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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 25.04.2008

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk und SWR 2.

Tübingen-Bühl, 25.04.2008 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Der Bundesrat ernennt den Rektor der Universität Freiburg Andreas Vosskuhle zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts.

Berlin, Deutschland: Bundestags-Beratungen über die Eigenheim-Rente.

Berlin, Deutschland: Das Bundeskanzleramt zieht personelle Konsequenzen aus der Journalisten-Bespitzelungsaffäre durch den Bundesnachrichtendienst. Der Büroleiter von BND-Präsident Uhrlau sowie drei weitere Beschäftigte des Bundesnachrichtendienstes werden versetzt.

Berlin, Deutschland: Bundestagsdebatte über das Eigenheim-Pensionsgesetz in erster Lesung.

Berlin, Deutschland: Das Vertrauen von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den BND-Chef wird infolge der Journalisten-Bespitzelungsaffäre als gestört, nicht aber als zerstört bezeichnet. In die betreffende Abteilung des Bundesnachrichtendienstes soll nun eine parlamentarische Kontroll-Abordnung entsandt werden.

Deutschland: Beginn der Urabstimmung über einen möglichen Streik bei der Deutschen Post.

Deutschland: Rund 200 Künstler fordern in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel einen besseren Schutz des geistigen Eigentums. Urheberrechtlich geschützte Filme, Musikstücke und andere urheberrechtlich geschützte Kunstwerke seien millionenfach im Internet herunterzuladen. Unter den Unterzeichnern sind u.a. Herbert Grönemeyer, Udo Lindenberg und Bernd Eichinger. Der Brief erscheint auch als ganzseitige Anzeige in der Süddeutschen Zeitung, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sowie in der Tageszeitung.

Deutschland: Benzinpreis-Rekordniveau.

Deutschland: Fatih Akins Film Auf der anderen Seite wird von der Jury der Deutschen Filmakademie zum besten deutschen Film nominiert.

Tübingen-Bühl, 25.04.2008 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Schwetzingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn der Schwetzinger Festspiele 2008. Die Festspiele werden bis zum 10.06.2008 dauern.

Tübingen-Bühl, 27.04.2008 und 24.04.2010 - Peter Liehr

Konstanz am Bodensee, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein Brand in einem Altenheim führt zu acht Verletzten.

Tübingen-Bühl, 28.04.2008 - Peter Liehr

Lodersleben, Brandenburg: Brandanschlag auf eine Unterkunft für polnische Erntehelfer in der Nacht auf morgen. Am kommenden Sonntag werden im Zusammenhang mit dem Attentat Verdächtige festgenommen werden.

Tübingen-Bühl, 27.04.2008 - Peter Liehr

Palästina; Israel; USA: Israel lehnt das Angebot der Hamas zu einer sechsmonatigen Waffenruhe im Gazastreifen ab. Die israelische Regierung befürchtet, die Hamas würde die Zeit lediglich zur Beschaffung neuer Waffen nutzen. Indessen spricht sich US-Präsident George W. Bush gegen weiteren Siedlungsbau durch Israel in umstrittenen Gebieten aus. Palästina müsse ein lebensfähiger Staat sein und könne nicht zerstückelt sein wie ein Schweizer Käse.

Die Folgen der Unruhen in Tibet und die anstehenden Olympischen Spiele in Peking

Peking, China; Tibet, China; Europäische Union: Bei Gesprächen der chinesischen Regierung mit EU-Komissionspräsident José Manuel Barroso über die bevorstehenden Olympischen Spiele und über die Lage in Tibet kündigt die chinesische Regierung überraschend Gesprächsoffenheit gegenüber Vertretern des Dalai Lama an. Überraschend außerdem: Die Ankündigung wird auch in den chinesischen Medien publik, was dazu führen dürfte, dass die Gespräche, sollte es zu ihnen kommen, nicht nur von der Weltöffentlichkeit, sondern auch in China selbst intensiv verfolgt werden dürften. In der Vergangenheit gab es bereits solche Gespräche, jedoch wurde über sie - insbesondere innerhalb Chinas - weitgehend Stillschweigen gewahrt. Der Privatsekretät des Dalai Lama bewertet das Gesprächsangebot in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung zurückhaltend. So lange die chinesische Regierung den Dalai Lama als Feind betrachte, seien Gespräche schwierig.

Türkei; Irak: Die türkische Luftwaffe greift erneut Ziele der PKK im Nordirak an. Nach Schätzungen der türkischen Regierung in Ankara halten sich im Nordirak 4 000 radikale PKK-Anhänger verschanzt.

Tübingen-Bühl, 25.04.2008 - Peter Liehr

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