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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 16.05.2007

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 16.05.2007 - Peter Liehr

Türkei: Heute hätte eigentlich die Amtseinführung eines neuen türkischen Staatspräsidenten stattfinden sollen. Der erste Wahlgang durch das Parlament fand am 27.04.2007 statt.

Tübingen-Bühl, 24.04.2007 und 14.05.2007 - Peter Liehr

Amtseinführung des neuen französischen Präsidenten Sarkozy

Paris, Frankreich: Feierliche Amtseinführung des neuen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Sarkozy erhält dabei von seinem Amtsvorgänger Jacques Chirac auch den Geheimcode für die Aktivierung der französischen Atomwaffen. Der neue konservative Präsident wird ein Reformprogramm für Staat und Gesellschaft in Angriff nehmen. Auch plant er, die Zahl der Minister zu verringern. Der bisherige Präsident Chirac wendet sich ein letztes Mal an die französische Bevölkerung.

Berlin, Deutschland: Sarkozy reist noch im Tagesverlauf nach Berlin, um sich mit der deutschen Bundeskanzlerin und EU-Ratsvorsitzenden Angela Merkel zu einem Antrittsbesuch zu treffen.

Europäische Union; Deutschland: Die EU plant, das Verfahren gegen Deutschland wegen des Verstoßes gegen die EU- Stabilitätskriterien zu beenden.

Deutschland

Deutschland: Die Anfang vergangenen Jahres von der bayerischen Justiz gegen den Anwalt Al Masris vorgenommene Abhöraktion war laut Bundesverfassungsgericht verfassungswidrig.

Berlin, Deutschland: Berliner Theatertreffen.

Deutschland: Das Bundesinnenministerium verteidigt das Demonstrationsverbot im näheren Umfeld des G8-Gipfels von Heiligendamm. Das Demonstrationsverbot wird vom 30.05.2007 bis zum 08.06.2007 gelten.

Die innerpalästinensische Krise und ihre gewaltsamen Auswirkungen auf Palästina und Israel

Gazastreifen, Palästina: Fortsetzung der schweren Kämpfe zwischen Hamas und Fatah. Vierter Tag der Kämpfe. Das öffentliche Leben ist im Gazastreifen inzwischen weitestgehend zum Erliegen gekommen. Am Vormittag wird eine Krankenschwester bei der Fahrt in ihre Ambulanz erschossen.

Palästina; Israel: Auch die israelische Grenzstadt Sterot wird von der Hamas weiter mit Kassam-Raketen beschossen, am Vormittag werden sechs Geschosstreffer registriert. Die Hamas versucht offenbar, Israel in die Kämpfe einzubeziehen. Der israelische Verteidigungsminister, der in Strerot wohnt, kündigt harte Gegenmaßnahmen an.

Malta; Zypern: Malta und Zypern werden voraussichtlich den Euro zu Beginn des kommenden Jahres einführen können.

Tübingen-Bühl, 16.05.2007 - Peter Liehr

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