Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 02.07.2015

Zum Navigationsmenü
Zum Seitenanfang

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Bayern 5 Aktuell.

USA: Veröffentlichung der neuesten Arbeitsmarktdaten.

Europa: Hitzewelle.

Aix-en-Provence, Frankreich; Deutschland: Vor dem Berufungsgericht Aix-en-Provence erzielt der TÜV Rheinland einen Erfolg. Einem ersten Urteil zufolge hätte der TÜV Schadenersatz in Höhe mehrerer Millionen Euro an Frauen bezahlen müssen, denen billige, aus leicht reißenden Industriesilikonkissen bestehende Brustimplantate implantiert wurden. Das Berufungsgericht hebt dieses Urteil auf, das dem TÜV vorwarf, er hätte die Brustimplantate selbst, nicht nur, wie geschehen, das Herstellungsverfahren zertifizieren müssen. Der TÜV Rheinland habe seine Kontrollpflichten erfüllt und keinen Fehler begangen, so das jetzige Berufungsurteil. Der TÜV sieht sich ebenso wie die betroffenen Frauen als Opfer der Herstellerfirma. Die Silikonkissen wurden weltweit 10 000 Frauen implantiert, darunter 6 000 Frauen in Deutschland.

Rottenburg am Neckar, 02.07.2015 - Peter Liehr

Deutschland

Bundespolitik

Berlin, Deutschland: Energiegipfel im Kanzleramt. Neuregulierung der Stromtrassen, die Strom von Windkraftwerken in Norddeutschland nach Süden transportieren sollen. Es sollen mehr bestehende Stromleitungen genutzt werden. Untersucht werden soll, in wieweit es möglich ist, Gleichstrom und Wechselstrom auf Leitungen zu führen, die an denselben Strommasten hängen. Die Trasse "Südlink" soll demnach gebaut, aber teils durch Erdkabel sowie via bestehenden Leitungen geführt werden. Für die Trasse "Ostlink" sollen durch Nutzung bestehender Stromleitungen überhaupt keine Neubauten erfprderlich werden. Der Süd-Ost-Link soll nicht mehr in Gundremmingen, sondern im Raum Landshut enden. Braunkohlekraftwerke mit einer Leistung von über 2 Gigawatt sollen stillgelegt, aber als Reserve betriebsfähig gehalten werden. Für die Stilllegung nach dieser Maßgabe sollen die Energieversorger eine Prämie erhalten. Eine Klimaabgabe für alte Braunkohlekraftwerke soll nicht eingeführt werden.

Berlin, Deutschland: Debatte im Bundestag zur Neuregelung der Sterbehilfe. Die üblichen Fraktionsgrenzen sind angesichts des brisanten Themas aufgehoben.

Deutschland: Kurt Graulich wird als Sonderermittler für die NSA-Spionagelisten ernannt.

Rottenburg am Neckar, 02.07.2015 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Der Bundestag beschließt eine neue Karenzzeit. Bei Wechseln in die Wirtschaft müssen Regierungsmitglieder bis zu 1 1/2 Jahre warten. Die Opposition und Antikorruptionsorganisationen sind mit der Formulierung "bis zu" äußerst unzufrieden.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2015 - Peter Liehr

Bayern

Irsching, Bayern, Deutschland: Das hochmoderne, aber bislang unrentable Gaskrafwerk Irsching soll weiterbetrieben werden.

Leipheim, Bayern, Deutschland: In Leipheim soll ein neues Gaskraftwerk gebaut werden.

Heiming, Bayern, Deutschland: In Heiming in Oberbayern soll ein neues Gaskraftwerk gebaut werden.

Lindau, Bayern, Deutschland: Der Landkreis Lindau erhält das Prädikat "Bildungsregion in Bayern". In Bayrisch Schwaben tragen bereits die Landkreise Neu-Ulm und Donau-Ries dieses Gütesiegel.

Rottenburg am Neckar, 02.07.2015 - Peter Liehr

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Vortrag von Betül Ulosoy an der Universität Tübingen über das islamische Kopftuch und den Umgang werdender Juristinnen in der deutschen Justiz damit. Dialog mit der Zuhörerinnen- und Zuhörerschaft wird erörtert, in welchen Funktionen im Justizwesen das Tragen des Kopftuchs unproblematisch ist, als problematisch betrachtet werden kann, und welche Entwicklungen sich abzeichnen.

Rottenburg am Neckar, 01.07.2015; Tübingen, 02.07.2015 - Peter Liehr

Hamburg, Deutschland: Gläubigerversammlung der Gläubiger des insolventen Windenergieversorgers Prokon. Eine Rettung des Unternehmens, ein Verkauf an einen baden-württembergischen Energieversorger sowie eine Zerschlagung stehen zur Auswahl.

Rottenburg am Neckar, 02.07.2015 - Peter Liehr

München, Bayern, Deutschland; Österreich: Österreichisch-bayrischer Wirtschaftsempfang in München. Für Österreich ist Bayern der wichtigste Handelspartner. Umgekehrt ist Österreich für Bayern ökonomisch ebenfalls äußerst bedeutsam. Die Kooperation soll weiter ausgebaut werden. Das für beide Seiten schmerzliche Thema der Pleitebank "Hypo Alpe Adria" wird bei den heutigen Gesprächen ausgespart.

Rottenburg am Neckar, 03.07.2015 - Peter Liehr

Dänemark: Dänemark verschärft seine Asylgesetzgebung.

Athen, Griechenland; Europäische Union: Der griechische Finanzminister Yannis Varoufakis kündigt an, im Falle eines "Ja" der Bevölkerung beim Referendum zur Schuldenbegleichung Griechenlands an seine Gläubiger nach bisherigem Muster zurückzutreten.

Tunesien: Im Zusammenhang mit dem Attentat auf ein Strandhotel am vergangenen Freitag wurden inzwischen acht dringend Verdächtige festgenommen.

Hatra, Irak: Die Wüstenstadt Hatra wird auf die rote Liste der bedrohten UNESCO-Weltkulturerbestätten aufgenommen. Die Zerstörungstaten der Terrormiliz "Islamischer Staat" sind der Grund dafür.

Tennessee, USA: Ein Zug mit giftigen Chemikalien entgleist und gerät in Brand. Rund 5 000 Menschen müssen in Sicherheit gebracht werden.

USA; Schweiz: Die USA ersuchen die Schweiz nach der Auslieferung von sieben dort festgenommenen FIFA-Funktionären, denen die Annahme großer Bestechungsgeldsummen zur Last gelegt wird.

Rottenburg am Neckar, 02.07.2015 - Peter Liehr