Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 04.11.2005

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen der Radiosender SWR 2 und Deutschlandfunk.

Moskau, Russland: Mehrere tausend Nationalisten demonstrieren in der Nacht von gestern auf heute gegen Zuwanderung.

Tübingen-Bühl, 05.11.2005 - Peter Liehr

Deutschland

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die Große Koalition aus CDU und SPD im Kölner Rathaus geht in die Brüche. Der Oberbürgermeister bleibt dennoch im Amt, weil in Nordrhein-Westfalen die Stadtoberhäupter direkt gewählt werden.

Deutschland: Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Milliardenschwere Kürzungen sind in Planung.

Deutschland; Europäische Union: Die EU wird voraussichtlich ein Defizit-Strafverfahren gegen Deutschland anstrengen.

Tübingen-Bühl, 05.11.2005 - Peter Liehr

Deutschland: 1 200 Stellen sollen in Deutschland beim Autobauer Ford gestrichen werden, die meisten davon in Köln.

Deutschland: Die Steuereinnahmen steigen nach Erwartung der Steuerschätzer in diesem und im folgenden Jahr stärker als bei früheren Schätzungen erwartet.

Tübingen-Bühl, 04.11.2005 - Peter Liehr

Rom, Italien; Deutschland: Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) reist nach Rom und trifft sich mit mehreren Spitzenpolitikern. Außerdem erhält er eine Privataudienz bei Papst Benedikt XVI. Zu Hause in Deutschland wird Stoiber für seinen Rückzug aus der Bundespolitik scharf kritisiert, auch aus den Reihen der CSU.

Tübingen-Bühl, 05.11.2005 und 06.11.2005 - Peter Liehr

Frankreich: Die Ausschreitungen in Frankreich gehen weiter und weiten sich erstmals vom Pariser Großraum aus in andere Landesteile aus. Aus Provence, Burgund und Normandie werden Ausschreitungen gemeldet. Im Pariser Großraum gehen in der Nacht von gestern auf heute über 500 Fahrzeuge in Flammen auf.

Deutschland; Türkei: Per Gerichtsentscheid wird den Angehörigen des im Juni 2005 in der Türkei zu lebenslanger Haft verurteilten Islamisten Metin Kaplan der Asylstatus in Deutschland entzogen. Mit der Abschiebung Kaplans sei der Asylstatus erloschen, so das Kölner Verwaltungsgericht, außerdem drohe Kaplans Angehörigen in der Türkei keine Verfolgung mehr. Noch-Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) begrüßt den Gerichtsentscheid.

Israel: Heute vor 10 Jahren starb der israelische Staatschef Yizhak Rabin durch einen Mordanschlag. Der stellvertretende Regierungschef Shimon Peres ruft heute die Jugend Israels auf, in Rabins Fußstapfen zu treten. Der israelische Abzug aus dem Westjordanland sei nur ein Schritt, dem weitere folgen müssten, so Peres. Die öffentliche Debatte ist indes von rauer, gewaltsamer Sprache gekennzeichnet, das Attentat hat die Gräben zwischen den gesellschaftlichen Gruppierungen mehr vertieft als geglättet. Kürzlich ergriff die Mutter des inhaftierten Rabin-Attentäters die Gelegenheit, sich öffentlich im Radio den Tag herbeisehnen, an dem die für den Gaza-Abzug verantwortlichen Politiker vor Gericht gestellt und dann aufgehängt würden.

Tübingen-Bühl, 04.11.2005 - Peter Liehr

Mar de Plata, Argentinien: Zweiter Amerika-Gipfel. Abends wird von Randalierern in Geschäften Feuer gelegt, eine Bank wird zerstört. Der Gegengipfel der Völker verläuft indes friedlich.

Tübingen-Bühl, 05.11.2005 - Peter Liehr