Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 16.08.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 16.08.2006 - Peter Liehr

Der Nahe Osten nach dem Waffenstillstand

Israel; Libanon: Debatte über die angedachten internationalen Hilfsmaßnahmen zur Friedenssicherung zwischen Israel und dem Libanon. Grundsätzlich herrscht von israelischer Seite Bereitschaft, Hilfe anzunehmen. Möglicherweise könnten Marineeinheiten und Polizeikräfte unterstützend eingesetzt werden. Wichtig ist der israelischen Regierung, dass Sicherheitskräfte nur aus Ländern entsandt werden, zu denen Israel diplomatische Beziehungen unterhält.

Bayreuth, Bayern, Deutschland; Israel; Libanon: Regierungs-Spitzentreffen zur Entscheidungsfindung über eine möglichen Entsendung von Bundeswehrtruppen zur Friedenssicherung im Nahen Osten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Kurt Beck, Vizekanzler Franz Müntefering und der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) nehmen an dem Treffen teil. Die CSU lehnt eine Entsendung der Bundeswehr in Kampfzonen ab. Über eine denkbare Entsendung von Pioniereinheiten, einen möglichen Einsatz von Schnellbooten im Küstenbereich, Unterstützung durch die Bundespolizei sowie Hilfe durch die Gesellschaften wie die GTZ wird zunächst in den Medien nachgedacht. Mit einer raschen Entscheidung sei nicht zu rechnen, meint Regierungssprecher Steg.

Tübingen-Bühl, 16.08.2006 - Peter Liehr

Deutschland; Saudi-Arabien: Der deutsche Außenminister Steinmeier hält sich zu Gesprächen in Saudi-Arabien auf. Zum Abschluss seiner Nahostreise bekräftigt der deutsche Außenminister in Jiddah die Notwendigkeit, Syrien in die Friedensbemühungen im Nahen Osten einzubeziehen. Nur eine starke libanesische Regierung könne zu einem dauerhaften Frieden in Nahost beitragen, so Steinmeier.

Tübingen-Bühl, 14.08.2006 und 16.08.2006 - Peter Liehr

Israel-Palästina-Konflikt: Im südlichen Gazastreifen werden bei einem israelischen Luftangriff zwei Palästinenser getötet und zwei weitere verletzt.

Deutschland; Libanon: Beginn der Libanon-Hilfe. Das Deutsche Rote Kreuz beginnt mit den ersten Hilfslieferungen in den Libanon. Dort sind inzwischen zwei Transporte mit Hilfslieferungen angekommen. Care Deutschland verteilt Hilfsgüter im libanesischen Bergland.

Frankreich: Frankreich ist bereit, die in den Nahen Osten zu entsendenden internationalen Truppen Im Falle eines klaren UN-Mandats zu führen. Nach derzeitigem Stand sollen die internationalen Truppen bis zu 15 000 Soldaten stark sein.

Tübingen-Bühl, 16.08.2006 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Der Du-Mont-Verlag darf die Frankfurter Rundschau zu 50 Prozent übernehmen, das Bundeskartellamt stimmt der Übernahme ohne Auflagen zu.

Deutschland: Fortsetzung der Verhandlungen über Gehälter, Arbeitszeit und Bereitschaftsdienste von Ärzten an kommunalen Kliniken. Die Gespräche seien weit fortgeschritten, heißt es. In Frankfurt am Main wollen die Ärzte heute streiken.

Bagdad, Irak: Bei einer Bombenexplosion auf einem belebten Markt im Zentrum der irakischen Hauptstadt, neben dem von einem Fernbusbahnhof insbesondere Schiiten in den Süden des Landes reisen, werden acht Menschen getötet und 28 verletzt.

London, England, Großbritannien; Deutschland; Europäische Union: Der deutsche Innenminister Schäuble und sein britischer Amtskollege Reid sprechen sich auf einer Sicherheitstagung der EU-Außenminister in London dafür aus, die Flughafen-Sicherheitskontrollen europaweit zu vereinheitlichen. Ein Verbot von Flüssigkeiten an Bord wird diskutiert.

Iran

Das iranische Atomprogramm

Iran: Die iranische Regierung erklärt sich grundsätzlich zu Verhandlungen über ihr Atomprogramm bereit. Der iranische Präsident Ahmadinejad betont heute auf einer Reise durch den Nordiran, der Iran trete für faire Verhandlungen ein, sei aber zugleich nicht bereit, auf seine im Atomwaffensperrvertrag garantierten Rechte zu verzichten.

Japan; Russland: Im Zusammenhang mit Territorialstreitigkeiten zwischen Russland und Japan um die Kurileninseln, die seit dem Zweiten Weltkrieg zu Russland gehören und von Japan beansprucht werden, kommt heute vor den Inseln ein Fischer zu Tode, drei weitere werden gefangen genommen. Die japanische Regierung bestellt den russischen Gesandten ein. Der Vorfall habe sich in japanischen Gewässern zugetragen, heißt es.

Philippinen: Nach dem Tankerunglück vom vergangenen Freitag kämpfen die Philippinen gegen eine drohende Ölpest. Der Küstenwache fehlt es an notwendiger Bergungs- und Ölpestbekämpfungsausrüstung. Die philippinische Regierung plant deshalb, Japan und Indonesien um Hilfe zu bitten.

Schweden; Deutschland: Im Zusammenhang mit dem schweren Störfall im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark wird nun die Sicherheit deutscher Kernkraftwerke intensiv diskutiert und zur Debatte gestellt. Die Deutsche Umwelthilfe betrachtet das Atomkraftwerk Brunsbüttel als möglicherweise gefährlich.

Tübingen-Bühl, 16.08.2006 - Peter Liehr