Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Iran; Europäische Union: Die iranische Regierung bezeichnet die gestern vereinbarte geplante Aussetzung des iranischen Atomprogramms als freiwillige, nicht bindende Maßnahme.

Irak: Die Kämpfe in Falludja sollen US-Angaben gemäß weitgehend beendet worden sein, jedoch glaubhaft wirkt das nicht, da immer wieder von aufflammenden Gefechten berichtet wird. Neue Kämpfe werden derweil u.a. aus Mossul und Tigrit gemeldet. Auch die Stadt Barkuba nördlich von Bagdad wird von US-Luftstreitkräften bombardiert.

Deutschland; Irak; Vereinigte Arabische Emirate: Ein Ausbilderteam der deutschen Bundeswehr reist in die Vereinigten Arabischen Emirate, um dort irakisches Militär- und Sicherheitpersonal zu Kraftfahrern und Mechanikern ausbilden zu helfen.

Ungarn; Irak: Die ungarische Regierung bekommt nicht die nötige parlamentarische Zweidrittelmehrheit zur Fortsetzung des Einsatzes ungarischer Soldaten im Irak. Die ungarischen Truppen werden folglich in näherer Zukunft aus dem Irak abgezogen werden. Umfragen zufolge lehnen 54 Prozent der Ungarn den Irakeinsatz ihres Landes ab.

Deutschland: Der Bundesausländerbeirat lehnt gestrige Vorschläge der baden-württembergischen Landesbildungsministerin und CDU-Politikerin Annette Schavan ab, denen zufolge in Moscheen in Deutschland nur noch in deutscher Sprache gepredigt werden solle. Allerdings sei es zu überlegen, eine Abschrift der Predigten zu fordern. Besser noch wäre aber, zweisprachiges Sicherheitspersonal während der Gottesdienste einzusetzen. Die Zeichen stehen - bei allerm Bemühen um de-eskalatorisches Auftreten - auf Vorsicht und latentem Misstrauen gegenüber islamischen Glaubensversammlungen.

Schweiz: Eine Studie der Universität Zürich stützt mit Blick auf das Abschmelzen der Alpengletscher die These der Klimaerwärmung. Zwischen 1985 und 2000 verloren die Gletscher der Schweiz 18 Prozent ihrer Fläche, in den gesamten Alpen beträgt der Flächenverlust sogar 22 Prozent.

Frankreich; palästinensische Gebiete: Die französische Regierung hält die Krankenakte Arafats unter Verschluss. Sie darf nach französischem Recht nur den engsten Anghörigen eines Kranken bzw. Verstorbenen zugänglich gemacht werden. Gerüchte in der palästinensischen Bevölkerung - meiner Auffassung nach unglaubwürdig -, Arafat sei von israelischer Seite vergiftet worden, können demnach auf diese Weise nicht entkräftet werden. PLO-Chef Abbas zeigt sich nach Tagesthemen-Angaben bemüht, die Situation in den palästinensischen Gebieten ruhig zu halten. Die radikale Organisation Islamischer Djihad erklärt ihren Boykott der geplanten palästinensischen Präsidentschaftswahlen.

Europäische Union; Brüssel, Belgien; Griechenland: Die EU-Kommission wird Griechenland wegen der falschen Angaben über das Staatsdefizit nicht aus der Eurozone ausschließen, dafür gebe es keine gesetzliche Handhabe. Auch 1997 bis 1999 hat Griechenland, wie seine Regierung heute bestätigt, falsche Zahlen an die EU vermittelt, also während des Zeitraumes, zu dem die Kriterien zum Beitritt zur Eurozone (darunter die Forderung eines Staatsdefizits, das die Grenze von drei Prozent nicht übersteigt) ermittelt wurden.

Tübingen-Bühl, 15.11.2004 - Peter Liehr