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Gedanken und Notizen zum Freitag, 17.01.2003

Irak

Irak: Der irakische Staatschef Saddam Hussein schwört seine Armee auf den Krieg ein. Zum heutigen Jahrestag des Golfkriegsbeginns 1991 sagt Hussein, man werde die Feinde an den Toren des Landes schlagen. Man werde die Amerikaner besiegen, so, wie man vor 700 Jahren die Mongolen besiegt habe. Über den Einmarsch in Kuweit (02.08.1990), der den Golfkrieg auslöste, verliert Hussein kein Wort. Das Nachrichtenmagazin Time schreibt indes, es gebe Pläne, Hussein von seinen Generälen absetzen lassen.

Die UN-Waffeninspektionen im Irak

Paris, Frankreich; Vereinte Nationen; Irak: In Paris verlangt UNO-Chef-Waffeninspektor Hans Blix vom Irak zusätzliche Erklärungen zu den gestrigen Funden von Gefechtsköpfen. Auch der französische Staatspräsident Jacques Chirac fordert die irakische Führung auf, aufrichtiger und aktiver mit den UN-Waffeninspektoren zusammenzuarbeiten.

Von Seiten der US-Regierung verlautet, der Waffenfund sei sehr ernstzunehmen und beunruhigend. Die Gefechtsköpfe seien laut der US-Regierung im Gegensatz zu gestrigen irakischen Äußerungen nicht im Waffenbericht enthalten. Der Waffenfund wird in den USA zudem als Beleg dafür betrachtet, dass der Irak nicht abrüsten wolle - das Weiße Haus zeigt sich davon überzeugt, dass der Irak nicht kooperieren werde. Die Vermeidung eines Militärschlages liege dennoch nach wie vor in der Hand des Irak, zu Konsequenzen führt der Fund bislang nicht.

Der deutsche Außenminister Joschka Fischer möchte demnächst bei einer UNO-Sondersitzung dafür werben, die Waffeninspektoren nicht unter Druck zu setzen. Eine ähnlichen Standpunkt vertritt auch der französische Premierminister Jacques Chirac. Chirac stellt anheim, sich einmal vorzustellen, was solch ein Krieg kosten würde, und das in einer Zeit, in der man in dieser Region nicht einmal die notwendige Entwicklungshilfe zu leisten imstande sei. Er warnt vor einem Krieg zum jetzigen Zeitpunkt und spricht sich - wie Fischer den Überzeugungsversuchen von Blix folgend - zum wiederholten Male dafür aus, den UN-Waffeninspektoren mehr Zeit für ihre Arbeit zu geben.

Frankreich ist derzeit nach Tagesschau-Angaben der wichtigste europäische Partner der Waffeninspektoren, der sich für eine Lösung ohne Krieg einsetzt. Zu welchen Ergebnissen das Gesprächstreffen zwischen dem britischen Premierminister Tony Blair und UN-Chef-Waffeninspektor Hans Blix führt, bringe ich über die von mir verfolgten Medien bislang nicht in Erfahrung. [Quellen: ARD-Fernsehen, Tagesschau; ZDF-Fernsehen, Heute; Radio SWR 2.]

Nordatlantikpakt: NATO-Generalsekretär Robertson fordert die NATO-Länder auf, den Bitten der USA nachzukommen und das einzulösen, was sie auf dem NATO-Gipfel in Prag am 21.11.2002 zugesagt hätten.

Weilheim an der Teck, 17.01.2003 - Peter Liehr

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