Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 07.12.2007

Zum Navigationsmenü
Zum Seitenanfang

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Berlin, Deutschland: Die Innenminister von Bund und Ländern wollen der NPD-nahen Stiftunen die Finanzierung entziehen bzw. erschweren. Solche Stiftungen könnten nicht gemeinnützig sein, da die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgten. Nötigenfalls müsse NPD-nahen Stiftunen die Gemeinnützigkeit wieder aberkannt werden. Ein erneutes NPD-Verbotsverfahren steht hingegen nicht zur Debatte. Außerdem sind sich die Innenminister, was ihre Beratungen über die Scientology-Organisation angeht, einig, dass deren Ziele nicht mit dem Grundgesetz vereinbar seien.

Deutschland: Der SWR-Rundfunkrat beschließt den Haushalt des Senders für das kommende Jahr.

Nordatlantikpakt; Kosovo, Serbien: Die NATO will auch im Falle einer Abspaltung des Kosovo von Serbien in der Region bleiben, nötigenfalls ihre Truppenpräsenz dort auch aufstocken, um erneute Gewalt zu verhindern.

Europäische Union: Beschluss der Einführung eines EU-weiten Tages gegen die Todesstrafe, der jedes Jahr am 10. Oktober, dem bereits bestehenden, weltweiten Tag gegen die Todesstrafe, stattfinden soll. Die Möglichkeit einer EU-weit einstimmigen Aussprache für einen Tag gegen die Todesstrafe wurde erst mit dem Regierungsantritt der neuen polnischen Regierung möglich. Die Vorgängerregierung verweigerte die Zustimmung.

Tübingen-Bühl, 07.12.2007 - Peter Liehr

Südkorea: vor der südkoreanischen Westküste wird ein Öltanker von einem Lastkahn gerammt. Aus mehreren in den Tanker gerissenen Löchern sprudelt daraufhin Öl. Die Havarie wird für eine Ölpest-Katastrophe an Südkoreas Küste sorgen.

Tübingen-Bühl, 08.12.2007 - Peter Liehr