Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Samstag, 18.01.2003

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Bei den heutigen Einträgen beziehe ich mich vorwiegend auf Nachrichten, die ich den Radiosendern SWR ContRa und SWR 2 entnehme.

Deutschland: Die Bundeswehr soll angeblich ab kommenden Freitag US-amerikanische Kasernen in Deutschland bewachen und vor Terroranschlägen schützen. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung berichtet, das Verteidigungsministerium werde am kommenden Montag den Einsatzbefehl erteilen. 7 000 Soldaten sollen zu diesem Zweck - der Sicherung von etwa 100 Kasernen - zur Verfügung stehen. Auch den Einsatz der in Kuweit stationierten deutschen Spürpanzer hält Struck unter bestimmten Bedingungen für möglich. Die Unionsparteien (CDU, CSU) unterstützen Verteidigungsminister Strucks Pläne. Allerdings sei es Augenwischerei, wenn die rot-grüne Koalition bei diesen Hilfseinsätzen für die USA noch von einer Nichtbeteiligung Deutschlands am möglichen Krieg gegen den Irak spräche. Kritik an den Umständen dieser geplanten Aufgabe erfolgt interessanterweise von Seiten der Bundeswehr selbst. Offiziere äußern die Befürchtung, die neue Aufgabe könne zu Lasten des Ausbildungsbetriebes und damit der künftigen Professionalität und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gehen.

Deutschland: Nach Auffassung des deutschen Verteidigungsministers Struck ist vorstellbar, dass die Bundeswehr im Falle des Irak-Krieges verletzte US-Soldaten aus dem Irak nach Deutschland transportiere.

Die deutsche Bundeswehr wird ihr Kontingent am Horn von Afrika reduzieren. So soll die Fregatte "Rheinland-Pfalz" mit ihren etwa 200 Mann Besatzung nach Hause fahren. Grund ist die Neuordnung der internationalen Task Force. Ersatz wird unter anderem von Großbritannien, Spanien und Portugal gestellt werden. Die Marineeinheiten, die seit einem Jahr am Horn von Afrika sowie an den Küsten der arabischen Halbinsel patrouillieren, sollen Terroristen die Nachschubwege abschneiden.

Weilheim an der Teck, 18.01.2003 - Peter Liehr

Weltweiter Aktionstag gegen einen Krieg im Irak

Quellen: Radio SWR ContRa; Radio SWR 2; ZDF-Fernsehen, Nachrichtensendung "Heute".

USA: Umfangreiche Protestaktionen werden heute in Washington und San Francisco erwartet, und so kommt es auch. In Washington protestieren angeblich 200 000 Menschen gegen einen Krieg im Irak. Die Stadt erlebt damit offenbar die größte Protestkundgebung ihrer Geschichte. Eines der Hauptargumente der Washingtoner Demonstrierenden: Die Regierung versuche, die US-Bürger von der Notwendigkeit eines Krieges gegen ein Volk zu überzeugen, "das uns nichts getan hat". Es handle sich um eine präventive Demonstration gegen einen Präventivkrieg. Unter den Demonstrierenden besteht die Sorge, dass George W. Bush seine Entscheidung zugunsten eines Krieges im Irak möglicherweise bereits getroffen hat. Der Ton auf der friedlich verlaufenden Demo wird als aggressiv beschrieben. Es gibt Medien, die bereits von der stärksten Friedensbewegung in den USA seit dem Vietnamkrieg sprechen. Man solle sich jedoch von den Bildern nicht täuschen lassen, berichtet eine Korrespondentin im ZDF-Fernsehen (Nachrichensendung "Heute"). Die Mehrheit der US-Bevölkerung sei für ein militärisches Eingreifen der USA im Irak. Das aber nicht in einem US-amerikanischen Alleingang, sondern eingebunden in ein internationales Bündnis.

Welt: Friedensdemonstrationen werden unter anderem auch in Paris und anderen französischen Städten erwartet. Dort wie auch in Großbritannien und Irland gehen dann auch jeweils mehrere tausend Menschen auf die Straße. Auch in Neuseeland, Japan (Tokio, mehr als 5 000 Menschen), Kanada (Toronto), den Niederlanden, Belgien (Brüssel) und Österreich (Wien, ca. 1 000 Menschen vor der US-Botschaft) wird demonstriert.

Deutschland: In Deutschland soll vor allem in Hamburg und Köln demonstriert werden; dort bleiben die Proteste jedoch, wie sich später herausstellt, relativ verhalten. So demonstrieren nur etwa 140 Menschen in Hamburg im Rahmen einer Mahnwache, in Köln sind es 300 und in Bonn 200. In Tübingen gehen bereits am Vormittag ungefähr 1 000 Menschen auf die Straße, insgesamt sind es dort wie auch in Heidelberg jeweils 2 000 Kriegsgegner. Ziel der Heidelberger Demonstrierenden ist das deutsche US-Militärhauptquartier. Auch in Rostock demonstrieren mehrere tausend Menschen.

Weilheim an der Teck, 18.01.2003 - Peter Liehr

Deutschland: Presseberichten zufolge arbeiten derzeit die deutschen Bischöfe an einer gemeinsamen Erklärung, in der sie sich gegen den drohenden Krieg im Irak aussprechen.

Tübingen, 19.05.2004 - Peter Liehr

Irak: Der Kernphysiker und Direktor einer Rüstungsfirma Fallah Hamza, dessen Haus vorgestern von den UN-Waffeninspektoren überprüft wurde, wirft den Inspektoren Mafiamethoden vor. Man sei zu seiner kranken Frau ins Schlafzimmer vorgedrungen. Offenbar im Haus desselben Wissenschaftlers finden die UN-Waffeninspektoren heute wichtige irakische Rüstungspläne. Es scheint um nukleare Anreicherungsverfahren oder ähnliches zu gehen, die Medienangaben zu dieser Frage bleiben noch recht vage, denn das Wissen über Inhalte hält sich noch in Grenzen, da die Dokumente erst aus dem Arabischen übersetzt werden müssen. Kritisiert und gefragt wird von den Waffeninspektoren, warum sie diese nicht im Waffenbericht des Irak an die Vereinten Nationen aufgeführten Unterlagen selbst haben finden müssen. Die Dokumente hätten den Waffeninspektoren aus freien Stücken ausgehändigt werden müssen. Eben auf solche Weise werde von der irakischen Seite erwartet, aktiv mit den Inspektoren zusammenzuarbeiten. Es reiche nicht, wenn ihnen verschlossene Türen geöffnet würden. [Quelle: ZDF-Fernsehen, Nachrichtensendung "Heute"; ARD-Fernsehen, Tagesschau.]

USA: Sieben US-Kriegsschiffe verlassen an diesem Wochenende die USA in Richtung Golfregion.

Weilheim an der Teck, 18.01.2003 - Peter Liehr