Repräsentantenhaus tödliche Waffen an die Ukraine liefern.

Rottenburg am Neckar, 23.03.2015 - Peter Liehr