Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 28.04.2005

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Tagesthemen im ARD-Fernsehen.

Irak: Vorstellung des Kabinetts der neuen Regierung. Ministerpräsident Al Jaffari stellt die Regierung vor. Sechs von 32 Ministerposten sind noch unbesetzt, sie sollen binnen einer Woche besetzt werden.

Tübingen-Bühl, 28.04.2005 - Peter Liehr

Israel-Palästina-Konflikt, Russland: Erster Vermittlungsversuch Vladimir Putins im Nahostkonflikt. Putin reist nach Jerusalem. Der russische Präsident wird u.a. auf den in Russland verbreiteten Antisemitismus hingewiesen. Er sagt zu, diesen künftig zu bekämpfen. Außerdem regt er einen Nahostgipfel im Herbst dieses Jahres an - ein Zeitbereich, der der israelischen Regierung jedoch als zu früh erscheint. Den von Putin geplanten und von Israel kritisierten Verkauf von Flugabwehrraketen an Syrien verteidigt der russische Staatschef jedoch mit Verweis auf deren geringe Reichweite.

Italien: Die Regierung Berlusconi gewinnt die Vertrauensabstimmung im Senat mit 170 zu 117 Stimmen.

Tübingen-Bühl, 28.04.2005 und 29.04.2005 - Peter Liehr

Deutschland

Bayern

Augsburg, Bayern, Deutschland: Großrazzia in der Umgebung Augsburg gegen rechtsextreme Gruppen. Zudem werden in Österreich sowie in weiteren deutschen Gegenden, so z.B. in Bielefeld, Durchsuchungen durchgeführt. Ergebnis: Waffen und rechtsradikales Propagandamaterial werden sichergestellt und mehrere Personen vorläufig festgenommen.

München, Bayern, Deutschland: Eröffnung der Bundesgartenschau.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Landtagsdebatte über die gestrige Regierungserklärung des neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Oettinger (CDU). Die Opposition (SPD, Grüne) halt Oettinger vor, ein Ankündigungs-Ministerpräsident zu sein, der die Finanzierungsquellen seiner Projekte verschweige.

Deutschland; China: Bis 2010 will der deutsche Chemieriese BASF nach Angaben vom 28.04.2005 rund 20 Prozent seines Gesamtumsatzes in Asien - mit Schwerpunkt China - verdienen.

Großbritannien: Premierminister Tony Blair veröffentlicht - erst jetzt unter Druck von Opposition und Öffentlichkeit - ein auf den 07.03.2003 datiertes Schreiben, in dem Generalstaatsanwalt Goldsmith ihm mitteilte, ein Krieg gegen den Irak sei ohne eine zweite UN-Resolution rechtlich nur schwer abzusichern.

Tübingen-Bühl, 28.04.2005 - Peter Liehr