Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 15.05.2008

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen des Phoenix-Fernsehens sowie auf das Nachtmagazin im ARD-Fernsehen in der Nacht auf morgen.

Tübingen-Bühl, 15.05.2008 und 16.05.2008 - Peter Liehr

Bonn, Nordrhein-Westfalen, Deutschland; Vereinte Nationen: UN-Konferenz über die Schwierigkeiten bei der Weitergabe von Gentechnik sowie über die Sicherheit von Gentechnik. Die Konferenz soll Haftungsfragen klären.

Tübingen-Bühl, 12.05.2008 - Peter Liehr

China nach dem schweren Erdbeben

China: Die chinesische Regierung geht inzwischen von 50 000 Opfern aus. Beschädigte Staudämme drohen zu brechen, an die 40 Staumauern sind schadhaft, bei einigen wird sicherheitshalber der Wasserspiegel abgesenkt. Zahlreiche Menschen, die unterhalb der Dämme leben, versuchen, sich in höher gelegene Gefilde in Sicherheit zu bringen. Ein Flusslauf ist durch einen Erdrutsch blockiert.

Myanmar nach der Sturmkatastrophe

Vereinte Nationen; Myanmar: Die Vereinten Nationen berufen angesichts der Lage in Myanmar einen Krisengipfel ein. UN-Hilfskoordiator Holmes plant, nach Myanmar zu reisen.

Myanmar; Deutschland: Erste Hilfslieferungen aus Deutschland treffen in Myanmar ein: Wasseraufbereitungsanlagen des Technischen Hilfswerks. Ob die Anlagen auch von Experten des Technischen Hilfswerks vor Ort werden bedient werden dürfen, ist noch offen.

Tübingen-Bühl, 15.05.2008 und 16.05.2008 - Peter Liehr

Deutschland

Der Besuch des Dalai Lama in Deutschland

Deutschland; Tibet, China: Der Dalai Lama trifft zu seinem Besuch in Deutschland ein. Zu Beginn seines Besuchs trifft das religiöse Oberhaupt der Tibeter die Ministerpräsidenten von Hessen und Nordrhein-Westfalen, Koch und Rüttgers (beide CDU).

Innerhalb der SPD gibt es indessen Streit über das Für und Wider des gepanten Treffens von SPD-Politikern mit dem Dalai Lama. Bundesentwicklungshilfeministerin Heidemarie Wicorek-Zeul plant, den Dalai Lama in den kommenden Tagen zu treffen. Gegner dieser Zusammenkunft halten ihr vor, sie stelle sich damit gegen die offizielle Außenpolitik der Bundesregierung und gegen Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier, der ein Treffen mit dem Dalai Lama ablehnt. Hintergrund ist der starke Druck Chinas, dessen Regierung einer internationalen Anerkennung des Dalai Lama bislang entschieden entgegentrat. Es ist abzusehen, dass die SPD mit einem Streit wie diesem in Deutschland viel Wählervertrauen verspielt.

Deutschland: Veröffentlichung eines neuen Verfassungsschutzberichts, Berichtszeitraum ist das Jahr 2007. Die größte Gefahr geht dem Bericht zufolge von islamistischen Extremisten aus. Die Anzahl entsprechender Organisationen sei auf 30 angewachsen, so Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble bei der Vorstellung des Berichts. Auch die Gefahr durch rechtsextreme Gruppen sei nach wie vor akut, wenn auch im Berichtszeitraum 2007 leicht zurückgegangen.

Tübingen-Bühl, 15.05.2008 und 16.05.2008 - Peter Liehr

Nordrhein-Westfalen

Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Hauptversammlung der Deutschen Telekom.

Tübingen-Bühl, 15.05.2008 und 16.05.2008 - Peter Liehr

Essen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Die Doppel-Schallplatte "Radio Pandora" der Kölner Rockgruppe Bap wird in Essen vorgestellt.

Tübingen-Bühl, 16.05.2008 - Peter Liehr

Deutschland: Der Vorstand der Deutschen Bahn beschließt notwendige Schritte für den mit der Teilprivatisierung geplanten Börsengang.

Tübingen-Bühl, 15.05.2008 und 16.05.2008 - Peter Liehr

Lagos, Nigeria: Brand einer Erdölpipeline. Mindestens 100 Menschen kommen ums Leben, als ein Bagger in dicht besiedeltem Stadtgebiet versehentlich eine Pipeline beschädigt.

Russland; Georgien; Nordatlantikpakt: Russland fordert die NATO zu einem Ende der Militärunterstützung an Georgien auf. Hintergrund der Aufforderung ist der Konflikt um die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien. Bei Fortsetzung der Militärhilfe drohe die Lage außer Kontrolle zu geraten, so der russische Generalstabschef Bakunin.

Israel; USA: Israel-Besuch von US-Präsident George W. Bush anlässlich des 60. Staatsgründungs-Jubiläums. Bush spricht vor der Knesset, skizziert eine friedliche Zukunft im Nahen Osten, sagt Israel weiterhin die unbedingte Unterstützung der USA zu und verspricht, eine nukleare Aufrüstung des Iran zu verhindern. "Masada wird nie wieder fallen. Amerika wird an eurer Seite sein", so der US-Präsident, der es überdies als eine Schande betrachtet, dass die UNO regelmäßig mehr kritische Resolutionen mit Bezug auf das demokratische Land Israel erlässt als in Bezug auf diktatorische Staaten.

Tübingen-Bühl, 15.05.2008 und 16.05.2008 - Peter Liehr