Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 11.04.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Beirut, Libanon; Deutschland: Ein Kofferbomber, der einen Anschlagsversuch im vergangenen Juli auf die deutsche Eisenbahn gestanden hat, steht von heute an in Beirut nebst anderen Angeklagten vor Gericht. In Berlin sitzen zwei weitere Verdächtige in Untersuchungshaft. Die Anschlagsversuche auf die Bahn scheiterten, da die Bomben falsch zusammengesetzt waren. Rache für die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen in Deutschland war Motiv für die Anschlagsversuche. Das Beiruter Gerichtsverfahren wird am heutigen ersten Tag sogleich vertagt, es wird voraussichtlich einem Antrag der Verteidigung zufolge in die Heimatstadt der Mehrheit derjenigen verlegt werden, die auf der Anklagebank sitzen. Außerdem soll den Ermittlungsbehörden mehr Zeit zur Suche eines fünften, noch flüchtigen Verdächtigen gegeben werden.

Iran: Der Iran kann nach IAEA-Einschätzungen noch keine Atomwaffen bauen. Bis dahin seien noch vier bis sechs Jahre Entwicklungsarbeit nötig, so die Einschätzung der Internationalen Atomenergieagentur, von der auch betont wird, dass der Iran grundsätzlich das Recht habe, Atomanlagen zu betreiben. Allerdings müsse er alle Details dazu offen legen.

Europäische Union: Von heute an gelten in der EU verringerte Lenkzeiten für Busfahrer. Sie dürfen fortan nur noch 56 statt bisher 74 Stunden in der Woche am Lenkrad sitzen. Auch die Pausenzeiten werden erhöht.

Tübingen-Bühl, 11.04.2007 - Peter Liehr

Deutschland

Bad Dürkheim, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Ein Brandsachverständiger hat herausgefunden, dass ein Kurzschluss den Brand am 07.04.2007 in der historischen Saline von Bad Dürkheim verursacht hat. Der eingetretene Schaden beläuft sich auf bis zu 10 Millionen Euro.

Tübingen-Bühl, 11.04.2007 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Beisetzung Hans Filbingers

Freiburg, Baden-Württemberg, Deutschland: Beisetzung des ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Filbinger.

Tübingen-Bühl, 11.04.2007 - Peter Liehr

Der baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger verteidigt den Verstorbenen in seiner Trauerrede. Filbinger sei kein Nationalsozialist, sondern ein Gegner des NS-Regimes gewesen. Es gebe kein Urteil von Filbinger, das eine Hinrichtung nach sich gezogen habe. Dort, wo es Todesurteile gegeben habe, hätte er nicht diejenige Entscheidungsmacht oder nicht die Entscheidungsfreiheit gehabt, die viele Menschen ihm unterstellten. Letzterer (und nur letzterer) Satz mag ja so stimmen - ich vermag es nicht zu beurteilen -, jedoch passt Filbingers bis ins hohe Lebensalter vertretene Auffassung, was damals (im Nationalsozialismus) Recht gewesen sei, könne heute nicht Unrecht sein, nicht so ganz zu Oettingers Betrachtung von Filbingers Persönlichkeit.

Oettingers Rede stößt auf Seiten der Opposition sowie beim Zentralrat der Juden auf Unverständnis. Kommentatoren betrachten Oettingers Äußerungen als zumindest taktlos.

Tübingen-Bühl, 12.04.2007 - Peter Liehr

Philippsburg, Baden-Württemberg, Deutschland: Vorlage eines Zustandsberichts zum Atomkraftwerk Philippsburg.

Tübingen-Bühl, 11.04.2007 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Eine ehemalige Angehörige der Terrorgruppe "Rote Zora" steht von heute an vor dem Berliner Kammergericht. Sie stellte sich im vergangenen Dezember freiwillig den Behörden. Sie war eigenem Bekunden nach in den 1980er Jahren bei Anschlagsversuchen in Berlin (1986) und Aschaffenburg (1987) beteiligt - Taten, die ihrer damaligen politischen Überzeugung entsprachen.

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Der neu gegründete Koordinierungsrat der Muslime, gegründet von vier großen muslimischen Dachverbänden, nimmt seine Arbeit auf.

Berlin, Deutschland: Von Seiten der Bundesregierung wird betont, dass es in der laufenden Legislaturperiode keine Steuersenkungen geben werde.

Deutschland: Gedenken an die Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora vor 62 Jahren.

Tübingen-Bühl, 11.04.2007 - Peter Liehr

Bagdad, Irak: 20 Aufständische und vier irakische Soldaten kommen heute bei Kämpfen in der irakischen Hauptstadt zu Tode.

Kirgisien: In der kirgisischen Hauptstadt Bischkek fordern Demonstrierende den Rücktritt des Staatschefs Bakijew.

Israel; Deutschland: Beginn einer mehrtägigen Israelreise des EKD-Rats. Der EKD-Ratsvorsitzende Huber besucht gemeinsam mit den anderen Ratsmitgliedern die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Russland; USA; Polen; Tschechien: Der russische Außenminister Lawrow bekräftigt die ablehnende Haltung seines Landes dem Raketenabwehrsystem gegenüber, das die USA in Polen und Tschechien aufzubauen beabsichtigen.

Vulkan Ätna, Sizilien, Italien: Der Ätna stößt Lava und Aschefontänen aus.

Algier, Algerien: Mehrere Dutzend Menschen werden vor dem Eingang zum Regierungspalast bei einem Autobombenanschlag verletzt. Mindestens zwei weitere Bomben detonieren. Tausende Bewohner der Stadt fliehen in Panik auf die Straße.

China; Japan: Besuch des chinesischen Regierungschefs in Japan, der angesichts des schwierigen, von Antipathie bestimmten Verhältnisses beider Staaten zueinander als historisch bezeichnet werden kann.

Tübingen-Bühl, 11.04.2007 - Peter Liehr

USA: Tod des Schriftstellers Kurt Vonnegut. Vonnegut stirbt an den Folgen eines Sturzes.

Tübingen-Bühl, 12.04.2007 - Peter Liehr