Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 02.10.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf das Heute-Journal im ZDF-Fernsehen.

Deutschland

Bundespolitik

Berlin, Deutschland: CDU-CSU und SPD einigen sich im Koalitionsausschuss nicht auf wichtige Themen wie z.B. die Online-Durchsuchung von Computern. Die Meinungsunterschiede über die Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) sollen im November wieder beraten werden. Sowohl seitens der SPD als auch der Union wird trotz Differenzen die gute Gesprächsatmosphäre gelobt.

Deutschland: Vizekanzler Müntefering (SPD) fordert, die SPD solle an der Reformagenda 2010 von Ex-Bundeskanzler Schröder festhalten. SPD-Chef Kurt Beck hatte zuvor Lockerungen vorgeschlagen.

Deutschland: Die Dienstleistungsgewerkschaft VerDi wählt einen neuen Vorsitzenden. Es wird erwartet, dass der bisherige Amtsinhaber Bsirske in seinem Amt bestätigt wird.

Deutschland: Der Pharmakonzern Novartis-Behring plant, künftig Grippeimpfstoffe aus Zellkulturen zu gewinnen. Entsprechende Versuche waren erfolgreich. Im Vergleich zur bisherigen Gewinnungsmethode aus Hühnereiern ermöglicht es das neue Verfahren, rascher auf veränderte Grippeviren zu reagieren.

Ulm, Baden-Württemberg, Deutschland: Das als Treffpunkt islamischer Extremisten bekannte islamische Informationszentrum Ulm schließt. Die Inhaber kommen damit einem möglichem Verbot durch den Landesverfassungschutz Baden-Württemberg bevor.

München, Bayern, Deutschland, Verabschiedung des scheidenden bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber mit militärischen Ehren.

Chemnitz, Sachsen, Deutschland: Die Bahn beantragt beim Amtsgericht Chemnitz einstweiligeVerfügungen gegen die Lokführer-Streikpläne, möchte also bevorstehende Streiks erneut gerichtlich stoppen.

Irak; Großbritannien: Der britische Premierminister Gordon Brown reist zu Gesprächen mit dem irakischen Regierungschef Al Maliki in den Irak. Bis Jahresende plant Großbritannien heutigen Angaben Browns zufolge, 1 000 der 5 500 im Irak stationierten Soldaten nach Großbritannien zurückzuholen.

Kabul, Afghanistan: Selbstmordanschlag in einem Bus, in dem Polizisten unterwegs sind. Zehn Businsassen, darunter mutmaßlich auch vier Kinder, kommen zu Tode.

Pjöngjang, Nordkorea; Südkorea: Beginn des zweiten koreanischen Gipfeltreffens. Der südkoreanische Regierungschef geht zu Fuß über die scharf bewachte innerkoreanische Grenze, um sich in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang zu Gesprächen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen zu treffen. Er äußert dabei die Hoffnung, dass ein solcher Grenzübertritt in Zukunft für weitere Landsleute beider Länder künftig zum Alltag werden möge. Der nordkoreanische Staatschef begrüßt seinen südkoreanischen Amtskollegen zu dessen Überraschung bereits an der Grenze persönlich. Der Empfang in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang erfolgt dann mit militärischen Ehren. Die südkoreanische Staatsführung äußert Hoffnungen auf eine weitere Annäherung Nord- und Südkoreas.

Myanmar; Vereinte Nationen: Der UN-Gesandte Gambari trifft den myanmarischen Regierungschef Han Chwe zu Gesprächen. Gambari will sich für Verhandlungen mit Oppositionsführerin Aoung Sang Sou Chi einsetzen.

Russland; Ukraine: Russland droht der Ukraine mit der Drosselung von Gaslieferungen. Als Begründung werden nicht bezahlte Rechnungen genannt. Es wird jedoch gemutmaßt, dass der Wahlsieg pro-westlicher Bündnisse den Hintergrund für die Drohung liefert. Entsprechende Drohungen gingen der Wahl bereits voraus.

Izmir, Türkei: Attentäter verüben mehrere Bombenanschläge.

Stockholm, Schweden: Bekanntgabe der diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger des alternativen Nobelpreises.

Europäische Union: Fertigstellung des Entwurfes eines EU-Reformvertrags.

Tübingen-Bühl, 02.10.2007 - Peter Liehr

Indien: Beginn eines Marsches von 25 000 landlosen Bauern auf Delhi.

Tübingen-Bühl, 29.10.2007 - Peter Liehr