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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 06.06.2003

Bei meinen heutigen Einträgen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland: Die Staatsanwaltschaft untersucht den Tod des gestern ums Leben gekommenen Ex-FDP-Politikers Jürgen Möllemann. Neben Selbstmord werden auch Sabotage und ein Unfall als Ursache für Möllemanns Absturz in Erwägung gezogen. Dem Obduktionsbericht zufolge hat Möllemann weder Alkohol noch Medikamente zu sich genommen. Auch ein Fremdverschulden - Manipulation am Fallschirm - wird im Laufe des Tages ausgeschlossen.

Frankreich: Wie heute bekannt wird, hat die französische Polizei am Sonntag am Pariser Flughafen Roissy einen 34-jährigen Deutschen unter Terrorverdacht festgenommen, der mit dem Attentat auf Djerba am 11.04.2002 im Zusammenhang stehen soll. Er war zuvor bereits einmal von deutschen Sicherheitskräften festgenommen, mangels Beweisen jedoch wieder freigelassen worden. Am heutigen Nachmittag wird sein Geständnis bekanntgegeben, demzufolge er Anschläge auf US-Militäreinrichtungen in Deutschland geplant habe. Auch bekennt er sich zu Planungen von Attentaten auf der französischen Insel La Réunion. Bereits am vergangenen Donnerstag nahm die französische Polizei einen Marokkaner, angeblich einen Komplizen des Deutschen fest, der neben dem Anschlag auf Djerba, von deren Vorbereitung er als Mitwisser informiert gewesen sein soll, auch mit den Anschlägen vom 11.09.2001 und der Hamburger Terrorzelle in Verbindung gebracht wird.

Vereinte Nationen; Irak; USA: UN-Chef-Waffeninspektor Blix nennt die Geheimdienstunterlagen, die die USA ihm zu Massenvernichtungswaffen im Irak zur Verfügung stellten, unbrauchbar. Wenn die zur Verfügung gestellten Dokumente die besten seien (wie es die US-Regierung darstellt), frage er sich, wie dann wohl die übrigen aussähen, meint Blix. Ihm zufolge konnten bisher keine Massenvernichtungswaffen im Irak gefunden werden, was aber, so Blix, nicht heiße, dass sie nicht existierten.

Israel-Palästina-Konflikt: Die radikale Palästinenserorganisation Hamas bricht die Gespräche mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Abbas ab. Der Dialog sei beendet, Abbas habe Israel und den USA zu große Zugeständnisse gemacht. Abbas hatte sich für ein Ende des Palästinenseraufstandes ausgesprochen, so, wie es die israelische Regierung als Verhandlungsgrundlage gefordert hatte. Die Hamas argumentiert damit, dass, wie Tötungen am vergangenen Donnerstag zeigten, Israel die Politik der gezielten Tötungen mutmaßlicher palästinensischer Terroristen wieder aufgenommen habe. Deren Einstellung sei Bedingung für einen Waffenstillstand von Seiten der Hamas, die schon am Mittwoch eine Abgabe ihrer Waffen abgelehnt, sich jedoch zu Verhandlungen bereiterklärt hatte.

Deutschland; Ruanda; Uganda; Kongo: Der SPD-Politiker Erler ist dagegen, im Kongo-Konflikt Sanktionen gegen Ruanda oder Uganda einzuleiten. Beide Länder hätten zugesichert, ihre Truppen aus dem Kongo zurückzuziehen.

Tübingen, 06.06.2003 - Peter Liehr

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