Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 03.07.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Bayern 5 Aktuell.

Vereinte Nationen; Welt: Die UNESCO-Kommission befasst sich ab heute mit 36 Nominierungen von Welterbestätten. Deutschland bewirbt sich mit der Hamburger Speicherstadt und dem Naumburger Dom, dem im Vergleich zu Hamburg nur geringe Chancen zugeschrieben werden. In Deutschland gibt es bislang 39 Welterbestätten.

Europa: Hitzewelle

Rottenburg am Neckar, 03.07.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Aufgrund der Hitzewelle besteht in großen Teilen Deutschlands große Waldbrandgefahr.

Bundespolitik

Berlin, Deutschland: Der Bundestag debattiert über das Gesetz zur Reform des Verfassungschutzes. Hintergrund sind die Pannen bei den Ermittlungen gegen die rechtsextreme Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund". Zukünftig soll niemand mehr als V-Mann beschäftigt werden, der schwere Verbrechen wie Mord oder Totschlag begangen hat. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wirbt für eine Reform des Verfassungsschutzes, die Partei Die Linke spricht sich für dessen Abschaffung aus. Petra Pau (Partei Die Linke) meint, dies stünde in Einklang mit der Verfassung, die eine Organisation zum Schutz der Verfassung fordere, aber mitnichten vorschreibe, dass diese in der Organisationsform eines Geheimdienst ausgestaltet sein müsse. Die Verfassungsschutzbehörden seien nicht kontrollierbar und deshalb auch nicht reformierbar, so Pau. Die umfassende Verfassungsschutzreform wird dennoch mit einer deutlichen Stärkung des Bundesverfassungsschutzes beschlossen, die Zustimmung der Opposition sind für den Beschluss nicht nötig. Die Verfassungsschutzorganisationen von Bund und Ländern müssen künftig enger zusammenarbeiten. Die Länder sehen sich in ihren Kompetenzen geschwächt und kritisieren das Gesetz zur Reform der Geheimdienstarbeit.

Berlin, Deutschland: Barbara Hendricks (SPD) geht auf Distanz zum Energiewendekompromiss des Koalitionsgipfels. Sigmar Gabriel (SPD) bleibt dabei, dass die Energiekonzerne die gesamten Kosten der Energiewende finanzieren sollen.

Deutschland: Die Reaktivierung der Drohne Eurohawk, deren endgültige Entwicklung wegen mangelnder Chancen auf Zulassung im Luftraum zunächst gestoppt wurde, kostet die Steuerzahler nochmals fast 200 Millionen Euro, nachdem ihre Entwicklung bereits rund 600 Millionen Euro kostete.

Berlin, Deutschland: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller wird neuer Aufsichtsrat des pannenreichen Flughafenbauprojekts Großflughafen Berlin-Brandenburg.

Bad Neuenahr, Bad Neuenahr - Ahrweiler, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Erneute Verhandlungen zur Lösung des Tarifstreits zwischen Post und Postgewerkschaft. Seit fast vier Wochen gibt es bei der Post Streiks.

Bielefeld, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegen den bisherigen Karstadt-Arcandor-Chef Middelhoff, der Privatinsolvenz beantragte. Das Verfahren wird vor dem Amtsgericht Bielefeld eröffnet.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2015 - Peter Liehr

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Stromausfall. 50 000 Menschen sind davon betroffen.

Rottenburg am Neckar, 06.07.2015 - Peter Liehr

Bayern

Bayern, Deutschland: In Ostbayern wächst der Widerstand gegen die Energiepläne der Bundesregierung.

Bayern, Deutschland: Verleihung der bayrischen Denkmalschutzmedaille an Menschen, die sich für den Denkmalschutz engagiert haben. Fast 30 Persönlichkeiten und Institutionen erhalten die Medaille.

Neuendettelsau, Bayern, Deutschland: Tod von Margarethe Dannheimer, der vermutlich ältesten Deutschen, im Alter von 111 Jahren. Sie wurde am 28.01.1904 geboren.

Gundremmingen, Bayern, Deutschland: Block C des Kernkraftwerks Gundremmingen wird heute zur Revision abgeschaltet.

München, Bayern, Deutschland: Münchener Filmfest. Verleihung des Förderpreises für das neue deutsche Kino.

Lindau, Bayern, Deutschland; Welt: Die 65. Nobelpreisträgerversammlung endet mit einem Appell für mehr Klimaschutz. Untätigkeit würde bedeuten, dass man künftige Generationen einem unzumutbaren Risiko aussetzen würde, so die Warnung der Nobelpreisträgerinnen und Nobelpreisträge.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2015 - Peter Liehr

Polen: In Westpolen wird die Bevölkerung angesichts der Hitzewelle gewarnt.

Frankreich: An die französische Bevölkerung ergeht eine Hitzewarnung.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2015 - Peter Liehr

Griechenland

Europäische Union; Griechenland: Der Euro-Rettungsfonds ESFS erklärt Griechenland für insolvent. Es wird entschieden, von Griechenland nicht die unmittelbare Rückzahlung von Krediten zu verlangen. Dies hätte den unmittelbaren Staatsbankrott Griechenlands bedeutet. Griechenland schuldet dem ESFS rund 130 Milliarden Euro an Krediten. Getilgt müssen die Darlehen aber erst in einigen Jahren.

Europäische Union; Griechenland: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) gerät aufgrund seiner Äußerungen über das übermorgige Referendum in Griechenland bei anderen EU-Parlamentsabgeordneten in die Kritik. Schulz hatte seine Hoffnung geäußert, die griechische Bevölkerung möge am Sonntag mit "Ja" für den bisherigen Rettungskurs stimmen, die griechische Syriza-Regierung daraufhin zurücktreten und Neuwahlen angesetzt werden. Die Übergangszeit bis zum Antritt einer neu gewählten Regierung möge mit einer technischen Übergangsregierung bewältigt werden. Kritisiert wird Schulz für diese Äußerungen von den Grünen und der Partei Die Linke.

Europäische Union; Griechenland: Jean Claude Juncker warnt die Griechen vor einem "Nein" beim Referendum am kommenden Sonntag. Seinen Worten nach würde sich die Position in diesem Falle dramatisch verschlechtern. Juncker betont aber auch, dass selbst im Falle eines Ja-Votums schwierige Verhandlungen bevorstünden.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2015 - Peter Liehr

Athen, Griechenland: Das griechische Oberste Verwaltungsgericht entscheidet über die Rechtmäßigkeit des am kommenden Sonntag angesetzten Referendums. Das Gericht stuft das Referendum als verfassungskonform ein.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2015 und 04.07.2015 - Peter Liehr

Athen, Griechenland: Zehntausende Menschen demonstrieren des Abends in Athen getrennt für und gegen das übermorgen angesetzte Referendum.

Athen, Griechenland: Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras schwört seine Bevölkerung auf einen weiteren Konfrontationskurs mit den Geldgebern ein. Wichtig sei nicht der Verbleib Griechenlands im Euro, sondern die Frage, ob die griechischen Bürger in Europa würdevoll leben könnten.

Rottenburg am Neckar, 04.07.2015 - Peter Liehr

Griechenland: Das Bargeld in Griechenland wird immer knapper. Insbesondere 20- und 50-Euro-Scheine gehen zur Neige.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2015 - Peter Liehr

Qatar; Deutschland: Das Emirat Qatar plant den Kauf von weiteren rund 35 deutschen Kampfpanzern vom Typ "Leopard 2". Das Emirat kaufte bereits in erheblichen Stückzahlen deutsche Panzer anderer Typen.

Frankreich: Auf der Suche nach Asyl in Frankreich erleidet Julian Assange eine Niederlage. Der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks sei nicht unmittelbar gefährdet, so die Begründung durch den Élysée-Palast. Außerdem liege gegen Assange ein europäischer Haftbefehl Schwedens vor. Assange muss deshalb weiterhin in der ecuadorianischen Botschaft in London ausharren. Nur Frankreich sei heute in der Lage, ihm genügend Schutz gegen die politischen Verfolgungen und gegen diejenigen zu geben, deren Ziel er sei, so Asssange in der Begründung seines Asylersuchens an Frankreich.

Großbritannien: Schweigeminute für die 38 Opfer des Terroranschlags in Tunesien vor einer Woche.

USA; Kanada: Der Autokonzern Ford ruft über 34 000 in Nordamerika ausgelieferte Fahrzeuge in die Werkstätten zurück. Ein Fehler in der Bordelektronik muss durch ein Software-Update behoben werden.

Türkei; Syrien: In Reaktion auf die schweren Kämpfe in Syrien verstärkt die Türkei ihre Truppen an der syrischen Grenze.

Aleppo, Syrien: Seit gestern wurden von islamistischen Einheiten über 400 Granaten auf sieben westliche Stadtviertel Aleppos abgefeuert. Flugzeuge der Staatschef Assad unterstehenden Luftwaffe fliegen Luftangriffe gegen Rebellenstellungen.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2015 - Peter Liehr