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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 22.12.2006

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2, Wüste Welle und Deutschlandfunk.

Bayern, Deutschland: Höhenberger, der Bürochef des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Stoiber tritt aufgrund der so genannten Spitzel-Affäre zurück. In der Affäre geht es um die angebliche Bespitzelung der Stoiber-Kritikerin, CSU-Parteikollegin Stoibers und Fürther Landrätin Pauli durch die bayerische Staatskanzlei.

Deutschland; Afghanistan; Nordatlantikpakt: Im deutschen Bundestag herrscht Uneinigkeit darüber, ob ein Einsatz deutscher Tornado-Kampfflugzeuge vom bestehenden Afghanistan-Mandat gedeckt ist oder nicht. Die fünf bis sechs von der NATO angefragten Kampfflugzeuge sollen über dem Süden Afghanistans eingesetzt werden. Der Bundestag spricht sich schließlich für ein neues Bundeswehrmandat für den Kampfflugzeug-Einsatz aus.

Vereinte Nationen: Das Kinderhilfswerk UNICEF geht davon aus, dass der Wiederaufbau nach der Tsunami-Katastrophe vom 26.12.2004 in den betroffenen Gebieten noch rund weitere zwei Jahre dauern wird. Zehntausenden Kindern sei durch die große internationale Hilfsbereitschaft das Leben gerettet worden, so das UN-Kinderhilfswerk.

Deutschland: Alle Beschuldigten im Siemens-Korruptionsprozess werden vorerst freigelassen, die Haftbefehle werden unter Auflagen außer Vollzug gesetzt, wenngleich sich die Verdachtsmomente erhärtet zu haben scheinen.

Russland; Ukraine: Erster Besuch des russischen Präsidenten Vladimir Putin in der Ukraine nach der orangefarbenen Revolution. Es wird angesichts von Grenzstreitigkeiten, des vergangenen Streits um Gaspreise, der Unterstützung, die Putin Juschenkos Opponenten Janukowitsch bei den vergangenen Wahlen angedeihen ließ, sowie zahlreicher weiterer ungeklärter Fragen von einer sehr kühlen Gesprächsstimmung zwischen ukrainischen Staatschef Juschenko und Putin ausgegangen.

Russland; Georgien: Der russische Energiekonzern Gazprom beabsichtigt, von Georgien ab dem kommenden Jahr im Vergleich zum bisherigen Preis doppelte Entgelte für Gaslieferungen zu verlangen. Angesichts der mangelnden georgischen Bereitschaft, auf den neuen Gaspreis einzugehen, droht der Gaskonzern, Georgien mangels Interesse an weiteren Gaslieferungen diese einzustellen. Im Nachmittagsverlauf schließt Georgien doch noch einen Liefervertrag mit Gazprom ab. Der doppelte Gaspreis von 235 US-Dollar pro 1 000 Kubikmeter wird vereinbart. Die georgische Regierung spricht von politischer Erpressung.

USA; Irak: Verhandlung über das mutmaßliche Massaker von Haditha am 19.11.2005 vor einem US-amerikanischen Militärgericht.

Peking, China; Nordkorea: Die Sechs-Parteien-Gespräche über das umstrittene nordkoreanische Atomprogramm enden nach fünf Tagen intensiven Diskutierens ergebnislos. Es wird kein Termin für neue Verhandlungen vereinbart, lediglich die Absichtserklärung, möglichst bald weiter zu verhandeln, wird geäußert.

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Radiosendung "Absinth" im Tübinger Freien Radio Wüste Welle beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der an der Tübinger Universität während des NS-Regimes betriebenen rassehygienischen Forschung, ihren Hauptvertretern und Zuarbeitern sowie mit den seinerzeit bestehenden universitären Strukturen.

Russland: Ein Untersuchungsbericht entlastet die Sicherheitskräfte, die bei der blutigen Geiselbefreiung in der Schule von Beslan tätig waren. Der Bericht schließt sich in weiten Teilen den staatsanwaltlichen Ermittlungen an.

Vatikan: Papst Benedikt XVI warnt in einer Rede zum Jahresende vor einem Zusammenstoß der Kulturen. Der Papst fordert die islamische Welt auf, die Menschenrechte und die Religionsfreiheit zu achten.

Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die nordrhein-westfälische Justizministerin Müller-Piepenkötter kündigt zusätzliche Maßnahmen gegen Gewalt in Gefängnissen an. Dazu sollen auch 330 neue Haftanstalts-Mitarbeiter angestellt werden. Hintergrund ist die Folterung eines Häftlings der Jugendhaftanstalt Siegburg durch Mithäftlinge mit Todesfolge im November. Einer aktuellen Studie zufolge gehört Gewalt gewissermaßen zum Gefängnisalltag.

Tübingen-Bühl, 22.12.2006 - Peter Liehr

USA: Landungsvorbereitung der Raumfähre Discovery. Die Raumfähre landet schließlich sicher in Cape Canaveral.

Tübingen-Bühl, 22.12.2006 und 23.12.2006 - Peter Liehr

USA; Irak: Fünf US-Soldaten werden im Irak von Aufständischen getötet.

Polen; Irak: Der Einsatz polnischer Truppen im Irak wird bis Ende kommenden Jahres verlängert. Ein früherer Truppenabzug wird lediglich für den so unwahrscheinlichen wie wünschenswerten Fall einer deutlichen Entspannung der Lage im Irak in Aussicht gestellt.

London, England, Großbritannien: Ausfall von hunderten Flügen wegen dichten Nebels, wie bereits gestern. Zahlreiche Passagiere sitzen am Großflughafen Heathrow sowie an anderen Londoner Flughäfen fest. Meteorologen sagen eine Fortdauer des dichten Nebels im Bereich der britischen Hauptstadt bis über die Weihnachtstage voraus.

Brüssel, Belgien; Deutschland: Beschluss von Stellenstreichungen beim Brüsseler VW-Werk.

Tübingen-Bühl, 22.12.2006 - Peter Liehr

Deutschland: Weihnachtsansprache von Bundespräsident Horst Köhler. Köhler wirbt darin um mehr Vertrauen in die Politik.

Tübingen-Bühl, 23.12.2006 - Peter Liehr

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