Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 16.03.2007

Zum Navigationsmenü
Zum Seitenanfang

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Afghanistan: NATO-Soldaten beschießen aufgrund eines Irrtums eine Polizeipatrouille. 5 Polizisten werden getötet. Die Patrouille habe sich in einem Auto fortbewegt, das üblicherweise nicht von der Polizei verwendet werde, heißt es.

China: Einem heutigen Beschluss des Nationalkongresses folgend ist in China fortan Privateigentum erstmals geschützt. Es wird künftig mit Staatseigentum gleichbehandelt werden. China streicht außerdem die Steuervorteile für ausländische Unternehmen, denen bislang nur zwischen 15 und 24 Prozent Steueranteil auferlegt wurden. Sie werden fortan die auch für chinesische Unternehmen üblichen 25 Prozent Steuern bezahlen müssen.

Deutschland

Laupheim, Baden-Württemberg, Deutschland; Hamburg, Deutschland; Frankreich, Großbritannien, Spanien: Demonstration von Airbus-Mitarbeitern vor dem Werk Laupheim. Am Hamburger Werk ist eine Großkundgebung geplant. Auch an anderen europäischen Standorten des Flugzeugbauers will die Belegschaft demonstrieren. Rund 25 000 Menschen demonstrieren deutschlandweit an Airbus-Standorten, 10 000 davon in Hamburg und 2 500 in Laupheim. Auch an französischen, britischen und spanischen Werksstandorten wird demonstriert.

Tettnang, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn eines Prozesses bzgl. eines Gammelfleisch-Skandals, von dem im Herbst 2005 die Bodenseeregion betroffen war. Der Angeklagte beteuert zu Prozessauftakt seine Unschuld.

Hannover, Deutschland: Die Polizei beschlagnahmt auf der Computermesse CeBit aufgrund des Verdachts von Lizenzrechtsbetrug kistenweise Mobiltelefone und andere elektronische Geräte.

Deutschland: Einer Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen zufolge sprechen sich 54 Prozent der Deutschen für ein Tempolimit auf Autobahnen in Höhe von 130 Kilometern pro Stunde aus. 56 Prozent sind für eine höhere Besteuerung von Flügen.

Deutschland: Das Bundeskriminalamt sieht derzeit keine Veranlassung für höhere Sicherheitsvorkehrungen aufgrund islamistischer Bedrohungen und verweist auf den bereits hohen Sicherheitsstandard.

Belgien: Belgien verbietet als zweites europäisches Land nach Norwegen Zwangsehen und stellt diese als eigenen Straftatbestand unter Geld- bzw. Haftstrafe.

Tübingen-Bühl, 16.03.2007 - Peter Liehr

Polen; Deutschland: Beginn eines Polenbesuchs der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Abends ist ein halbprivater gemeinsamer Ostsee-Besuch mit Polens Präsident Lech Kaczynski geplant. Die Umstände von Merkels Reise sind nicht die einfachsten, das deutsch-polnische Verhältnis ist derzeit belastet aufgrund von Vorwürfen zu spezifischen politischen bzw. wirtschaftlichen Fragen, die von einzelnen Politikern beider Seiten erhoben wurden. Merkel wirbt um Zustimmung zu einer geplanten EU-Verfassung.

Tübingen-Bühl, 16.03.2007 und 18.03.2007 - Peter Liehr

Warschau, Polen: Demonstrationen gegen Polens Präsident Lech Kaczynski.

Tübingen-Bühl, 18.03.2007 - Peter Liehr