Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 12.05.2005

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 12.05.2005 - Peter Liehr

Deutschland

Ratifizierung der EU-Verfassung im deutschen Bundestag

Deutschland; Europäische Union: Voraussichtliche Annahme der EU-Verfassung durch den Bundestag.

Tübingen-Bühl, 02.05.2005 - Peter Liehr

Von Wochenbeginn an wird über Unruhe und Unsicherheit an der CDU- und der CSU-Spitze berichtet, eine zu große Zahl an Abweichlern, also Gegnern der EU-Verfassung in den eigenen Reihen wird befürchtet.

Tübingen-Bühl, 10.05.2005 - Peter Liehr

Der Bundestag stimmt der EU-Verfassung mit der nötigen Zweidrittelmehrheit zu. 569 von 594 Abgeordneten stimmen mit ja, 23 mit nein, zwei enthalten sich. Nötig für die Annahme der Verfassung sind 401 Stimmen. Der deutsche Bundeskanzler Schröder (SPD) meint, die Europäische Union werde mit der Verfassung demokratischer und bürgernäher, das EU-Parlament erhalte mehr Macht. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel außert ebenfalls ihre Zustimmung zur EU-Verfassung und warnt zugleich davor, die Aufnahmefähigkeit der EU durch eine Aufnahme der Türkei zu überfordern.

Tübingen-Bühl, 12.05.2005 und 13.05.2005 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Eröffnung des Städtebaukongresses "Metropolis'05".

Tübingen-Bühl, 12.05.2005 - Peter Liehr

Irak: Mindestens 12 Menschen werden getötet und mindestens 47 verletzt, als sich in Bagdad ein Selbstmordattentäter in die Luft sprengt. Der Anschlag löst im betroffenen Stadtviertel große Panik aus. Zwei Selbstmordattentate in Kirkuk führen zu weniger Opfern. Zumindest die beiden Attentäter kommen jeweils ums Leben, über weitere Todesopfer ist zunächst nichts bekannt.

Frankreich: In Frankreich wird ein Anti-Diskriminierungsgesetz verabschiedet. Es soll dafür sorgen, dass Frauen gleich entlohnt werden wie Männer. Mit Schwangerschaft begründete Benachteiligungen von Frauen sollen fortan strafrechtlich verfolgt werden. Außerdem wird Mindest-Frauenanteil in Aufsichtsräten von 20 Prozent angestrebt. Den französischen Gewerkschaften greift das Gesetz nicht weit genug.

Türkei; Europäische Union: Der europäische Menschenrechtsgerichtshof beurteilt den Hochverratsprozess gegen den im Februar 1999 inhaftierten radikalen Kurdenführer Abdullah Öcalans als nicht gerecht und im Widerspruch zur europäischen Menschenrechtskonvention. Öcalan war 1999 von einem Militärgericht zunächst zum Tode verurteilt, das Urteil gegen ihn wurde im Zuge der für einen EU-Beitritt der Türkei notwendigen Abschaffung der Todesstrafe in lebenslange Haft abgemildert. Ob es nun ein neues Verfahren im Fall Öcalan geben wird, bleibt zunächst offen.

Deutschland; Israel: Rückblick auf die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland vor 40 Jahren. Der 12. Mai soll künftig bundesweit regulär als deutsch-israelischer Tag begangen werden.

Israel: Israel feiert das Jubiläum seiner Unabhängigkeit. Vor 57 Jahren erfolgte die Staatsgründung.

Nîmes, Frankreich: Tod des Schriftstellers und Goncourt-Preisträgers (1972) Jean Carrière.

Europäische Union; Ukraine; Russland: Die EU-Kommission stellt 49 Millionen Euro zur Sicherung des Katastrophenreaktors von Tschernobyl zur Verfügung. Seit 1997 hat die EU damit 240 Millionen Euro für diesen Zweck aufgewendet. Erstmals beteiligt sich auch Russland finanziell an diesem wichtigen Unterfangen.

Kabul, Afghanistan: Fortsetzung der gestern begonnenen antiamerikanischen Proteste. Büros von Hilfsorganisationen werden verwüstet.

Tübingen-Bühl, 12.05.2005 - Peter Liehr