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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 19.06.2007

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Folgen des innerpalästinensischen Konflikts zwischen Hamas und Fatah

Palästina: Die Fatah bricht heute infolge der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen offiziell alle Kontakte zur Hamas ab.

Palästina; Israel: Israelische Soldaten evakuieren verwundete Palästinenser, die seit Tagen am israelisch-palästinensischen Grenzübergang Eres zum Gazastreifen ausharren. Die im Bereich des Übergangs Schutz suchenden Menschen wollen sich vom Gazastreifen ins Westjordanland absetzen.

Ägypten; Palästina: Die ägyptische Regierung plant einem Zeitungsbericht zufolge die Verlegung ihrer diplomatischen Vertretung von Gaza nach Ramallah. Das Personal sowie ägyptische Sicherheitsberater hätten Gaza bereits verlassen, heißt es.

Washington, USA; Israel: US-Präsident George W. Bush und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert erklären nach einer entsprechenden Unterredung im Weißen Haus unisono, sie wollten sich im Israel-Palästina-Konflikt weiterhin für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen. Beide setzen weiterhin auf Gespräche mit den gemäßigten Palästinensern sowie auf eine Isolierung der radikalen Palästinenser.

Irak

Bagdad, Irak: Der Explosion einer in einem Auto deponierten Bombe fallen über 72 Menschen zum Opfer, rund 130 weitere werden verletzt. Eine schiitische Moschee wird durch den Anschlag beschädigt.

Irak: Im Rahmen einer neuen Offensive sind von heute an rund 10 000 irakische und US-amerikanische Soldaten sind in der Region um Bakuba im Norden des Irak an der Bekämpfung von Al-Quaida-Aktivisten beteiligt. 22 mutmaßliche Terroristen werden getötet.

Moldawien; Deutschland: Der deutsche Außenminister Steinmeier sagt Moldawien EU-Unterstützung zur Lösung des Transnistrien-Konflikts (vgl. 1992) zu.

Genf, Schweiz: Der Weltradsportverband UCI plant eines heute in Genf abgehaltenen Anti-Doping-Gipfels zufolge, Radsportler, die des Dopings überführt werden, zu einer Strafzahlung in Höhe eines Jahresgehaltes zu verpflichten. Vor Beginn der Tour de France am 07.07.2007 sollen die teilnehmenden Radsportler eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben, sofern sie nicht von der Tour ausgeschlossen werden wollen.

Deutschland

Deutschland: Die Große Koalition beauftragt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit der Reform des Erbschaftssteuerrechts. Das Gremium soll von Bundesfinanzminister Steinbrück und dem hessischen Ministerpräsidenten Koch geleitet werden.

Berlin, Deutschland: Der Koalitionsausschuss spricht sich gegen einen gesetzlichen Mindestlohn aus, zugleich wird eine Ausweitung des Entsendegesetzes angestrebt. In 20 der 27 EU-Staaten existiert derzeit ein Mindestlohn.

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU= hebt auf einem Medienforum in Köln die Wichtigkeit der Meinungsfreiheit hervor, nimmt die Medien jedoch zugleich bzgl. ihrer eigenen Verpflichtungen, beispielsweise im Bereich des Jugendschutzes, in die Pflicht.

Deutschland: Fortsetzung von Streiks in der Baubranche.

Deutschland: Tod des Fernseh- und Theaterschauspielers Klausjürgen Wussow.

Europäische Union

Europäische Union: EU-Kommissionspräsident Barroso warnt vor einer Handlungsunfähigkeit der EU.

Europäische Union: Die EU plant, den 10. Oktober zum internationalen Tag gegen die Todesstrafe zu erklären. Die EU wird nach heutigen Äußerungen von EU-Außenkommissarin Ferrero-Waldner nicht ruhen, bis nicht die Todesstrafe weltweit abgeschafft sei.

Erdumlaufbahn: Die Raumfähre Atlantis beginnt ihre Rückreise von der Raumstation ISS zur Erde.

Tübingen-Bühl, 19.06.2007 - Peter Liehr

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