Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 16.04.2003

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Äthiopien: Die Deutsche Welthungerhilfe beklagt, dass derzeit ausschließlich der Irak im Mittelpunkt der Berichterstattung über humanitäre Desaster steht. Das Land Äthiopien, in dem im Augenblick massenhaft gehungert und gestorben werde, gerate in Vergessenheit, ursprünglich für Äthiopien bestimmte Hilfspakete werden in den Irak umgeleitet. Diesmal bliebe ihnen wirklich keine Chance mehr, diesmal würden sie verhungern, so äußern sich Äthiopier.

Ungarn; Irak: In Ungarn auf militärische Einsätze vorbereitete Exiliraker werden in den Irak gebracht. Sie sollen möglicherweise den Kern einer neuen irakischen Armee bilden.

EU-Sondergipfel in Athen

Griechenland: Auf dem EU-Sondergipfel in Athen treffen sich die Staatschefs der 15 EU-Staaten sowie der zehn Beitrittsländer. Beitrittsdokumente werden unterzeichnet, der offizielle Beitritt wird jedoch erst im Mai 2004 stattfinden. Auch über den Irak wird diskutiert: Frankreich und Deutschland wollen, dass nach Beendigung des Krieges die Vereinten Nationen die zentrale Rolle in der Nachkriegsordnung des Irak übernehmen. Außerdem will die EU militärisch stärker werden. Angesichts des Irak-Kriegs sehen sich die Mitgliedsstaaten in die Pflicht genommen. Offene Fragen werden diskutiert, wie z.B. diejenige, ob es einen gewichtigen EU-Präsidenten geben soll - was die kleinen Mitgliedsländer ablehnen, aus Furcht, dass dann nur noch die großen EU-Länder das Sagen haben werden. Über die Notwendigkeit eines EU-Außenminister hingegen herrscht offenbar weitgehend Konsens. UN-Generalsekretär Kofi Annan ist ebenfalls auf dem EU-Sondergipfel anwesend. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder bekräftigt seinen Standpunkt, dem zufolge die deutsche Irakhilfe davon abhänge, dass der UNO die tragende Rolle in Nachkriegsordnung und beim Wiederaufbau des Irak zukomme. Dieser auch von anderen Staatschefs vertretene Standpunkt setzt sich auf der Konferenz durch. Auch die EU selbst will eine wichtige Rolle beim Wiederaufbau des Irak spielen.

USA; Vereinte Nationen; Irak: US-Präsident George W. Bush fordert von den Vereinen Nationen, dass die Wirtschaftssanktionen gegen den Irak aufgehoben werden.

Israel-Palästina-Konflikt: Im Westjordanland tötet die israelische Polizei einen Palästinenser, angeblich ein Hamas-Mitglied. In der vergangen Nacht wurden die Palästinensergebiete abgeriegelt. Besonders in den Küstenstädten herrscht wegen Anschlagsdrohungen erhöhte Wachsamkeit, auch für Jerusalem herrscht erhöhte Alarmstufe. Die Grenzen zu Ägypten und Jordanien werden geschlossen. Besonders Anschläge von Hamas und dem Islamischen Jihad werden in den kommenden Tagen gefürchtet, denn heute Abend beginnen die einwöchigen Feiern des Pessah-Festes.

Weilheim an der Teck, 16.04.2003 - Peter Liehr