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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 23.08.2005

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 23.08.2005 - Peter Liehr

Israel; palästinensische Gebiete: Nach der gestrigen Räumung der letzten israelischen Siedlung im Gazastreifen werden heute die beiden letzten von vier Siedlungen im Westjordanland geräumt, die beiden ersten, in denen heute bereits erste Häuser abgerissen werden, wurden von ihren Bewohnern bereits vor Wochen endgültig verlassen. Die vier Siedlungen im Gazastreifen werden nicht zuletzt deshalb geräumt, weil sie wegen ihrer einsamen Lage in der Vergangenheit immer wieder angegriffen wurden. Bei den Siedlungen, die heute geräumt werden, handelt sich um Homesch und Samur. 2 000 Abzugsgegner haben sich dort verschanzt und werden, so wird befürchtet, erbitterten Widerstand leisten. Einige Jugendliche zünden Barrikaden, wenige gar sich selbst an. Die Sicherheitskräfte werden von den Protestierenden wider Erwarten jedoch nicht angegriffen. Im Gazastreifen feiern zugleich tausende Palästinenser den gestern abgeschlossenen Abzug der Isreaelis.

Tübingen-Bühl, 22.08.2005 und 23.08.2005 - Peter Liehr

Deutschland, Österreich, Schweiz: Die bereits seit zwei Tagen andauernden starken Regenfälle gehen weiter. In den Landkreisen Kempten, Bad Tölz und Garmisch-Partenkirchen wird Katastrophenalarm ausgerufen, dort ist der Raum Garmisch besonders schwer betroffen. In Kempten, wo der Pegelstand bereits höher liegt als während des katastrophalen Pfingsthochwassers 1999, sind die Schäden jedoch aufgrund verbesserter Hochwasserschutzmaßnahmen noch gering im Vergleich mit damals, und die Stadt hofft, glimpflich davon zu kommen. Bei Augsburg sorgt eine einsturzgefährdete Autobahnbrücke für eine Sperrung der Autobahn 8. Bis zu 240 Liter Regen pro Quadratmeter sind seit vergangenen Freitag stellenweise in der Schweiz gefallen, wo das Hochwasser so schnell wie nie zuvor steigt und nun mehrere Seen überzulaufen drohen, obwohl gestern in den Alpen bereits mehrere Speicherseen abgelassen wurden, um für weitere Wassermassen Platz zu schaffen. Die Stadt Luzern droht, überflutet zu werden, in Bern und Interlaken ist die Überflutung bereits eingetreten. In der gesamten Schweiz herrscht Katastrophenalarm, der gesamte transalpine Verkehr ist dort zusammengebrochen, der sonstige Verkehr ebenfalls weitgehend. Sämtliche Gotthardt-Verbindungen sind blockiert. In den Kantonen Uri und Schwyz sind sämtliche Autobahnen unbefahrbar geworden. Im Berner Oberland sind mehrere Täler von der Außenwelt abgeschlossen. Der Wintersportort Engelberg ist unerreichbar. Das Militär ist bei der Katastrophenbewältigung im Einsatz. Die in der Schweiz erwarteten Schäden werden in dreistelliger Millionenhöhe beziffert. In Österreich ist besonders der Westen des Landes betroffen.

Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht berät heute, ob das von Bundeskanzler Schröder angestrengte Verfahren zur Auflösung des Bundestages verfassungsgemäß ist. Zwei Bundestagsabgeordnete hatten dagegen Verfassungsklage eingelegt. Ob heute noch ein Urteil verkündet wird, ist unklar. Während die gestrigen Nachrichtenmeldungen noch eher von einer Urteilsverkündung ausgingen, wird heute vermutet, dass wohl lediglich der Urteilsverkündungstermin festgelegt wird.

Irak: Von heute an werden noch drei Tage eingeräumt, um die strittigen Fragen des noch sehr lückenhaften Verfassungsentwurfs zu klären, auf den man sich gestern im Irak einigte. Die Sunniten lehnen den Entwurf ab, da sie - wohl nicht ganz unbegründet - befürchten, die anderen Volksgruppen könnten sich abkoppeln und die Öleinnahmen für sich vereinnahmen.

Taizée, Burgund, Frankreich: Frère Roger wird beigesetzt. Die Trauerfeier, an der auch der deutsche Bundespräsident Horst Köhler und der französische Innenminister Nicolas Sarkozy teilnehmen, wird vom Kurienkardinal Walter Kasper geleitet, der im Vatikan für die Ökumene zuständig ist. Die hohe Wertschätzung Rogers durch den Vatikan hat Tradition, der frühere Papst Johannes-Paul II empfing den Protestanten jährlich zu einer Privataudienz.

China; Vereinte Nationen: China kündigt in Folge anhaltender Berichte über Folter im Land an, erstmals einer UNO-Menschenrechtsdelegation die Einreise gestatten zu wollen. Die Beobachter sollen vom 21.11.2005 bis zum 02.12.2005 im Land sein dürfen.

Spanien: Spanien erwägt ein Gesetz zur Eindämmung von Brandstiftung, dem zufolge es nach einem Feuer 30 Jahre lang verboten sein soll, auf dem betroffenen Gebiet etwas anzubauen.

Tübingen-Bühl, 23.08.2005 - Peter Liehr

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