Eskalation zwischen Israel und Palästina

Israel-Palästina-Konflikt: Weitere Eskalation im israelisch-palästinensischen Kräftemessen, sowohl Israelis und Palästinenser setzen ihre Angriffe gegeneinander fort. Der palästinensische Innenminister versetzt die Sicherheitskräfte der Hamas in Alarmbereitschaft und fordert dazu auf, die israelischen Angriffe zurückzuschlagen. Die israelische Armee baut ihre Stellungen im Gazastreifen aus. Vier Palästinenser kommen heute bei Kämpfen ums Leben. In den vergangenen Tagen bis heute wurden im Rahmen der israelischen Militäroffensive insgesamt rund 40 Palästinenser getötet. Von israelischer Regierungsseite werden heute Stimmen laut, die in Reaktion auf eine mögliche Freilassung des von Palästinensern verschleppten israelischen Soldaten eine Freilassung palästinensischer Gefangener aus israelischer Haft erhoffen lassen. Als weitere Vorbedingung dafür wird die Einstellung des Beschusses israelischen Gebiets von palästinensischer Seite aus gefordert.

Europäische Union: Die EU verurteilt die israelische Militäroffensive heute scharf.

Iran: Der iranische Präsident Ahmadinejad kritisiert die israelische Offensive.

Deutschland

Deutschland: Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen über die Gehälter der Mitarbeiter an kommunalen Krankenhäusern.

Deutschland: Verabschiedung der Föderalismusreform durch den Bundesrat, nachdem sie bereits den Bundestag passierte. Die Reform kann damit zu Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten. In die Verantwortung der Länder gehen damit künftig u.a. das Hochschulrecht und der Ladenschluss über. Auf Bundesebene erhält das Bundeskriminalamt beim Antiterrorkampf verstärkt Kompetenzen. Der bayerische Ministerpräsident Stoiber (CSU) erklärt, nun müssten auch die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu geregelt werden. Einige weitere Gesetze, darunter das Antidiskriminierungsgesetz, sowie der Bundeshaushalt 2006, passieren heute ebenfalls den Bundesrat.

Berlin, Deutschland; Vereinte Nationen: UN-Generalsekretär Kofi Annan beginn einen mehrtägigen Deutschlandbesuch.

Baden-Württemberg, Deutschland: Eine Lehrerin, die während ihrer Lehrtätigkeit zum Islam konvertierte, darf einem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zufolge nun das Kopftuch im Unterricht tragen. Einer der Hintergründe des Urteils ist die Gleichbehandlung mit Nonnen, die an einer staatlichen Schule in Baden-Württemberg ebenfalls in Ordenstracht unterrichten dürfen, ohne dass das Land dagegen vorgeht. Das baden-württembergische Kopftuchverbot an Schulen bleibt zugleich zulässig, ist jedoch dem Verwaltungsgericht zufolge nur anwendbar, falls der Schulfrieden gefährdet ist. Das Landgericht stellt den Gleichbehandlungsgrundsatz über das besagte Gesetz. Falls in Baden-Württemberg auf die Ordenstracht im Schuldienst verzichtet würde, könnte somit auch das Kopftuch wieder generell verboten werden. Die Grünen begrüßen das heutige Urteil.

Deutschland: Verteidigungsminister Jung würdigt 50 Jahre nach Einführung der Wehrpflicht deren Rolle für die Bundesrepublik.

Tübingen-Bühl, 07.07.2006 - Peter Liehr

Deutschland: Tod des Entertainers Rudi Carell.

Tübingen-Bühl, 10.07.2006 - Peter Liehr

Deutschland: "Die Rückkehr zur Großfamilie? "Polyamouröse Familien": Eine Alternative zu "Swingen", "Fremdgehen" oder "LAGs"?" Unter diesem Titel veröffentlicht Wolf-Dieter Roth auf der Internetplattform der Zeitschrift Telepolis einen Artikel zum Thema Polyamorie.

Tübingen-Bühl, 07.04.2010 - Peter Liehr