Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 17.02.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland; USA; Großbritannien: Die deutsche Bundesregierung schließt sich der gestrigen UN-Forderung nach der Schließung des US-Gefangenenlagers von Guantanamo Bay an. Das Lager schade dem Ansehen der USA, heißt es. Auch die britische Regierung spricht sich für die Schließung des Lagers aus. Der britische Premierminister Tony Blair setzt sich indirekt für eine Schließung des Gefangenenlagers ein, indem er es als eine Anomalie bezeichnet. Bei einem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Blair bekräftigen des weiteren beide die Haltung der EU gegenüber der Hamas. Beide fordern die Organisation auf, auf Gewalt zu verzichten und Israel anzuerkennen.

Vereinte Nationen; USA: UN-Generalsekretär Kofi Annan stimmt nicht mit allen einzelnen Punkten des gestern veröffentlichten Expertenberichts zu Guantanamo Bay überein, meint jedoch, was Rechtsstaaten verbinde, sei die Auffassung, dass man in einem Rechtsstaat Menschen nicht unbefristet ohne Prozess einsperren dürfe. Die US-Regierung spricht den Verfassern des Berichts eine verbindliche Kompetenz ab, sie seien nicht in Guantanamo Bay vor Ort gewesen. Die Berichtskommission erwidert mit dem Gegenvorwurf, auch nach umfangreichen Verhandlungen sei es ihren Mitgliedern nicht erlaubt worden, unbeobachtet Einzelgespräche mit Gefangenen zu führen. Auf die Grundregel der Vereinten Nationen, unbeobachtet Einzelgespräche mit Gefangenen führen zu dürfen, beharrten jedoch gerade die USA sehr genau, wenn es um die Untersuchung fragwürdiger Gefängnisse anderer Staaten ginge, außerdem könne man die Regel, wenn man in einem Fall eine Ausnahme davon mache, nirgends sonst mehr überzeugend durchsetzen. Etwa 500 Gefangene sitzen derzeit im Gefangenenlager von Guantanamo Bay.

Karikaturenstreit

Hongkong; Malaysia: Tausende Menschen demonstrieren gegen die umstrittenen Mohammed-Karikaturen. "Spielt nicht mit unserer Religion!" steht in Hongkong u.a. auf Transparenten. In Malaysia demonstrieren mehr als 3 000 Menschen, es handelt sich um eine der bislang größten Demonstrationen dort. Von Ausschreitungen ist nicht die Rede.

Wolgograd, Russland: Eine Zeitung wird aufgrund der Veröffentlichung einer Mohammed-Karikatur bis auf weiteres geschlossen. Die für die Veröffentlichung der Karikaturen verantwortlichen Redakteure sollen entlassen werden. Es handelt sich in Russland um die ersten Schließungs- und Entlassungsvorfälle im Zusammenhang mit dem Karikaturenstreit.

Philippinen: Voraussichtlich mehrere hundert Menschen werden beim Abrutsch des Teiles eines Berges verschüttet und getötet. Rund 500 Häuser werden verschüttet, bis zu 1 000 Menschen werden vermisst. Offenbar hat ein Erdbeben den Erdrutsch ausgelöst.

Paris, Frankreich: Offizielle Gedenkzeremonie auf dem Friedhof am Montmartre anlässlich des 150. Todestages von Heinrich Heine.

Deutschland

Vogelgrippe auf Rügen

Rügen, Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland: Die gestrige Zusicherung, dass bis heute Morgen um 10.00 Uhr sämtliche Vogelkadaver um Rügen hätten eingesammelt werden sollen, erweist sich als nicht durchführbar. Die Einsatzkräfte sind angesichts der Menge der Vögel überfordert und sprechen teilweise von einer Sisyphusarbeit. Sobald ein Vogel geborgen sei, sterbe daneben ein anderer, meint eine Landrätin. 50 tote Schwäne werden auf dem Rügener Festland gefunden. Landwirtschaftsminister Backhaus wirft der Landkreisverwaltung Rügen Versäumnisse vor. Man hätte auf Rügen frühzeitig den Notstand ausrufen sollen, damit Beihilfen des Landes und benachbarter Landkreise schneller hätten in die Wege geleitet werden können. Die mecklenburg-vorpommerische Landesregierung sichert dem Landkreis Rügen Finanzhilfen bei der Beseitigung von Vogelkadavern zu.

Deutschland: Fortsetzung des Streiks im Öffentlichen Dienst. In acht Bundesländern wird heute die Arbeit niedergelegt.

Deutschland; Irak: Die Archäologin Susanne Osthoff ist, so bestätigt Bundesaußenminister Steinmeier, wieder in den Irak gereist. Steinmeier kommentiert Steinmeiers Entscheidung nicht, äußert jedoch die Hoffnung, dass sie den Irak bald wieder verlassen werde. Über die zwei im Irak entführten deutschen Ingenieure ist augenblicklich nichts Neues in Erfahrung zu bringen.

Tübingen-Bühl, 17.02.2006 - Peter Liehr

Turin, Italien: Olympische Winterspiele.

Tübingen-Bühl, 08.02.2006 - Peter Liehr