Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 01.10.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Stockholm, Schweden; Marshallinseln; Uganda; Kanada; Italien: Der Alternative Nobelpreis wird, wie heute verkündet wird, in diesem Jahr an die Marshallinseln im Pazifischen Ozean vergeben. Die Marshallinseln und ihr Außenminister für ihren Kampf gegen Atomwaffen ausgezeichnet - sie verklagten im April vergangene Jahres die Atommächte vor dem Internationalen Strafgerichtshof und drangen auf deren Pflicht zur Abrüstung. Außerdem werden drei Menschenrechtsaktivisten aus Uganda, Kanada und Italien ausgezeichnet. Die Preisverleihung wird am 30.11.2015 erfolgen.

USA; Kopenhagen, Dänemark; Welt Die Filmdokumentation "The Look of Silence" des in Kopenhagen ansässigen Regisseurs Joshua Lincoln Oppenheimer kommt in die Kinos. Der Film zeigt Aussagen einstiger Täter im indonesischen Bürgerkrieg.

Rottenburg am Neckar, 01.10.2015 - Peter Liehr

Vereinte Nationen

Vereinte Nationen; New York City, USA: Vierter Tag der UN-Generaldebatte.

Vereinte Nationen; New York City, USA: Heute spricht der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier vor den Vereinten Nationen.

Rottenburg am Neckar, 29.09.2015 - Peter Liehr

Israels; Palästina; Vereinte Nationen: Israels Premierminister Benjamin Netanjahu erklärt in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung seine Bereitschaft, die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern sofort wieder aufzunehmen. Beide schuldeten es ihren Völkern, neue Gespräche zu führen, so Netanjahu, an seinen palästinensischen Amtskollegen Abbas gerichtet.

Rottenburg am Neckar, 01.10.2015 - Peter Liehr

Bahamas; USA: Ein Hurrikan der extrem gefährlichen Kategorie 4 bedroht die Bahamas und die US-Ostküste. Mehrere Regionen erklären vorsorglich den Notstand.

Rottenburg am Neckar, 01.10.2015 - Peter Liehr

USA

Oregon

Rosevelt

Schießerei an einer Oberschule

Rosevelt, Oregon, USA: Neun Menschen werden bei einer Schießerei in einer Oberschule getötet, neun weitere werden verletzt. Es kommt zu einem Schusswechsel mit der Polizei. Der Attentäter tötet sich dann selbst, wie gemäß Angaben vom 03.10.2015 feststehen wird. In ersten Meldungen hieß es, der Amokschütze sei bei dem Schusswechsel von der Polizei getötet worden. Die Tat ist Augenzeugenberichten zufolge möglicherweise religiös motiviert. Der 26-Jährige habe seine Opfer nach deren Religion gefragt, dann aber wahllos um sich geschossen.

Rottenburg am Neckar, 01.10.2015 und 04.10.2015 - Peter Liehr

Washington D.C., USA: US-Präsident Barack Obama zeigt sich erschüttert von der Schießerei. Er beklagt eine zunehmende Gleichgültigkeit angesichts solcher Tragödien. Man sei abgestumpft. Irgendwie sei das Routine geworden. Die Amokläufe seien Routine geworden, und seine, Obamas, daraufhin folgende, Bestürzung und Beileid bekundende Rede sei Routine geworden. Die USA seien das einzige entwickelte Land, das keine vernünftigen Gesetze zur Einschränkung des Waffenbesitzes habe und solche Schießereien alle paar Monate erlebe. Man müsse die Waffengesetze ändern. Dazu brauche er aber Unterstützung.

Rottenburg am Neckar, 01.10.2015 und 02.10.2015 - Peter Liehr

USA; Deutschland: Hacker haben sich mittels des US-amerikanischen Kreditwürdigkeits-Prüfungs-Unternehmens Experion die Daten von 15 Millionen T-Mobile-Kunden erschlichen. Es handelt sich um komplette Datensätze mit Namen, Adressen und Geburtstagen sowie mit sensiblen Informationen wie Passwörter und Reisepass-Daten.

Afghanistan

Kundus, Afghanistan: Kundus ist angeblich wieder unter Kontrolle der Regierungstruppen. Dem Innenministerium zufolge wurde das Stadtzentrum weitgehend von den radikalislamischen Taliban zurückerobert. Die Kämpfe dauerten aber noch an. Kurz vor Mitternacht der letzten Nacht griffen die afghanischen Sicherheitskräfte ein. Die Taliban widersprechen den Aussagen des Innenministeriums und meinen, dass sie die Stadt noch unter Kontrolle hätten. Die Armee meint dagegen, sie durchkämme die Stadt auf der Suche nach Taliban Viertel um Viertel. Zahlreiche Leichen in den Straßen, zerschossene Autos und brennende Häuser werden von Einwohnern fotografiert, die sich tagsüber in zunehmendem Maße wieder auf die Straße trauen. Manche Läden öffnen sogar. Kundus ist eine der größten und wohlhabendsten Städte Afghanistans.

Kabul, Afghanistan: Vorwiegend junge Menschen gehen auf die Straße, um gegen die Taliban zu demonstrieren.

Syrien

Syrien: Es wird gemutmaßt, Syriens Machthaber Assad plane einen Großangriff auf seine Gegner in Nordsyrien.

USA; Russland; Syrien: USA und Russland vereinbaren, dass Militärvertreter beider Staaten möglichst schnell über die Situation in Syrien sprechen sollten - und das geschieht auch heute umgehend: Militärs beider Staaten besprechen sich über die Lufteinsätze in Syrien. Sie wollen sicherstellen, dass die Kampfflugzeuge beider Länder nicht aneinander geraten. Die USA bezweifeln, dass die sich russischen Luftschläge gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" richten.

Europäische Union

Flüchtlingsankunft in Europa

Deutschland

Berlin, Deutschland: Der Bundestag debattiert zum ersten Mal über die geplanten neuen Asylgesetze. Asylverfahren sollen schneller abgewickelt und Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive schneller abgeschoben werden. Die Opposition kritisiert, dass Flüchtlinge länger als bisher in Übergangsunterkünften bleiben sollen. Sie fordert eine Überarbeitung des Gesetzentwurfs.

Deutschland: Bundesinnenminister Thomas de Maizière plant nach DPA-Angaben Transitzonen für Flüchtlinge. Diese seien insbesondere für Menschen aus Staaten gedacht, die als sicher gelten. De Maizière will prüfen lassen, ob es möglich ist, Flüchtlinge in den Transitzonen länger als eine Woche festzuhalten.

Berlin, Deutschland: Der Bundestag stimmt einem Einsatz deutscher Marinesoldaten gegen Schlepper aus dem Mittelmeer zu. Die Grünen und Partei Die Linke stimmen gegen den Einsatz.

Hamburg, Deutschland: Die Behörden der Hansestadt dürfen leer stehende Hallen-Immobilien beschlagnahmen, um dort Flüchtlinge unterzubringen. Das beschließt die Bürgerschaft am Abend. Leer stehende Privatwohnungen sind nicht betroffen.

Stuttgart, Baden-Württemberg Deutschland: Der baden-württembergische Landtag diskutiert am Vormittag über die Flüchtlingslage. Die Unterbringung der Flüchtlinge bereitet Schwierigkeiten. In einer Regierungserklärung lobt Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Flüchtlingshelfer in Baden-Württemberg. Baden-Württemberg sei schon immer Einwanderungsland gewesen und habe bereits bewiesen, dass es erfolgreich Flüchtlinge integrieren könne, Vertriebene, Gastarbeiter und Balkanflüchtlinge, so Kretschmann. Gesetze mache in Deutschland nicht der Prophet, sondern das Parlament, so Baden-Württembergs CDU-Oppositionsführer, der von den Flüchtlingen fordert, sich zu integrieren und die deutschen Gesetze zu befolgen.

Bayern, Deutschland: Die CSU verlangt von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine demonstrative Kurskorrektur in Sachen Flüchtlingspolitik. Merkel müsse ein klares Signal setzen, dass die Aufnahmekapazität Deutschlands begrenzt sei. Die CSU bemängelt zudem die ungleichmäßige Aufnahme von Flüchtlingen durch die verschiedenen Bundesländer. Außer Bayern käme nur Nordrhein-Westfalen seinen Verpflichtungen nach.

Deutschland

Europäische Union; Deutschland: Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz nehmen nach Ansicht des Europarats in Deutschland zu. Das Klima sei für Muslime, Juden und andere Minderheiten sei feindlicher geworden. Die Pegida-Demonstrationen und der Umgang mit Roma seien Zeichen zunehmender Intoleranz.

Deutschland: Einer Studie der Universität Mannheim zufolge setzen Smartphones viele Kinder unter Kommunikationsstress. 15 Prozent der befragten Kinder und Jugendlichen finden, dass echte Kontakte zu Freunden aufgrund des Mobiltelefons zu kurz kämen.

Berlin, Deutschland; Europäische Union: In Deutschland soll der Anbau von gentechnisch verändertem Mais verboten werden. Zunächst wird ein Anbauverbot von drei Sorten bei der EU-Kommission beantragt.

Wirtschaft

Deutschland: Die Lkw-Maut gilt von heute an auch für kleinere Lastwagen ab 7,5 Tonnen, nicht erst ab 12 Tonnen. Das Mauterfassungsunternehmen Toll Collect rechnet damit, dasss dadurch 250 000 weitere Lastwagen mautpflichtig werden.

Der Abgaswerte-Manipulationsskandal bei Volkswagen

Deutschland: Die Volkswagen-Aktie macht angesichts des Abgaswerte-Manipulationsskandals eine Berg- und Talfahrt durch. Für den VW-Konzern wird es immer teurer, sich auf dem Kapitalmarkt frisches Geld zu verschaffen.

Wolfsburg, Niedersachsen, Deutschland: VW sagt seine vergangene Woche auf den 09.11.2015 angesetzte außerordentliche Hauptversammlung ab. Die Aufarbeitung des Abgaswerte-Manipulationsskandals sei bis zu diesem Zeitpunkt nicht zu leisten, so die Begründung.

Deutschland: Eine große Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge, dass es Abgaswerte-Manipulationen bei Autoherstellern weltweit gibt. Auch ein ernsthafter Rufverlust der deutschen Autoindustrie wird eher nicht befürchtet.

Hamburg, Deutschland: Beginn des Filmfests Hamburg.

Wiesbaden-Schierstein, Hessen, Deutschland; Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Ein falsches Bohrverfahren soll einem heute im Mainzer Landesinnenausschuss vorgestellten Gutachten zufolge schuld daran sein, dass ein Pfeiler der Schiersteiner Autobahn-Rheinbrücke über im vergangenen Februar absackte. Bohrlöcher, die nahe dem abgesackten Brückenpfeiler in den Boden gebohrt wurden, sollen mit zu viel Zement aufgefüllt worden sein, wodurch hoher Druck auf den Pfeiler entstand. Die Brücke, die seither für den Lastwagenverkehr gesperrt ist, soll im kommenden Monat wieder für Lkw freigegeben werden.

Rottenburg am Neckar, 01.10.2015 - Peter Liehr

Rheinland-Pfalz, Deutschland: In Mainz, Ingelheim und Idar-Oberstein bleiben Kindertagesstätten streikbedingt geschlossen.

Rottenburg am Neckar, 30.09.2015 - Peter Liehr