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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 09.10.2003

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Tübingen, 09.10.2003 - Peter Liehr

Deutschland

Baden-Württemberg

Tübingen

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Unter dem Thema "Kulturen der Welt" findet an der Tübinger Volkshochschule an drei Tagen ein heute beginnender Kurs statt, in dem es um die Einordnung großer Konflikte von Weltbedeutung geht. Die (vielleicht nur scheinbar) offensichtliche Alternativlosigkeit der beiden Extreme "Kampf der Kulturen" und "Globalisierug" soll hinterfragt und über Lösungsansätze für politische, soziale und wirtschaftliche Probleme nachgedacht werden. Der dreitägige Kurs findet von 18.15 bis 20.15 Uhr im Volkshochschulgebäude im Loretto-Areal statt. Weitere Termine sind am 16.10.2003 und am 23.10.2003 vorgesehen.

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Im Deutsch-Amerikanischen Institut Tübingen hält Professor Dr. Robert Jewett von der Universität Heidelberg einen Vortrag zum Thema "Fundamentalism in American Politics".

Tübingen, 23.09.2003 - Peter Liehr

Deutsch-russisches Spitzentreffen Schröder-Putin

Jekaterinenburg, Russland; Deutschland: Treffen der Regierungschefs von Deutschland und Russland. Schröder und Putin vereinbaren in Jekaterinenburg eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit. Es sei richtig und wichtig, dass die Wirtschaft diesmal im Vordergrund stünde, heißt es aus deutschen Regierungskreisen. Die Menschenrechtsverletzungen in Russland seien der deutschen Regierung durchaus bekannt, aber Lautsprecherpolitik sei in diesem Bereich nicht hilfreich. Deutsche Unternehmer würdigen Putin als wichtigen Reformer. (In wieweit das zutrifft, kann ich im Augenblick nicht beurteilen, da ich Putins Politik aus unternehmerischer Sicht nicht betrachtet habe.)

Eine enge Zusammenarbeit zwischen den Energieversorgungsriesen Gazprom (Russland) und Ruhrgas (Deutschland) ist geplant. Bei dem Namen Gazprom fällt mir die Rolle der Firma als Medienunternehmen ein. Gazprom betreibt meines Wissens mittlerweile einige der Radio- und Fernsehprogramme, die früher unabhängig und regierungskritisch waren, ihre Sendelizenz jedoch durch die Entscheidung der russischen Regierung (der vermutlich auch wirtschaftlicher Druck auf den russischen Präsidenten vorausging) verloren. Meiner Erinnerung an damalige Medienberichte zufolge kam es seiner Zeit zu gewaltsamen Räumungen von Sendeanstalten und ähnlichen unschönen Vorfällen.

Zurück zum "Hier und Heute" bzw. eher "Morgen": Grundsätzlich bringe ich einer engeren zwischenstaatlichen Anbindung unter der Prämisse "Wandel durch Annäherung" durchaus Verständnis und Sympathie entgegen, letzteres jedoch nur unter dem Vorbehalt, dass auf demokratische Defizite durch in diesem Falle die deutsche Regierung sowie durch die Unternehmensführungen auf deutscher Seite beständig hingewiesen und in partnerschaftlicher Weise auf Verbesserung hingearbeitet wird. Es stellt sich also die Frage, wie Ruhrgas sich Gazprom gegenüber verhalten wird, sollte es zu engerer Kooperation kommen, ist es doch für ein solches Großunternehmen verlockend, in einem von medienseitiger Kritik relativ unbehelligten Umfeld agieren zu können. Die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen werden in Radio Deutschlandfunk als so gut wie nie beschrieben.

Dass das Treffen in Jekaterinenburg stattfindet, wird von der Deutschlandfunk-Kommentatorin Sabine Adler als positiv betrachtet. Die Stadt, verwaltet von einem angeblich relativ autokratisch regierenden Gouverneur, sei zwar nach wie vor kein Musterbeispiel für Transparenz, schon die Wahl des Ortes - einer ehemals für die Öffentlichkeit geschlossenen Stadt, in der Panzer und andere große Rüstungsgüter produziert wurden - sei ein positives Signal. Aus meiner Sicht könnte man dieser Auffassung kritisch entgegensetzen, dass es sich dabei auch um ein einmaliges Vorgehen gewissermaßen zur Ruhigstellung kritischer Geister handeln mag.

Großbritannien: Tory-Parteitag in Blackpool. Ian Duncan Smith, der Vorsitzende der britischen Konservativen, muss sich mit einer Rede seine Position sichern, er steht im Gegensatz zur Tatsache, dass er vor zwei Jahren mit einer Zweidrittelmehrheit zum Chef der nach Tony Blairs Wahl zum Premierminister dauerhaft geschwächten Partei gewählt wurde, unter großem Druck, zurückzutreten. Smith will sich für ein Referendum über die EU-Verfassung einsetzen. Er werde sich dafür einsetzen, sein Land zu retten, sagt er - trotz teilweise vorhandener Kritik von Mitgliedern der eigenen Partei, die den EU-Verfassungsentwurf offenbar für gar nicht so schlecht halten. Smith will auch die, wie er sagt, betrügerische Regierung von Premierminister Blair ablösen.

Irak: Ein Selbstmordattentäter sprengt sich mit seinem Auto in vor einer Polizeistation in die Luft. Der mit Sprengstoff und einer Bombe beladene Wagen rast in eine Reihe geparkter Autos und explodiert. Neun Menschen werden getötet und zahlreiche weitere verletzt. In Bagdad wird außerdem ein spanischer Diplomat beim Verlassen seiner Wohnung getötet.

Israel-Palästina-Konflikt: Ob der neue palästinensische Ministerpräsident Kurei heute bereits wieder zurücktritt oder nicht, ist auch der Presse unklar. Bei Meinungsdifferenzen zwischen Kurei und Arafat hat sich offensichtlich letzterer durchgesetzt.

USA: NATO-Verteidigungsministertreffen in Colorado Springs. Die Verteidigungsminister sprechen den Ernstfall eines Einsatzes der schnellen NATO-Eingreiftruppe durch.

Tübingen, 09.10.2003 - Peter Liehr

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